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Berichte über Böhmermann : Das ist kein Kotau vor Ankara

Sein Fall liegt in den Händen der Staatsanwaltschaft: Jan Böhmermann Bild: dpa

Die Kritiker von Angela Merkel in Sachen Böhmermann haben einiges missverstanden. Wer meint, die Bundeskanzlerin müsse den ZDF-Moderator vor der Justiz schützen, denkt wie Erdogan. Ein Blick auf die Medien.

          Eins, zwei oder drei, du musst dich entscheiden, drei Felder sind frei“, lautete die Erkennungsmelodie einer unverwüstlichen Kindersendung. Seit 1977 läuft sie im ZDF nach demselben Muster: Nur wer das richtige Feld trifft, kann am Ende gewinnen. Der türkische Präsident Recep Tayyp Erdogan verfährt nach einem anderen Prinzip. Die Teilung eines demokratischen Rechtsstaats in voneinander unabhängige Gewalten - Legislative, Judikative und Exekutive - ist ihm ebenso fremd wie die Freiheit der bei uns auch als „vierte Gewalt“ beschriebenen Presse.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Er besetzt alle Felder, was im konkreten Fall bedeutet: Er belangt den ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen dessen „Schmähkritik“-Gedicht zivilrechtlich, er stellt Strafanzeige, und er begehrt Klagemöglichkeit nach Paragraph 103 Strafgesetzbuch, der die „Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ sanktioniert.

          Zu Punkt drei musste sich die Bundesregierung verhalten, weil die Strafvorschrift vorsieht, dass ein solches Verfahren nur beginnen kann, wenn die Bundesregierung „die Ermächtigung zur Strafverfolgung“ erteilt. Diese Ermächtigung hat die Bundeskanzlerin ausgesprochen. Doch kaum hatte sie ihre mit Querverweisen zur Unabhängigkeit der Justiz, der Freiheit der Presse und der Kunst in diesem Land und der Lage der Dinge in der Türkei gespickte Erklärung beendet, dokumentierten Beobachter, dass sie nichts mitbekommen haben.

          „Schützenhilfe“ für Erdogan?

          Von einem „Kotau Richtung Ankara“, sprach der Reporter von n-tv. Vor Angela Merkels Erklärung hatte er gemahnt, die Bundesregierung dürfe Erdogan „nicht noch Schützenhilfe geben“, es dürfe keinesfalls geschehen, dass der türkische Präsident „seine Vorstellungen von einem Obrigkeitsstaat nach Deutschland exportieren“ kann. Prägnanter kann man den Trugschluss, der die Debatte über den Fall Erdogan gegen Böhmermann seit Tagen beherrscht und auch ausländische Zeitungen wie die „Washington Post“ erfasst hat, die meint, dass Angela Merkel vor Erdogan kusche, nicht in Worte fassen. All diejenigen nämlich, die fordern, dass Angela Merkel den ZDF-Moderator vor einem Prozess schützen müsse; die Vertreter aus dem Kulturbetrieb oder dem Showbusiness, die meinen, dass sei allein ein Fall für eine publizistische Debatte - was es selbstverständlich auch ist -, reden einem Obrigkeitsstaat das Wort, in dem Politiker alle Macht haben, jemanden zu verfolgen oder zu schützen.

          Der Entscheidung der Bundesregierung sei eine „politische Abwägung“ vorausgegangen, sagte der Berichterstatter des ZDF, das sich bei der Causa Böhmermann als Sender in einer ähnlichen Situation befindet wie die Bundesregierung: Die Kanzlerin muss die politische Ebene von der juristischen trennen, das ZDF die inhaltliche von der rechtlichen. So erklärt sich, dass der Sender Böhmermanns Beitrag aus der Mediathek gelöscht hat, weil dieser den Qualitätsansprüchen nicht genüge, den Moderator aber zugleich in einer Stellungnahme vor der wegen Beleidigung ermittelnden Staatsanwaltschaft Mainz juristisch eindeutig verteidigt. Einen solchen Grad der Differenzierung wünschte man sich auch bei der Berichterstattung über den Fall Böhmermann.

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