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Der Politikstil der Kanzlerin : Das System M

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Antipathos in höchster Perfektion

Angela Merkel hat das Konzept von der überparteilichen, übernationalen Kanzlerin entwickelt. Sie führt ihr Amt wie einen Gemischtwarenladen: Produkte, die nicht gehen, werden aus dem Angebot genommen. Produkte der Konkurrenz, die besser laufen, werden kopiert. Die Kanzlerin sieht sich als Anbieterin in einem Meinungsmarkt, wo die Kundengunst über den Marktwert der Ware entscheidet. Was Politik anbietet, sind aber nicht Waren. Es sind Entwürfe für Lebensqualität, soziale Sicherheit und Entfaltungsrechte. In den Entwürfen der Parteien werden nicht einfach Kundenbedürfnisse erfüllt und Konsumversprechen abgeliefert. Politische Angebote in der Demokratie beziehen sich immer auf den Kanon von Zusagen, die unsere Verfassung den Bürgern macht. Dieser Kanon beginnt mit dem höchsten virtuellen Gut, das nie in Geldwerten taxiert werden darf: der Würde des Menschen.

Wer Normen und Werte einer demokratischen Gesellschaft zur Manövriermasse macht wie Angela Merkel, der arbeitet am Zerfall der Demokratie. Wer die Alarmzeichen dieses Politikstils abstellen möchte, spricht gern vom „moderierenden“ Führungsstil der Kanzlerin. Sie moderiert den Wandel, der ohnehin abläuft, heißt es in solchen Entdramatisierungsgesprächen. Merkel sorge eher für einen softeren Verlauf der Abschiedsparty von dem Werteballast der bürgerlichen Mitte. Es gebe keinen Anlass, diese Ernüchterungsprozesse der immer noch „wertebesoffenen“ Westler von gestern zu dämonisieren.

Man kann es mit dieser Lesart versuchen. Das System M ist Antipathos in höchster Perfektion. Die Kanzlerin als Chefin dieses Systems macht sich sogar die Mühe, den werteverliebten „andern“ regelmäßig mit zwei, drei Zitaten aus deren Wertebaukasten Entwarnung zu liefern: Ihr Atomausstieg war so ein Moment, für den ihr die Berater ein ganz persönliches „Hier stehe ich, ich kann nicht anders“ aufgeschrieben hatten. Antipathos als Therapie - ein Modell, mit dem sich gut argumentieren lässt: Werte kosten Opfer, wenn man sich bedingungslos an sie bindet, und sie verlangen Entscheidern Tempo ab. Ein schlagendes Gewissen, Verfassungswert für Parlamentarier, isoliert die wenigen von den vielen, die ihr Gewissen zum Schweigen gebracht haben. Wertemanagement à la Merkel ist ein Business für Erfolgreiche, die sich entschieden haben: Interessenlage schlägt Wertesystem. Immer.

Eine leise Variante autoritärer Machtentfaltung

Die Karriere der Angela Merkel im Westen ist keine Einstiegs-, sondern eine Ausstiegsgeschichte. Auf leisen Sohlen verlässt die Kanzlerin unseren Grundwertekonsens. Da sie die Macht hat, ist das doch mehr als nur ein Moderationserfolg. Mit Angela Merkel kommt der Typus des Ego-Politikers auf die politische Bühne. Die seien doch alle mit einem Riesenego unterwegs, mag mancher jetzt sagen. Aber die Ego-Politikerin Merkel macht den Unterschied. Keiner ihrer Kollegen und Vorgänger hat das Tableau seiner Themen so entschieden unter eine einzige Prämisse gestellt - den persönlichen Machtzuwachs - wie Angela Merkel. Keiner hat so zynisch die oppositionellen Lager ausgeräumt wie sie, keiner hat es zu einem Image gebracht, das die deutsche Kanzlerin begleitet: Alles ist möglich. Nichts ist ausgeschlossen. Die Ego-Karriere rangiert in jedem Fall vor dem Wohl des Landes und vor Europa. Noch kein deutscher Staatschef hat so kompromisslos die Rangfolge seiner politischen Ziele immer wieder umgeworfen und neu sortiert - um den einen Mittelpunkt: das eigene Ich. Ein so egomanischer Politikstil lässt sich nur durchhalten, wenn er schwer lesbar bleibt. Die Kanzlerin der Volten hat ihr Publikum und ihre Entourage an unverhoffte Richtungswechsel gewöhnt. Keiner ihrer Mitarbeiter würde eine Wette wagen, wenn es darum geht, wo man die Kanzlerin morgen antrifft. Das System M ist nicht berechenbar. Die schwer lesbare Kanzlerin lebt tendenziell immer undercover. Ihr Ego-Projekt ist ihr Geheimnis.

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