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Söder oder Laschet? : Eigentümlich inhaltsleer

Markus Söder und Armin Laschet bei der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten Bild: Picture-Alliance

Zwei Politiker zogen in einen Wettkampf, der keine Spielregeln hat. Nicht der Streit ist darum das Problem, sondern seine Formlosigkeit auf offener Bühne.

          5 Min.

          Vor kurzem hat der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher dem Konservatismus die Diagnose seiner politischen Erschöpfung gestellt. Zwar war die Union, seit 1982 Helmut Kohl zum Kanzler gewählt wurde und eine „geistig-moralische“ Wende ankündigte, nur in sieben von neununddreißig Jahren nicht an der Regierung. Doch gerade dadurch sei der programmatische Vorrat, der durch den Begriff „konservativ“ bezeichnet werden könnte, vollständig aufgezehrt worden.

          Jürgen Kaube
          (kau), Herausgeber

          Das ist unter den Umständen moderner Politik nicht verwunderlich. Sie muss viel zu viele Entscheidungen treffen, um diese noch als Verwirklichung eines Programms darstellen zu können. Es sind Entscheidungen je nach Lage der Welt oder der Umfragen, angesichts anstehender Wahlen und im Blick auf rechtliche Möglichkeiten. Es sind überdies Entscheidungen, die untereinander oft kaum verknüpft sind.

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