Antisemitismus-Debatte : Claudia Roth soll sich bewegen
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Bunte Welt: Kulturstaatsministerin Claudia, hier während einer Rede beim traditionellen Empfang der deutschen Oscar-Anwärter in Los Angeles, Anfang März. Bild: dpa
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, erneuert seine Kritik an der Kulturstaatsministerin. Er vermisst klare Vorgaben ihrer Behörde gegen Antisemitismus.
Er müsse „klar widersprechen“, wenn vermutet werde, die Bundesregierung habe ein „Antisemitismusproblem“, erklärte Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in einem Interview mit der Zeitung „Jüdische Allgemeine“. In Kommentaren zum jüngsten Eklat um Kulturstaatsministerin Claudia Roth bei der „Jewrovision“ in Frankfurt war eine solche Vermutung formuliert worden.
Das Dementi verband Schuster freilich mit einer diplomatischen, aber in der Sache klaren, noch einmal erneuerten Kritik an Roth. Der Zentralrat als Vertretung der jüdischen Gemeinschaft arbeite auf vielen Ebenen vertrauensvoll, gut und eng mit der Bundesregierung zusammen, so Schuster. Doch müsse sich Roths Behörde dafür auch „bewegen“. Auf die persönliche Haltung der Amtschefin zielend, auf von ihr Gesagtes und Ungesagtes anspielend erklärte der Zentralratspräsident: „Das unklare Verhältnis zur ,Initiative GG 5.3 Weltoffenheit’ oder zum BDS verstört die jüdische Gemeinschaft zutiefst.“
Als an die Adresse Roths gerichtet versteht man auch Schusters Hinweis, dass es in ihrem Aufgabenbereich einen Mangel an Eindeutigkeit gebe: „Gerade die Kulturförderung muss endlich über klare Vorgaben keinerlei Platz für Antisemitismus lassen.“ Der jüngste Eklat sei bedauerlich; warum es zu ihm kam, liege „aber eindeutig an den Entwicklungen im deutschen Kulturbetrieb“, und da habe der Staat als größter Kulturförderer eine bedeutende Verantwortung.
„Der Protest der jüdischen Jugend muss ernst genommen werden“, verlangte Schuster. „Diesen einfach abzutun und zur Tagesordnung überzugehen, wäre nicht angemessen. Es muss jetzt endlich etwas passieren.“ Das habe er der Kulturstaatsministerin auch im Nachgang der „Jewrovision“ geschrieben.
