https://www.faz.net/-gr0-7jbl5

Suhrkamp-Prozess : Ist das nun Wahrheit oder Unsinn?

  • -Aktualisiert am

Bedenkenlos: Für den Comic-Richter Judge Dredd stellt sich die Fragen richterlicher Entscheidungsfindung erst gar nicht Bild: Spigot

An diesem Mittwoch entscheidet das Frankfurter Landgericht über den Ausschluss der Suhrkamp-Gesellschafter. Der Streit um den Verlag, der längst Rechtsgeschichte geschrieben hat, spiegelt Grundfragen richterlicher Entscheidungsfindungen.

          5 Min.

          „I am the law!“ Dieser markige Satz, den man als Ausdruck höchster Willkür verstehen könnte, ist das Erkennungszeichen des Comic-Helden und Richters Judge Dredd. Er wurde aus den Genen von Judge Fargo, dem Father of Justice, geklont, was - nach den Gesetzen dieses Comics - die Gewähr dafür ist, dass seine Entscheidungen stets richtig, gesetzmäßig und gerecht sind. Auch wenn wir ahnen, dass eine derart tröstliche Eindeutigkeit Fiktion bleiben muss, verstehen wir doch das Streben danach. Auch unser Rechtssystem kulminiert in vieler Hinsicht in der Person des Richters. Anders als Judge Dredd trägt er die Gerechtigkeit aber nicht in den Genen. Deshalb bleibt ihm nichts anderes, als sich auf die Rechtmäßigkeit seiner Entscheidungen zu berufen, sollen sie nicht irrational und damit letztlich willkürlich erscheinen.

          In der Praxis gibt es jedoch immer wieder Fälle, die Zweifel an der Rationalität der Rechtsprechung aufkommen lassen. Auch der Suhrkamp-Streit gehört dazu. Kürzlich revidierte das Oberlandesgericht Frankfurt zwei einstweilige Verfügungen, die vom Landgericht Frankfurt auf Antrag des Minderheitsgesellschafters Hans Barlach erlassen worden waren. Die Begründung liest sich wie eine Ohrfeige für die erste Instanz. Inhalt der Verfügungen seien „keine Leistungen, die im Wege der einstweiligen Verfügung zugebilligt werden könnten“. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts kannten die Richter der ersten Instanz also nicht einmal die Grenzen des Zivilprozessrechts - der Regeln, nach denen Zivilrichter täglich arbeiten.

          Ein Hauch von Willkür

          Bei nicht juristisch gebildeten Beobachtern hat dies für Irritationen gesorgt. Wie kann es sein, dass ein Gericht so eindeutig und umfassend im Sinne von Barlach entscheidet und ein anderes Gericht befindet, dass diese Entscheidung ganz und gar falsch ist? Und welche Rolle spielt dabei, dass es um die Fortexistenz eines der renommiertesten deutschen Verlagshäuser geht? Das Landgericht begründet seine Entscheidungen unter anderem damit, dass es sich bei Suhrkamp „um ein für die deutsche Literatur bedeutendes Verlagsunternehmen handelt“. In den Beschlüssen des Oberlandesgerichts wird die Bedeutung des Suhrkamp-Verlags hingegen nicht erwähnt. Haben wir es also auf der einen Seite mit Literaturkennern zu tun und auf der anderen Seite mit Banausen? Oder hat es das Landgericht im Gegenteil trickreich geschafft, eine kapitalistenfreundliche, aber literaturfeindliche Entscheidung in den argumentativen Deckmantel einer kulturfreundlichen Begründung zu hüllen?

          In der juristischen Praxis werden solche individuellen Unwägbarkeiten häufig wichtig genommen. Erfahrene Anwälte sprechen gern kenntnisreich über die Persönlichkeiten und Vorlieben der einzelnen Mitglieder der Senate und Kammern, und es klingt dann so, als gäbe es jenseits des juristischen noch eine Art Geheimwissen, das erst den Erfolg vor Gericht beschere. Der Versuch, aus den persönlichen Vorlieben und Abneigungen das Entscheidungsverhalten von Richtern abzulesen, heißt jedoch streng genommen, Willkür zu akzeptieren. Trifft also am Ende doch zu, was der Schriftsteller Rainald Goetz sagt: „Das Recht ist die Niederlage der Vernunft“?

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Will nicht weichen: Baschar al Assad am Mittwoch in Idlib

          Syrien-Konflikt : Wer Schutz verspricht, muss schützen

          Seit Jahren wird über sichere Zonen in Syrien diskutiert, doch nie waren die Umstände widriger. Nato-Mitglieder zweifeln an Deutschlands Motiven – derweil spielen russische und türkische Einsatzkräfte vor Ort ihre Macht aus.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.