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Laudatio auf Norbert Lammert : Der freie Mann

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Als scheidender Präsident bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages am Ende Oktober: Norbert Lammert nimmt auf der Besuchertribüne den Applaus des Plenums entgegen. Bild: dpa

Wohl dem Staat, der das Wort „Galgenhumor“ nur noch im übertragenen Sinne kennt: Norbert Lammerts Parlamentsverständnis reicht weit zurück und sollte ebenso weit in die Zukunft weisen.

          Warum wollte Norbert Lammert partout nicht Bundespräsident werden? Private Beweggründe einmal beiseitegelassen, glaube ich, dass die Antwort in der politischen Tradition liegt, in die sich Lammert eingereiht hat und in der unter allen Verfassungsorganen der Bundestag das Zentrum der politischen Auseinandersetzung bildet, nicht die Regierung oder die Justiz. Erst recht das Amt des Bundespräsidenten wirkt bei allem Glanz geradezu unbedeutend oder jedenfalls reizlos im Vergleich zur Präsidentschaft des Parlaments.

          Die überragende Bedeutung, die der Versammlung von Volksvertretern in Norbert Lammerts politischem Denken zukommt, lässt sich an seinem Präsidenten-Alltag illustrieren. Die erste Ansprache, die ich selbst von ihm gehört habe, ist weder sonderlich beachtet, noch in den Band mit Reden aufgenommen worden, der soeben im Suhrkamp Verlag erschienen ist. Gut, es war keine ganz gewöhnliche Ansprache, kurz zwar, gerade einmal zehn Minuten lang; aber immerhin eröffnete sie eine Bundesversammlung, die noch dazu kurzfristig anberaumt werden musste nach dem überraschenden Rücktritt des Bundespräsidenten. Doch selbst dieser einmalige Vorgang war weit davon entfernt, Ausdruck einer „Staatskrise“ zu sein, wie Lammert damals betonte: Das parlamentarische System habe sich trotz der unvorhersehbaren Herausforderung als handlungsfähig erwiesen. Lammert nannte es „eine gute und wichtige Erfahrung, dass die Verfassungsorgane zu gemeinsamer Verantwortung bereit und in der Lage sind“. So weit, so besonnen im politischen Diskurs. Das Ergebnis der Bundesversammlung stand schließlich schon fest, die Mehrheitsverhältnisse schienen klar.

          Aber auch diese kurze Ansprache enthielt einige der typischen Lammert-Pfeile, die die Abgeordneten, die Fraktionsführungen und die Regierung zwölf Jahre lang ein ums andere Mal aufschreckten, zu besseren Erklärungen anstachelten, aus ihrer Bequemlichkeit weckten. Im Vorfeld hatten Abgeordnete der Mehrheitsfraktion gemurrt, weil sie den Kandidaten der Opposition für den geeigneteren Bundespräsidenten hielten; eben deshalb hatte die Opposition eben diesen Kandidaten schließlich nominiert: weil sie hoffte, Stimmen aus dem Regierungslager auf ihn zu ziehen. Umso offensiver waren die Führer der Mehrheit auf ihre Abgeordneten eingedrungen, nur ja die Fraktionsdisziplin zu wahren. So weit, so üblich im parlamentarischen Betrieb.

          Und was macht der Bundestagspräsident, der dem Parteibuch nach ebenfalls dem Mehrheitslager angehört? Er weist auf das „freie Mandat für die Mitglieder des Bundestages wie für die durch die Landtage gewählten Wahlmänner und Wahlfrauen“ hin, „die an Aufträge und Weisungen nicht gebunden sind“. Stille im Reichstag, selbst die Abgeordneten der Opposition sind verblüfft. Mit einem einzigen Satz hatte Lammert das Selbstverständliche genau in dem Augenblick ausgesprochen, als die Mehrheit nun wirklich nicht daran erinnert werden wollte. Der weitere Verlauf ist bekannt: Drei Wahlgänge benötigte die Mehrheitsfraktion, um ihren Kandidaten doch noch durchzubringen, die Sitzung dauerte bis in die Nacht. Kalt wurde zwar das Buffet, aber das Parlament bescherte Deutschland eine Sternstunde der Demokratie, die schließlich nicht aus Absprachen und Abnicken besteht, vielmehr aus dem harten, unberechenbaren Wettbewerb von Programmen und Kandidaten.

