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Fehldiagnose „Populismus“ : So ist die Welt aber gar nicht

  • -Aktualisiert am

Zwergenaufstand: Worum es den autoritären, rechtsnationalen Parteien geht, weiß man auch beim Mainzer Carneval-Verein, die diesen Motivwagen auf die Straße rollten. Bild: dpa

Wofür stehen rechtsnationale Parteien eigentlich? Der Kampfbegriff des Populismus hilft da nicht weiter. Im Gegenteil, er erschwert an allen Fronten die nötige Verteidigung der Demokratie. Ein Gastbeitrag.

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          Seit die rechte Vox-Partei bei den letzten Parlamentswahlen in Spanien deutlich hinzugewonnen hat, ist klar, dass es in der Europäischen Union so gut wie keine Sonderfälle mehr gibt: Rechtsnationale Parteien mit Hang zum Autoritären sind in nahezu allen Mitgliedsstaaten vertreten. Aber wofür stehen diese Parteien eigentlich? Für viele Journalisten und politische Wissenschaftler scheint die Antwort klar: Sie haben eine gemeinsame Ideologie, den Populismus, der einen weltweiten Aufschwung erfährt. Populismus ist der zentrale Begriff, der die Debatte um diese Parteien und ihre Anführer prägt. Aber er hilft nicht weiter. Im Gegenteil, er vernebelt eine der wichtigsten Fragen in der Demokratie: Überschreitet eine Partei die Grenzen der demokratischen Auseinandersetzung? Oder vertritt sie lediglich Positionen, die radikal, aber nicht undemokratisch sind?

          In der öffentlichen Debatte ist der Begriff Populismus fast immer negativ konnotiert. Wer Populismus sagt, macht es sich einfach, denn der Begriff ist so unscharf, dass man ihn nicht weiter begründen muss. Meist wird den Populisten vorgeworfen, sie vereinfachten komplizierte Zusammenhänge, als ob das kein Wesensmerkmal der politischen Kommunikation generell wäre. Es wird auch gesagt, Populisten operierten mit Ängsten. Nur, Ängste treiben viele politische Bewegungen um, man denke nur an die Angst vor einer drohenden Verwüstung durch die Klimakrise. Kandidaten und Parteien werden auch dann populistisch genannt, wenn sie suggerieren, dass nur sie das Volk vertreten, wie Donald Trump oder Recep Tayyip Erdogan. Als populistisch gilt regelmäßig auch, wer gegen die Eliten auftritt. Die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Elizabeth Warren gilt als Populistin, weil sie den Einfluss der finanziellen Eliten beschneiden will. Der französische Präsident Macron wurde als anti-populistischer Populist bezeichnet, weil er gegen die etablierten Parteien antrat.

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