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Julian Assange : In Erwartung eines unfairen Verfahrens

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Schweigen Massenmedien den Fall Assange tot?

Schon die Polizistin, die das Protokoll der beiden Frauen aufnahm und Anzeige erstattete, wird in die Nähe einer Verschwörung gerückt, aber eben nur so halb: „Alles wirkt wie eine hastig vorbereitete Choreographie“, schreibt Melzer. Dass die Polizistin den verängstigten Frauen geglaubt und nur ihren Job gemacht haben könnte, passt ebenso wenig in seine Story wie die Feststellung, dass Assange zumindest zu diesem Zeitpunkt keiner Verschwörung bedurft hatte, um sich in Schwierigkeiten zu bringen.

Obwohl das Buch aktuell ist – das britische Urteil gegen die Auslieferung an die Vereinigten Staaten vom Januar 2021 ist darin enthalten –, sind einige Passagen angesichts des Vorgehens der russischen Regierung gegen Alexej Nawalnyj oder Oppositionsmedien wie Meduza schlecht gealtert. Das betrifft etwa jene Ausführungen, in denen Melzer sich lobend über den russischen Propagandasender RT und dessen anhaltendes Interesse für den Fall Assange äußert, oder die Einlassungen über die Freilassung des Investigativjournalisten Ivan Golunov durch Wladimir Putin in Russland nach Protesten in der dortigen „Mainstream-Presse“ (Melzer).

Triftige Argumente und Präzedenzfälle 

In diesem Zusammenhang irritiert auch Melzers Behauptung, die Massenmedien schwiegen den Fall Assange tot – wenn sie nicht gerade damit beschäftigt seien, die von ihm ins Netz gestellten Papiere zu analysieren und zu veröffentlichen. Tatsächlich berichten die Agenturen immer noch über jede neue Entwicklung in seinem Fall, und selbst Alan Rusbridger, der zu seiner Zeit als Guardian-Chefredakteur dafür verantwortlich war, dass die wichtigsten Wikileaks-Dokumente ihr Publikum fanden, verteidigt Assange bis heute und fordert dessen Freilassung mit nicht weniger Vehemenz als Melzer, obwohl sich der Wikileaks-Chef mit ihm zerstritten und ihn über Jahre hinweg wiederholt scharf angegriffen hat.

Der Fall Assange ist kein rühmliches Kapitel in der Geschichte der beteiligten westlichen Demokratien, er spiegelt den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten ihren Umgang mit elementaren Grundrechten in den zwei Jahrzehnten seit dem 11. September. Im „Krieg gegen den Terror“ findet Melzer triftige Argumente und Präzedenzfälle dafür, weshalb Assange in den Vereinigten Staaten kein faires Verfahren zu erwarten haben könnte. Anders als er insinuiert, ist er mit seiner Sorge keineswegs allein, spielt der Fall doch an der Grenze zwischen Aktivismus und Journalismus und wird von Journalistenverbänden, Medienkonzernen und NGOs genau beobachtet.

Diese Grenze wird von Melzer aber leider nicht ausgelotet, weil er es außer Frage stellt, dass Assange als Journalist gehandelt hat – und weil sein eigener Text in seiner Parteinahme der eines Aktivisten ist. Interessant wäre gewesen, eine kühle Einschätzung eines internationalen Rechtsexperten darüber zu lesen, wie gut die Chancen der amerikanischen Regierung wirklich stehen, Assange für journalistische Aktivitäten als Spion ins Gefängnis zu bringen, also wie das rechtliche Feld zwischen den Rollen des Whistleblower-Plattformbetreibers, Aktivisten und Journalisten aufgespannt werden kann. So bleibt das Buch ein Dokument der Entrüstung, das die Position der Wikileaks-Unterstützer im Jahr 2021 wiedergibt.

Nils Melzer mit Oliver Kobold: „Der Fall Julian Assange“. Geschichte einer Verfolgung. Piper Verlag, München 2021. 336 S., geb., 22,– €.

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