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Internet in Russland : Das Netz im Kriegszustand

Seine Leute passen auf, dass im russischen Internet keine Kritik aufkommt: Der russische Präsident Wladimir Putin. Bild: AP

Das russische Internet sei eine Kampfzone, schreibt die Menschenrechtsorganisation „Agora“, und zeigt, wie Kritiker des Kreml verfolgt werden. Manche kommen in Haft oder sogar ins Straflager.

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          Der russische Internetnutzer befindet sich heute im Hinterland eines Staates, der Krieg im virtuellen Raum führt und jegliche Kritik wie einen bewaffneten Überfall wahrnimmt. Zu diesem Befund kommt die russische Menschenrechtsorganisation „Agora“ in ihrem Jahresbericht, der feststellt, Internetbeschränkungen hätten im vergangenen Jahr erheblich zugenommen.

          Kerstin Holm
          Redakteurin im Feuilleton.

          2016 wurden 116103 Fälle von Verboten von Netzkommunikation registriert, in 298 Fällen kam es zu Strafprozessen, 24 000 Mal wurden Informationen gerichtlich verboten, dreimal häufiger als 2015. In drei Fällen wurden Netznutzer einer medizinischen Zwangsbehandlung unterzogen. Haftstrafen bekamen insbesondere Kritiker des russischen Militäreinsatzes in Syrien sowie der Annexion der Krim.

          Im sibirischen Tjumen wurde der Blogger Alexej Kungurow, der geschrieben hatte, die russischen Luftangriffe in Syrien richteten sich nicht gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“, zu zwei Jahren Straflager verurteilt. In Twer bekam ein Nutzer des sozialen Netzwerks „Vkontakte“ zwei Jahre Gefängnis, weil er einen Artikel geteilt hatte, der die Krim als rechtmäßig zur Ukraine gehörig bezeichnete.

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