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Das Parlament in der Pandemie : Regiert bald ein Notausschuss?

  • -Aktualisiert am

Aus epidemiologischer Sicht ein Risikobereich: der Plenarsaal des Bundestags Bild: dpa

Die Plenarsitzung als Risiko und Chance: Obwohl die Größe des Bundestags inzwischen ein Problem des Infektionsschutzes darstellt, ist es in Zeiten der Pandemie besonders wichtig, ihn offen zu halten. Ein Gastbeitrag.

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          Ist der Bundestag zu groß? Diese Frage hat das politische Berlin schon jahrelang beschäftigt, bevor das dichte Gedränge mehrerer hundert Abgeordneter im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes zur gesundheitlichen Bedrohung wurde. Noch vor wenigen Wochen wurden letzte verzweifelte Versuche unternommen, das Wahlrecht zumindest provisorisch so zu reformieren, dass nach der nächsten Bundestagswahl nicht mehr als achthundert Parlamentarier im Berliner Plenarsaal Platz finden müssen. In der aktuellen Situation sind die Chancen, eine Wahlrechtsreform noch rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl zu beschließen, minimal.

          Die Größe des Bundestages ist jedoch inzwischen zum Problem des Infektionsschutzes geworden, weil jede traditionelle Plenarsitzung unter den derzeitigen Umständen zur Hochrisikoveranstaltung wird. Denn trotz der sehr stattlichen Grundfläche des Plenarsaals von gut zwölfhundert Quadratmetern reichen die räumlichen Gegebenheiten kaum aus, um bei einer Versammlung von bis zu 709 Abgeordneten den von Epidemiologen empfohlenen Mindestabstand zwischen den Teilnehmern zu wahren.

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