          Das freie Mandat der Abgeordneten: Wer sich mit seiner politischen Sozialisierung beschäftigt, stößt rasch darauf, dass für Norbert Lammert darin der Wesenskern der parlamentarischen Demokratie liegt. Es ist bemerkt, oft bewundert, gelegentlich belächelt und insbesondere von Abgeordneten auf der Regierungsbank auch mit Befremden zur Kenntnis genommen worden, wie selbstbewusst er sein Amt ausgeübt hat. Nun ist unser ehemalige Bundestagspräsident gewiss nicht übermäßig von Selbstzweifeln geplagt; doch die Souveränität, mit der er einem Abweichler, gegen den Willen seiner Fraktionsführung, das Rederecht erteilte oder die Bundeskanzlerin maßregelte, als sie während einer Sitzung allzu ostentativ mit ihrem Handy beschäftigt war, rührte aus mehr als nur aus persönlichen Charaktereigenschaften. Sie rührte aus seinem Amtsverständnis.

          Es fällt auf, dass sich Lammert unter allen Vorgängern am häufigsten auf Eugen Gerstenmaier bezog, der als Kandidat der CDU 1954 erst im dritten Wahlgang und auch dann nur mit vierzehn Stimmen Mehrheit gewählt wurde, sich bald jedoch schon den Respekt aller Fraktionen verdiente, so dass er bis 1969 dreimal die überwältigende Mehrheit aller Abgeordneten erhielt. Den üblich gewordenen überparteilichen Konsens bei der Wahl des Parlamentspräsidenten hat Gerstenmaier durch seine Amtsführung überhaupt erst etabliert, erinnerte Norbert Lammert in seiner Rede zum hundertsten Geburtstag seines Amtsvorgängers. Was Lammert dabei über Gerstenmaiers Selbstverständnis als Parlamentspräsident gesagt hat, das war auch sein eigenes Programm: „dem demokratisch gewählten Parlament die zentrale Stellung zu sichern, die ihm als einzigen, direkt vom Volk gewählten Verfassungsorgan zukommt“. Deshalb wachte Gerstenmaier zum regelmäßigen Unmut Adenauers konsequent über die Rechte der Opposition, schwor die Abgeordneten stets auf ihre Gewissensfreiheit ein, verlangte nach leidenschaftlichen statt pflichtschuldigen Debatten und ließ es an jeder Botmäßigkeit gegenüber der Regierung fehlen.

          Gerstenmaier drückte das Selbstbewusstsein des Parlaments als des zentralen Verfassungsorgans auch durch formale Neuerungen aus, etwa mit der Einführung der Aktuellen Stunde, aber auch durch den Frack für die Saaldiener oder das noch heute gültige Zeremoniell, dass Abgeordnete sich beim Eintritt des Präsidenten erheben und erst Platz nehmen, nachdem der Präsident seinen Platz eingenommen hat. Das hatte nichts mit Eitelkeit zu tun, Gerstenmaier war im persönlichen Umgang von ausgeprägter Bescheidenheit. Vielmehr demonstrierte er damit, dass das „Herz des freiheitlichen Rechtsstaates eben nicht nur in der Kraft seiner Regierung und der Integrität seiner Gerichte und Verwaltung“ schlägt, „sondern vor allem in der Lebendigkeit und Kraft seines Parlaments“. Lammert wies darauf hin, dass Gerstenmaiers Einsatz, dem Parlament eine hohe, ja, die höchste Stellung innerhalb der Demokratie zu sichern, „seiner Erinnerung an die Parlamentsverachtung breiter Bevölkerungsschichten in der Weimarer Republik“ sowie den „Erfahrungen und Diskussionen im Widerstand gegen Hitler“ geschuldet war.

