https://www.faz.net/-gqz-a1ka9

Streit um Sat.1-Lizenz : Gernegroß

Um den Lizenzumzug von Sat.1 gab es acht Jahre lang Streit vor Gericht. Bild: Reuters

Nacht acht Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht den Streit um die Sendelizenz von Sat.1 beendet. Zwei Landesmedienanstalten stehen blamiert da.

          1 Min.

          Inzwischen sind einige Landesmedienanstalten glücklicherweise auf den Trichter gekommen, dass sie vor einer großen Aufgabe stehen: Sie müssen die Mächtigen im Internet mit den Gegebenheiten der deutschen und europäischen Werteordnung vertraut machen; auf die Einhaltung der Gesetze achten; dabei helfen, Hass und Hetze von Extremisten von links und rechts zu bekämpfen und den Einfluss von Influencer-Netzwerken transparent machen. Im Jargon nennt man das „regulieren“.

          Bis dato hatten die Landesmedienanstalten mit dem „Regulieren“ der privaten Rundfunksender, wofür sie vor mehr als dreißig Jahren gegründet wurden, nicht wirklich viel zu tun. Sie vergaben Lizenzen und ahndeten Verstöße gegen die Werbezeitverordnung. Das war langweilig und in Hessen und Rheinland-Pfalz zudem eine krumme Angelegenheit.

          Denn dort gaben die Landesmedienanstalten die gesetzlich vorgeschriebenen „Drittsendezeiten“ bei dem Sender Sat.1 immer wieder an dieselben Anbieter. Einer von diesen tanzte dem Sender so auf der Nase herum, dass der sich vor acht Jahren entschloss, umzuziehen, die Sendelizenz der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) in Ludwigshafen zurückzugeben und seine Zulassung bei der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) neu zu beantragen. Die von allen Landesmedienanstalten gemeinsam gebildete Kommission für Zulassung und Aufsicht (Zak) stimmte dem zu. Die LMK und die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR) aber klagten dagegen.

          Das nun, befand in der vergangenen Woche das Bundesverwaltungsgericht am Ende einer langen juristischen Auseinandersetzung, war an sich unzulässig: Eine Landesmedienanstalt kann die andere nicht verklagen, um einen Beschluss aufheben zu lassen, den die dafür zuständige Kommission Zak gefasst hat, sie hat in dem Fall keine Klagebefugnis (Az.: BVerwG 6 C 25.19, BVerwG 6 C 6.19).

          Verloren hatten die Landesmedienanstalten von Hessen und Rheinland-Pfalz die Prozesse auch schon in den Vorinstanzen. Und spätestens jetzt sollte den Medienregulierern, die durch einen Anteil von bis zu zwei Prozent des in den Ländern anfallenden Rundfunkbeitrags üppig finanziert werden, aufgehen, dass die Zeit absurder Selbstbeschäftigung und föderal-verwirrten Klein-Kleins vorbei ist. Große Aufgaben warten.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Ein gefallener Engel

          Plácido Domingo wird 80 : Ein gefallener Engel

          Tenor-Ideal des Machismo: Plácido Domingo bewies in seiner langen Karriere Ehrgeiz, Vielseitigkeit und Ausdauer – bis sein Erfolg in Anmaßung umschlug. Heute wird der Sänger achtzig Jahre alt.

          Freud, der Fetisch?

          Merchandise im Museum : Freud, der Fetisch?

          Wahrlich erlesen: Die Neue Galerie in New York verkauft ein teures Nippes-Paket. Enthalten ist unter anderem eine Sonnenbrille, wie sie der Begründer der Psychoanalyse einst getragen hatte.

          Topmeldungen

          Das Team des neuen Präsidenten : Bidens Top Ten

          Donald Trump ist Geschichte, Joe Biden lenkt die Geschicke der Vereinigten Staaten. Doch wer sitzt mit ihm am Steuer? Wir stellen die wichtigsten Personen in seinem Team vor.
          „Jeden Tag macht niemand alles richtig“: Angela Merkel in der Bundespressekonferenz

          Merkel erklärt Corona-Politik : „Mir bricht das Herz“

          Angela Merkel ist ein seltener Gast in der Bundespressekonferenz. Am Donnerstag gibt sie Einblicke, was sie in der Pandemie am meisten erschüttert und was sie an ihrer Arbeit fasziniert.
          Eine mutmaßliche „Querdenken“-Demonstrantin im Dezember in Dresden

          Der Querdenker-Stereotyp : Die bunte Welt der Querdenkerinnen

          Wer gegen Corona-Maßnahmen demonstriert, ist meist gut ausgebildet, eher weiblich und divers. Das ist das Klischee des typischen Protestlers, wie Soziologen in einer Feldstudie ermittelt haben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.