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Steven T. Wax: Kafka in Amerika : Justiz, der ein Verdacht genügt

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Bild: Verlag

Die Folgen des Patriot Act: Der Anwalt Steven T. Wax zeigt an zwei Fällen, wie die Terrorbekämpfung der Vereinigten Staaten die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit aufs Spiel setzt.

          4 Min.

          Es gibt Normen, die von ihrem Pathos einbüßen, wenn nicht ein aktuelles Bewusstsein ihrer Verletzlichkeit besteht. Das Prinzip Rechtsstaat gehört dazu. Gerade in einem wohleingerichteten Justizstaat besteht die Gefahr, dass der wohlfeile Spott über Querulanten und Hintertreppen des „Rechtswegestaats“ den elementaren Sinn für seinen Wert trübt. Steven T. Wax’ Buch gehört zu jenen Lektüren, die präventiv gegen solche Anwandlungen verordnet werden dürfen.

          Wax’ Kriminalreport gründet seinen durchblutungsfördernden Reiz auf den Bericht von Absurditäten. Indes sind es nicht jene Absurditäten der heiteren Justizart, bei denen man Akteure und Betroffene gerne bespöttelt, im Gegenteil. Der Strafverteidiger aus Portland, Oregon, schildert vielmehr das Schicksal zweier Mandanten, die ins Visier des amerikanischen Kriegs gegen den Terror geraten sind. Wenn sie sich am Ende wieder auf freiem Fuß befinden, fordern sie zornig Aufklärung und Gerechtigkeit.

          Absurde Logik der Verdächtigung

          Brandon Mayfield war zwei Jahre inhaftiert, und sein Prozess nimmt tatsächlich Anleihen bei jenem literarischen Vorbild Kafka, von dem der Buchtitel kündet. Höchste Stufen der Formalisierung des Verfahrens und der Technizität eines Justizapparates vermengen sich mit Intransparenzen und einer absurden Logik der Verdächtigung. Dass wiederholt Fremde in ihr Haus eindrangen, ahnen die Frau des Strafverteidigers und er selbst noch vor der Verhaftung; Fußabdrücke auf dem Teppich und Veränderungen am Türschloss sind verstörende Indizien. Aber niemand gibt sich zu erkennen.

          Nach dem Patriot Act, im Gefolge des 11. September erlassen, sind der Exekutive solche heimlichen Durchsuchungen erlaubt. Und nicht nur sie, sondern noch viel fragwürdigere staatliche Eingriffe wurden legalisiert, nichtöffentliche Gerichtsverfahren eingeführt: Die Stärken von Wax’ Buch liegen in der Veranschaulichung des Rückbaus von rechtsstaatlichen Sicherungen. Gegen solche Machtbefugnisse und ihre Missbräuche kann sich selbst der vom Anwalt Wax vertretene Mayfield, seinerseits selbst Anwalt und sogar Doctor Juris, kaum zur Wehr setzen. Wax berichtet instruktiv vom Verlust von Bürgerrechten, die so haarsträubend sind, dass man ob der Rechtsstaatlichkeit des Flaggschiffs von Freiheit und Demokratie ins Grübeln gerät.

          Im verfahrenstechnischen Morast

          Noch dramatischer wird die faktische und juristische Exklusion vom Zugang zum Recht bei seinem anderen Schützling greifbar, dem Guantánamo-Häftling Nr. 940. In Pakistan verhaftet, wird Adel Hamad, sudanesischer Mitarbeiter einer Hilfsorganisation, nach Kuba verschleppt und dort im emblematisch gewordenen Gefängnis exterritorial fünf Jahre lang ohne ordentliches Verfahren weggesperrt. Seine Familie kommt fast vor Sorge um, weil kein Verantwortlicher sie informiert. Es erinnert an das systematische Verschwindenlassen von Menschen in den Diktaturen des 20. Jahrhunderts.

          Anwalt Wax setzt sich für die beiden Verdächtigen ein, eist sie mühsamst frei und beschließt, in seinen Nebenstunden dieses Buch zu schreiben. Dass er für dieses Genre trotz der Unterstützung einer Schreibtrainerin nur mittleres Talent hat, sollte ehrlicherweise nicht verschwiegen werden. So geraten die Berichte über die Wege und Irrwege der eingelegten Rechtsmittel etwas erschöpfend. Die Quisquilien beim Tauziehen um die Haftprüfungsanträge gehören dazu, auch wenn sie den verfahrenstechnischen Morast veranschaulichen, durch den er waten muss. Spannend und anschaulich sind hingegen die Passagen, bei denen Wax über die Recherchearbeit seines Ermittlerteams und vor allem über seine Anwaltsethik und seine komplexen Strategien reflektiert.

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