          Eugen Gerstenmaier war das einzig überlebende Mitglied des Kreisauer Kreises,  der in der Bundesrepublik eine politische Rolle spielte. Mindestens bis dorthin, bis zu den Kreisauern, führt die Traditionslinie zurück, die Lammerts eigenem Amtsverständnis zugrundelag. Wie wichtig dieses Erbe für ihn ist, hat er häufig formuliert, so 2011 in seiner Rede zum 67. Jahrestag des Attentats vom 20. Juli: „Dass wir in unsere Verfassung ausdrücklich ein Recht auf Widerstand aufgenommen haben, um sie gegen ihre mutwillige Zerstörung zu schützen, ist das Vermächtnis des trotz seines Scheiterns maßstabsetzenden deutschen Widerstands.“ Dabei erinnerte Lammert nicht nur an die Attentäter um Graf Stauffenberg, sondern mit besonderer Wärme auch an den Kreis, der sich konspirativ auf dem Gut der Familie Moltke in Kreisau traf, um Pläne für ein Deutschland nach Hitler zu schmieden – dieser Kreis von jüngeren, teils christlichen, ökumenisch gesinnten, teils auch sozialdemokratischen und gewerkschaftlich verwurzelten Männern und Frauen scheint mir mehr noch als die Attentäter des 20. Juli, die Geschwister Scholl oder Exilanten wie Willy Brandt oder Thomas Mann eine Quelle für Lammerts politisches Denken zu sein.

          Sein Eintreten für die die Autonomie des Parlaments, sein Zorn über Absprachen im Hinterzimmer und die Verlagerung der politischen Auseinandersetzung in die Talkshows; sein christliches Politikverständnis und das besondere Engagement für die Ökumene, die Leidenschaft, mit der er für ein vereintes Europa wirbt, aber auch seine Mahnung, dass die Brüsseler Beschlüsse demokratisch legitimiert sein müssen durch ein Parlament – all das sind Kontinuitäten in einem politischen Leben, die Lammert selbst auf den Kreisauer Kreis zurückgeführt hat. Vor allem ist sein Misstrauen gegen jedweden Autoritarismus – und mag er von einer Mehrheit gebilligt und bejubelt werden – von den Kreisauern inspiriert. „Hier im Deutschen Bundestag schlägt das Herz der Demokratie“, sagte Norbert Lammert in seiner Abschiedsrede als Parlamentspräsident: „Verlässlich kann und muss es in dem gemeinsamen, aber nicht immer präsenten Bewusstsein schlagen, dass eine vitale Demokratie nicht daran zu erkennen ist, dass am Ende Mehrheiten entscheiden, sondern daran, dass auf dem Weg bis zur Entscheidung Minderheiten ihre Rechte wahrnehmen können“. Und er fügte an: „Dafür zu sorgen, ist die nicht immer einfache, aber nach meinem Verständnis vornehmste Aufgabe des Parlamentspräsidenten.“

          Nicht nur die Abkehr, sondern die militante Auflehnung gegen den Nationalsozialismus und, damit untrennbar vereint, die beständige Auseinandersetzung mit der Schuld, die Deutschland mit den Verbrechen der beiden Weltkriege und dem beispiellosen Völkermord an den Juden auf sich geladen hat – dieses doppelte Erbe des Widerstands und der Scham als identitätsstiftend für die Bundesrepublik Deutschland zu begreifen, das wurde im Bundestag lange Zeit mit den Fraktionen verbunden, die links des Parlamentspräsidenten sitzen. Das Stichwort hierfür ist der Kniefall Willy Brandts. Das Beispiel Moltkes zeigt, dass es für den Widerstand gegen Nationalismus und Rassenwahn auch eine christlich-bürgerliche, politisch konservative Ahnenreihe gibt.

