https://www.faz.net/-gqz-8l8tc

Deutsche Identität : Angst essen Werte auf

Deutsche Szene mit plakatierter Zuversicht Bild: dpa

Mit der Beschwörung von Werten ist die flüchtlingspolitische Argumentation der Kanzlerin in eine Sackgasse geraten. Wer von seinen Bürgern mehr als Rechtstreue verlangt, lädt sich als Staat absurde Begründungspflichten auf.

          3 Min.

          War es eine gute Idee der Kanzlerin, „uns“ zu versichern, dass Deutschland Deutschland bleiben werde, mit allem, was „uns“ daran lieb und teuer sei? Es war eindeutig keine gute Idee. Denn „wir“ sind als Nation kein Kollektivsubjekt in der Weise, dass sich persönliche Vorlieben, individuelle Leidenschaften oder ästhetische Idiosynkrasien auf dieses Subjekt abbilden ließen. Sie lassen sich in der Tat nur als Neigungen Einzelner lieb und teuer nennen, der einzelne Bürger ist ihr Subjekt, nicht die Nation, nicht Deutschland. Auf solche höchst persönlichen Neigungen wird sich nun aber künftig der Bürger berufen können, wenn ihm Veränderungen im Lande nicht passen. Wenn er schlicht keine ausländischen Gesichter sehen mag, wenn er keine Synagoge im Straßenbild schätzt, wenn seine Kinder nicht auf radebrechende syrische Mitschüler Rücksicht nehmen sollen, braucht er nach Angela Merkels identitärer Phrase nur zu sagen: Das da, was schon ist und absehbar noch mehr werden wird, ist mir nicht lieb und teuer; und also bleibt Deutschland nicht mehr Deutschland, wenn es so kommt. Selten hat sich die Identitätsbehauptung so hilflos gezeigt wie in dieser mit lieben und teuren Grüßen versehenen Leerformel „Deutschland wird Deutschland bleiben“.

          Christian Geyer-Hindemith

          Redakteur im Feuilleton.

          Hier rächt sich, dass Angela Merkel Deutschland als Wertegemeinschaft propagiert und im selben Atemzug deren „Werte“ als übergeschichtliche Konstanten vorstellt. Obwohl doch jeder, der sich auf andere Kulturen einlässt, die Erfahrung macht, dass man sich dabei auch persönlich verändert, dass es die eigenen Werte sind, die sich im Kontakt, im „Austausch“ mit dem Fremden in einem neuen Licht zeigen, Akzentverlagerungen durchmachen oder sich auch in Frage gestellt sehen. Die Kanzlerin verspricht wieder einmal etwas, was sie nicht halten kann: Wenn gilt, wie sie im therapeutischen Setting der Bevölkerung erklärt, dass „Veränderungen notwendiger Bestandteil unseres Lebens“ sind, dann sind es doch nach aller Lebenserfahrung gerade die hergebrachten Anhänglichkeiten, die von solcher Veränderung nicht unberührt bleiben.

          Die CSU hat die Flanke geschickt genutzt

          Wie will Angela Merkel „Migration“ als die geheiligte Rückseite der Globalisierung in den zivilreligiösen Bestand des Gemeinwesens aufnehmen und gleichzeitig das, was „uns“, den Individualpsychen, lieb und teuer ist, unter Artenschutz stellen? Wer von seinen Bürgern mehr als Rechtstreue verlangt, lädt sich als Staat absurde Begründungspflichten auf. Deutschland wird auf dem Boden seiner Verfassung bleiben - das ist die Zusage, die der Staat seinen Bürgern machen kann und muss. Mehr Unabänderlichkeit ist aber nicht drin, wenn deutsche Ewigkeitsgarantien zur Debatte stehen. Anderenfalls wären die verfassungsmäßig garantierten negativen Freiheiten der Bürger bedroht. Schon deshalb sollte man der Kanzlerin sagen dürfen: Gewährleisten Sie Rechtssicherheit, aber bleiben Sie Deutschland mit Werten vom Hals!

          Sonst zieht die CSU die Schlinge zu. In dem Papier des christlich-sozialen Parteivorstands, das an diesem Wochenende verabschiedet werden sollte und die geschwächte Kanzlerin noch einmal unter empfindlichen unionsinternen Druck setzt, heißt es: „Deutschland muss Deutschland bleiben.“ Und nach kursorischer Berufung auf deutsche „Werte“ fährt es fort: „Wir sind dagegen, dass sich unser weltoffenes Land durch Zuwanderung oder Flüchtlingsströme verändert.“ Die CSU hat die sprachliche Flanke der Kanzlerin geschickt genutzt. Sie nimmt dieser neuen „Wir schaffen das“-Formel den Wind aus den Segeln und wendet sie prompt gegen die Kanzlerin. Wenn bleiben soll, was uns lieb und teuer ist - meine, deine, unsere Werte -, dann machen wir, die CSU, jetzt mit dem Kriterium Ernst und erklären: keine Experimente. Alles muss bleiben, wie es ist, damit Deutschland Deutschland bleibt.

          Die Vielfalt des Politischen

          Die CSU legt damit offen: Es gibt im Grunde kein restriktiveres migrationspolitisches Kriterium als den „Wert“. Ihn kann jeder nach eigenem Gutdünken definieren, kann ihm nach Belieben mehr oder weniger Plastizität zuschreiben. Wer nichts verändern möchte, appelliert an Werte - des Abendlandes, der Kleiderordnung, der Bachs und Goethes -, wie es eben passt und unabhängig davon, wie vital diese Werte im kollektiven Bewusstsein tatsächlich ausgeprägt sind. „In Zukunft soll gelten: Vorrang für Zuwanderer aus unserem christlich-abendländischen Kulturkreis“, heißt es, wertebezogen, im CSU-Papier. Hat Joseph Ratzinger in seinen „Letzten Gesprächen“ der deutschen Kirche nicht eben noch zu viel „ungeistliche Bürokratie“ und zu wenig „Dynamik des Glaubens“ attestiert? Die abendländische Präferenz ist nach den Maßstäben des Rechts ein Papiertiger. Nur in Merkels Werte-Modus kann sie gegen Merkels Deutschland-Bild ins Feld geführt werden.

          Die Bürger sollen sich danach sehnen oder befürchten dürfen, dass Deutschland nicht Deutschland bleiben wird. Sie sollen politisch darüber streiten dürfen. Ohne deshalb zu „den Menschen“ gezählt zu werden, „die Angst haben“ oder sonst wie demokratietheoretisch gestört sind. So lieb und teuer sollte uns die Vielfalt des Politischen sein.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Lega-Chef Matteo Salvini hat bei seinem Besuch in Venedig eindringlich dafür geworben, die Hochwasserschutzmaßnahmen zu verbessern.

          Jahrhundertflut in Venedig : Tage des Alarms

          Immer wieder gibt es in Venedig heftige Überschwemmungen. Doch der italienischen Politik ist es bisher nicht gelungen, wirksame Vorkehrungen gegen Hochwasser zu treffen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.