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EU-Kommissar : Almunia: Google muss diszipliniert werden

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In einem Beitrag in der F.A.Z. vom Dienstag, den 13. Mai 2014, antwortet Joaquín Almunia auf Mathias Döpfner. Bild: AFP

Geht die EU nicht entschieden genug gegen bestimmte Geschäftspraktiken von Google vor? In der Ausgabe der F.A.Z. vom Dienstag, den 13. Mai 2014, antwortet Joaquín Almunia, EU-Kommissar für Wettbewerb, auf diesen Vorwurf des Axel Springer-Chefs Mathias Döpfner.

          Der Wettbewerbs-Kommissar der Europäischen Kommission, Joaquín Almunia, widerspricht dem Eindruck, die Brüsseler Behörde unternehme nichts gegen die missbräuchlichen Geschäftspraktiken von Google. Auf Druck der Kommission habe Google eine Liste von Zugeständnissen vorgelegt, die – wenn sie rechtlich verbindlich gemacht werden – die monopolistische Praxis des Unternehmens empfindlich treffen würden. Erstmals stellt Almunia  im Detail die Maßnahmen vor, mit der die Kommission Google zwingen möchte, den Missbrauch ihrer marktbeherrschenden Position aufzugeben.

          Er habe „ernsthafte Bedenken zu mehreren Geschäftspraktiken Googles geäußert“, schreibt Almunia in einem von der F.A.Z. veröffentlichten offenen Brief. Almunia reagiert damit auf einen Brandbrief, den Mathias Döpfner am 16. April in dieser Zeitung dem Google-Verwaltungsratschef Eric Schmidt geschrieben hatte. Eine der von Almunia beanstandeten Geschäftspraktiken ist „Googles prominente Darstellung seiner eigenen spezialisierten (oder ,vertikalen’) Suchdienstleistungen, im Rahmen seiner normalen Suchergebnisse, ohne dass der Nutzer über diese bevorzugte Darstellung informiert wird.“

          Tatsächlich, so fährt der Wettbewerbs-Kommissar fort, sei es so, „dass ein solches Vorgehen unrechtmäßig Internetverkehr zu Googles Dienstleistungen umleiten kann, und Dienstleistungen von Wettbewerbern, die genauso relevant oder sogar relevanter für den Nutzer sind, benachteiligen kann.“

          Almunia reagiert damit auf einen Brandbrief, den Mathias Döpfner am 16. April in der F.A.Z. dem Google-Verwaltungsratschef Eric Schmidt schrieb. Eine der von ihm beanstandeten Geschäftspraktiken ist, so Almunia, „Googles prominente Darstellung seiner eigenen spezialisierten (oder ,vertikalen’) Suchdienstleistungen, im Rahmen seiner normalen Suchergebnisse, ohne dass der Nutzer über diese bevorzugte Darstellung informiert wird.“ Tatsächlich, so fährt der Wettbewerbs-Kommissar fort, sei es so, „dass ein solches Vorgehen unrechtmäßig Internetverkehr zu Googles Dienstleistungen umleiten kann, und Dienstleistungen von Wettbewerbern, die genauso relevant oder sogar relevanter für den Nutzer sind, benachteiligen kann.“

          Almunia wirbt für eine kluge, breit gefächerte Disziplinierungs-Strategie des Google-Unternehmens.

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