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Julian Assange : In Erwartung eines unfairen Verfahrens

  • -Aktualisiert am

Unterstützung für einen Mann, den die Vereinigten Staaten als Spion ansehen: Auf einer der Londoner Demonstrationen gegen die Auslieferung Julian Assanges Bild: AP

Alles eine abgekartete Sache: Der Jurist Nils Melzer entrüstet sich über die Strafverfolgung von Julian Assange. Aber brauchte es da wirklich eine Verschwörung?

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          Zwischen Pandemie, Brexit und Trump-Nachwehen mutet es seltsam an, Julian Assange wieder als Thema im Nachrichtenstrom auftauchen zu sehen. Die Hochphase des „Hacktivism“ liegt schon ein gutes Jahrzehnt zurück, Namen wie Wikileaks, Edward Snowden, LulzSec oder Anonymous wirken wie Clips aus der ersten Staffel von „Mr. Robot“, abgelegt im Ordner „jüngere Geschichte“, bereit, auf ein Archivmedium gebrannt zu werden.

          Rechtlich ist der Fall Assange aber eine Zeitbombe, weil er das Verhältnis zwischen Staat und Journalismus in den westlichen Demokratien in Frage stellt. Der Schweizer Jurist Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter, will mit seinem Buch „Der Fall Julian Assange“ das Schicksal des Mitgründers von Wikileaks deshalb wieder auf die aktuelle Agenda heben.

          Psychische Verletzungen

          Er beschreibt, wie er im Dezember 2018 eine Mail von den Anwälten Assanges mit der Bitte um Unterstützung erhält, Assange in Begleitung eines Arztes und eines Psychologen im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh besucht, wo dieser ihn zum Abschied darum bittet, sein Leben zu retten. Melzer beschreibt, wie Assange untergebracht ist – sauber und korrekt – und wie das Gefängnispersonal mit ihm umgeht. Äußerlich, so Melzer, habe Assange nichts mehr mit dem Image zu tun, das mit den letzten weit verbreiteten Fotos von ihm etabliert worden sei, als er langhaarig und verwahrlost von der Schwelle der ecuadorianischen Botschaft in London weg verhaftet worden war.

          Nils Melzer mit Oliver Kobold: „Der Fall Julian Assange“. Geschichte einer Verfolgung.
          Nils Melzer mit Oliver Kobold: „Der Fall Julian Assange“. Geschichte einer Verfolgung. : Bild: Piper Verlag

          Die Assange zugefügten Verletzungen seien vielmehr psychischer Natur. Eine Auffassung, der sich im vergangenen Januar auch die zuständige Richterin des Westminster Magistrates’ Court angeschlossen und die Auslieferung des Australiers an die Vereinigten Staaten wegen Suizidgefahr verweigert hat.

          Rücksichtslos an die Öffentlichkeit gezerrt 

          Melzer zeichnet den Weg nach, wie Assange vom gefeierten Betreiber der Enthüllungsplattform Wikileaks an diesen Punkt kommen konnte. Er nimmt dabei Partei für Assange und wirft den Behörden der Vereinigten Staaten, Großbritanniens und Schwedens vor, ihn der „weißen Folter“ ausgesetzt zu haben, also der systematischen psychischen Zersetzung. Sein zentrales Argument: Assange habe 2012 keine andere Wahl gehabt, als sich der Verfolgung durch die schwedischen und britischen Behörden durch seine Flucht in die ecuadorianische Botschaft zu entziehen. Denn die Schweden und Briten hätten nichts anderes im Sinn gehabt, als ihn sofort nach der Verhaftung an die Vereinigten Staaten auszuliefern, wo ihm ein Schauprozess und folterähnliche Bedingungen in einem Hochsicherheitsgefängnis drohten.

          Auch wenn das keineswegs unplausibel klingt, beweisen kann Melzer das nicht, also muss er jedes Indiz gegen die Strafverfolgungsbehörden wenden. So hebt er einerseits hervor, die beiden Schwedinnen, deren Beschwerden bei der Polizei das Verfahren gegen Assange erst ins Rollen gebracht haben, seien rücksichtslos an die Öffentlichkeit gezerrt worden, um dann über ein ganzes Kapitel hinweg die intimsten Details und rechtlichen Formsachen aus dem Verhältnis der Frauen zu Assange auszubreiten. Am Ende wird es darum gehen, ob Assange eine seiner Bewunderinnen mit angerissenem Kondom und die andere im Schlaf oder Halbschlaf penetriert haben soll und welche seiner Aktionen zu welchem Zeitpunkt strafbar gewesen sein könnten.

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