          „Ich habe mein ganzes Leben lang, schon in der Schule, gegen einen Geist der Enge und der Gewalt, der Überheblichkeit, der Intoleranz und des Absoluten, erbarmungslos Konsequenten angekämpft, der in den Deutschen steckt und der seinen Ausdruck in dem nationalsozialistischen Staat gefunden hat.“ Das schrieb Helmuth James von Moltke wenige Tage vor seiner Verhaftung den beiden Söhnen. Und er fuhr fort: „Ich habe mich auch dafür eingesetzt, dass dieser Geist mit seinen schlimmen Folgeerscheinungen wie Nationalismus im Exzess, Rassenverfolgung, Glaubenslosigkeit, Materialismus überwunden werde. Insoweit und von ihrem Standpunkt aus haben die Nationalsozialisten recht, dass sie mich umbringen.“

          Gerstenmaier und Lammert stehen dafür, dass jenes doppelte Erbe von Widerstand und Scham in der Bundesrepublik von Anfang an auch von Christdemokraten vertreten und heute vom gesamten Parlament anerkannt wird – mit der Einschränkung freilich, dass mit der Konstituierung des gegenwärtigen, neunzehnten Bundestags eine Fraktion am rechten Rand des Plenums hinzugekommen ist, die mit der bundesdeutschen Erinnerungskultur nichts zu tun haben will. Deutschland soll, so heißt es dort, aber auch immer öfter in der Mitte der Gesellschaft, endlich ein normales Land werden. Doch es kann kein normales Land sein, das sechs Millionen Juden umgebracht hat. Wer die Verantwortung aufkündigt, die sich daraus für jeden Staatsbürger, gleich welchen Alters und welcher Herkunft, ergibt, verkennt das eigentlich Spezifische an der Bundesrepublik im Vergleich zu anderen Demokratien und erst recht zur untergangenen Deutschen Demokratischen Republik. Wenn etwas die Bundesrepublik in den vergangenen sechzig Jahren stark gemacht hat, lebendig und lebenswert, wenn etwas die Deutschen in die Gemeinschaft der Völker zurückgeführt hat und auf Anerkennung, sogar Bewunderung gestoßen ist, dann gerade, dass auf diesem Boden niemals mehr vergessen wird.

          Ich fragte Norbert Lammert einmal, auf welche Leistung als Bundestagspräsident er besonders stolz sei. Auf den Birkenau-Zyklus, antwortete Lammert ohne zu zögern und meinte damit die vier großflächigen Bilder, die Gerhard Richter dem Bundestag geschenkt hat. Sie hängen in der Eingangshalle gegenüber dem einundzwanzig Meter hohen Richter-Bild „Schwarz Rot Gold“. Jeder Abgeordnete, jeder Besucher, der das Parlament betritt, schreitet somit zwischen den Nationalfarben und dem Sinnbild für das größte, unauslöschliche Verbrechen der Deutschen hindurch. In der Gegenüberstellung von beiden, so sagte Lammert, drücke sich ein künstlerisches Selbstverständnis unserer Republik aus: „Dies ist das doppelte Vermächtnis des 20. Juli 1944“, formulierte er es in seiner Rede über den gescheiterten Widerstand gegen Hitler: Die Scham über eine beispiellose Verirrung und das Selbstbewusstsein für ein neues demokratisches Deutschland, das sich dem heldenhaften Einsatz derer verdankt, die im Scheitern erfolgreich gewesen sind.“ Selbstbewusstsein und zugleich Scham, wie es sich heute im Eingangsportal des Bundestags künstlerisch manifestiert: über zwanzig Meter hoch „Schwarz Rot Gold“ und gegenüber „Birkenau“ – nicht zuletzt dieses Verständnis der Bundesrepublik Deutschland zeichnet den Christdemokraten Norbert Lammert als würdigen Träger des Leo-Baeck-Preises aus.

