https://www.faz.net/-gqz-8kycr

TTIP und die Kultur : Das ist eine filmreife Ermächtigung

Dieser Demonstrant glaubt zu wissen, wessen Interessen bei den TTIP-Verhandlungen durchgesetzt werden. Bild: AP

Nach drei Jahren des Ringens weiß kaum noch jemand, ob das Freihandelsabkommen TTIP kommt oder nicht: Wir ziehen Bilanz zu einer angekündigten Superstruktur, die auch die Kulturwelt überfordert.

          5 Min.

          Wenn man sich die politischen und wirtschaftlichen Erderschütterungen der letzten zehn Jahre noch einmal im Zeitraffer ansieht, springt ein beunruhigendes Muster ins Auge: Große Strukturen liquidieren die kleinen. Was gestern noch fest zu stehen schien, rutscht plötzlich in den Abgrund. Ereignisse wie die globale Finanzkrise, das Verschwinden von Bankhäusern und Sparkassen und die von schierer Gier getriebene Vernichtung von Kapital haben den Bürgern das Gefühl vermittelt, in einer Zeit zu leben, die eine Gewissheit nach der anderen fortreißt.

          Paul Ingendaay

          Europa-Korrespondent des Feuilletons in Berlin.

          Es war nicht unbedingt beruhigend, Jahre später aus dem Mund des damaligen Finanzministers zu erfahren, wie riskant die Garantie der deutschen Spareinlagen durch Peer Steinbrück und Angela Merkel im Oktober 2008 war. Und was, wenn jemand die Bundesregierung beim Wort genommen hätte? Nur keine Panik! „Et hätt noch emmer joot jejange“, wie der Kölner sagt. Fünf Jahre später genügten schon Meldungen aus Zypern, die Angst der Deutschen um ihre finanziellen Rücklagen wiederaufflammen zu lassen. Von gegenwärtigen Besorgnissen über Terrorismus, Krieg und unabsehbare Migrationsbewegungen gar nicht zu reden.

          Die Debatte verläuft in Zeitlupe

          Im Vergleich zu diesen Schockwellen, die sich meist an symbolträchtige Skandale, Bankrotte oder die existentielle Bedrohung durch Attentate heften, verläuft die Debatte um das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) wie in Zeitlupe. Die jüngste Äußerung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, das Abkommen sei „de facto gescheitert“, und zwar an den Amerikanern, schickte einen Donnerhall durch die Republik. Ob wahltaktisch oder nicht, die Sätze riefen den langen Weg zur Freihandelszone noch einmal in Erinnerung.

          Widerstand gegen TTIP formierte sich gleich nach Verhandlungsbeginn im Juli 2013 und schwappte danach auf alle Branchen über, die sich von der Vorstellung eines europäisch-amerikanischen Marktplatzes für 800 Millionen Verbraucher bedroht fühlten. Keine Befürchtungen bei der Autoindustrie, die leichteren Zugang zum amerikanischen Markt bekäme. Gleichfalls Enthusiasmus bei deutschen Chemiegiganten. Frohlocken angesichts des Wegfalls von Zöllen, der Aussicht auf steigende Löhne und angeblich zwei Millionen neuer Jobs. Doch die Lebensmittelindustrie sorgte sich um den Markenschutz von Nürnberger Würstchen, und als Schreckbild des biobewegten deutschen Konsumenten geisterten gentechnisch manipuliertes Getreide und chlorgetränkte Hühnchen durch die Debatte. Es ging um die höheren europäischen Standards beim Verbraucherschutz, um „nicht verhandelbare“ Normen und Garantien für Gesundheitsschutz und Sozialleistungen.

          Manche Standards werden ausgehebelt

          Das Wesen des Abkommens ist es aber, dass über manche dieser Standards eben doch verhandelt wird, und einige von ihnen dürften aufgeweicht oder ausgehebelt werden. Nur sollen wir davon erst erfahren, wenn es zu spät ist. Fürsorgliche Superstrukturen erklären die Bürger implizit zu Idioten und schlagen vor jeder öffentlichen Diskussion die Tür zu. Das Geschehen verlagert sich filmreif in abhörsichere Konferenzräume - in einer Zeit, die gerade durch die NSA-Affäre gezeigt hat, dass nicht einmal das Telefon der Kanzlerin sicher ist.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Den Forschern zufolge könnte die deutsche Bevölkerung bis 2100 auf 63 Millionen schrumpfen.

          Studie zur Weltbevölkerung : Kein unendliches Wachstum

          Forscher rechnen auf längere Sicht mit einem Rückgang der Weltbevölkerung. Der bisherige Anstieg könnte schon 2064 seinen Höhepunkt erreicht haben – und 2100 weniger Menschen auf der Erde leben als heute.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.