          Es gibt eine weitere Linie, die vom Gründer des Kreisauer Kreises, dem 1945 hingerichteten Helmuth James von Moltke zu Norbert Lammert führt, eine unscheinbare, aber doch wichtige Linie, die, so ist zu befürchten, in künftigen Bundestagen weniger ausgeprägt sein wird: der Humor. Aus Moltkes Briefen wissen wir, dass er noch vor dem Volksgerichtshof und selbst in der Todeszelle Witze riss, etwa darüber, dass sein Zellennachbar ausgerechnet der Jesuit Alfred Delp war: „Ich zittere schon vor dem heiligen Zorn von Papi, der doch so antikatholisch war“, notierte der Protestant Moltke wenige Tage vor seiner Hinrichtung: „Das andere wird er vergeben, aber das? Auch Mami wird wohl nicht ganz einverstanden sein.“

          Wie glücklich kann ein Staat sein, der das Wort „Galgenhumor“ nur noch im übertragenen Sinne kennt. Die Scherze, die sich Norbert Lammert als Parlamentspräsident erlaubte, konnten und durften harmloser sein. Aber lustig waren sie schon. Ich kehre noch einmal zu jener knappen Ansprache zu Beginn der Bundesversammlung zurück: Unmittelbar nach der Bemerkung über das freie Mandat und vielleicht auch, um etwas von der Anspannung im Saal zu nehmen, relativierte Lammert die Alternativlosigkeit des eigenen politischen Systems durch den Hinweis, dass in einigen westlichen Demokratien die staatliche Spitze durch eine erbliche Monarchie besetzt sei. Das Parlamentsprotokoll verzeichnet an dieser Stelle vereinzelt Beifall und den Zwischenruf der Abgeordneten Roth aus Augsburg „sehr gut!“, worauf der Abgeordnete Gabriel aus Goslar gegenruft: „Claudia, jetzt hast du dich geoutet! Jetzt wirst du Prinzessin! Wir haben es immer geahnt!“ Und was macht der Präsident? Statt dem hochstaatlichen Akt einer Bundesversammlung entsprechend zur Ordnung zu rufen oder den Klamauk stillschweigend zu übergehen, wendet er die Augen vom Manuskript, beugt sich zu den Stenographen, die eine Reihe unter ihm sitzen, und bemerkt trocken, wenn auch mit einem schalkhaften Anheben der Mundwinkel: „Ich bin nicht sicher, ob die Stenographen jetzt alle begeisterten Anhänger einer Erbmonarchie namentlich erfasst haben.“

          Das Protokoll vermerkt an dieser Stelle „Heiterkeit und Beifall“, wo sich in Wirklichkeit alle Fraktionen für zwei, drei Sekunden im lauten Gekicher vereinten, was mehr als nur lustig war. Denn mehr, als es jede Mahnung vermocht hätte, demonstrierte das Parlament damit, dass sich in ihm keine Feinde gegenübersitzen, sondern Mitbürger, die bei aller Härte des Wettbewerbs von Programm und Kandidaten auch über sich lachen können.

          Heiterkeit und Beifall: Wie oft hat Norbert Lammert für diesen Eintrag im Protokoll gesorgt! Eben die Heiterkeit verleiht die Kraft und Geduld, selbst in ausweglos scheinenden Lagen nach Auswegen zu suchen. Und die Dankbarkeit ist es, die zur Anstrengung verpflichtet, und zwar nicht nur zum Erhalt des eigenen Wohlstands, sondern für eine gerechte, friedliche Welt, so unmöglich sie auch erscheint. „Die Erkenntnis, dass das, was ich tue, sinnlos ist“, notierte Helmuth James von Moltke in der Todeszelle, „hindert mich nicht, es zu tun, weil ich viel fester als früher davon überzeugt bin, dass nur das, was man in der Erkenntnis der Sinnlosigkeit allen Handelns tut, überhaupt einen Sinn hat.“

          Heiterkeit und Beifall: So möchte man doch eigentlich zu Grabe getragen werden. Aber noch schöner, wenn man bereits zu Lebzeiten damit bedacht wird.

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