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Frauke Brosius-Gersdorf: Demografischer Wandel : Lob des Doppelverdiener-Haushalts

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Bild: Verlag

Ganz ohne Manschetten: Frauke Brosius-Gersdorf fragt, welche Konsequenzen sich aus dem demografischen Wandel für die Familienpolitik ergeben.

          Die Autorin holt weit aus: „Die Geschichte der Familienpolitik in Deutschland ist eine Geschichte voller Irrtümer“, beginnt Frauke Brosius-Gersdorf ihre Analyse zur Familienförderung angesichts der Schrumpfung und Vergreisung der Bevölkerung in Deutschland. Wenn aber die Politik irrt, dauert es gewöhnlich nicht lange, bis sich die Juristen zu Wort melden.

          Nicht so beim Thema demografischer Wandel. Die meisten rechtswissenschaftlichen Arbeiten neueren Datums beschränken sich auf - durchaus wichtige - Teilaspekte, etwa Anpassungen der Sozialversicherungssysteme oder auch Reformen des Steuerrechts als Konsequenz der geringen Geburtenrate. Es sei „nachvollziehbar, dass der deutsche Wissenschaftler beim Thema Bevölkerungspolitik Berührungsängste hat“, schreibt Brosius-Gersdorf, um resolut zur Überwindung dieser Scheu aufzufordern. „Es ist an der Zeit, die Manschetten abzulegen.“

          Konkurrierende Optionen sind nicht gut für die Geburtenrate

          Dieser Devise ist die Autorin, die als Staatsrechtslehrerin an der Leibniz Universität Hannover lehrt, mit ihrer ebenso tiefgründigen wie breitgefächerten Habilitationsschrift souverän gefolgt. Nüchtern und präzise leuchtet sie den verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmen für eine bevölkerungspolitisch motivierte Familienförderung aus, misst nach, inwieweit die existierenden Förderprogramme sich in die Rechtsrahmen fügen, und entwickelt Reformvorschläge zur Steigerung der Geburtenrate. Brosius-Gersdorf hat sich außerdem eingehend mit den Ursachen und Folgen des demografischen Wandels befasst. Bereits in diesem ersten, stark empirisch unterfütterten Teil zur Bevölkerungsentwicklung werden die Weichen für die spätere juristische Bewertung gestellt.

          Den Niedergang der Geburtenrate führt die Autorin darauf zurück, dass Elternschaft und Erwerbstätigkeit für viele Frauen in Deutschland konkurrierende Optionen seien. Das ist mittlerweile eine Binsenweisheit. Höchst umstritten ist jedoch, wie Familiengründung und Beruf sich in Einklang bringen lassen und welche Rolle der Staat dabei spielen sollte.

          In der Doppelverdienerfamilie liegt die Zukunft

          Kein Zweifel besteht für Brosius-Gersdorf daran, dass der Staat gezielt Maßnahmen zur Erhöhung der Geburtenrate ergreifen darf. Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes, wonach Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stehen, entnimmt sie eine „verbindliche bevölkerungspolitische Zielvorgabe“. Der Staat sei nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet, die Familienförderung am Wachsen und Gedeihen der Bevölkerung auszurichten. Dieses Ziel stehe auch im Einklang mit dem Unionsrecht. Danach sei Deutschland im Interesse einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik, eines hohen Sozialschutzes und einer Steigerung der Lebensqualität ermächtigt, zur Bewältigung des demografischen Wandels Maßnahmen zur Geburtensteigerung zu ergreifen.

          Der Schlüssel dafür liegt nach Überzeugung von Brosius-Gersdorf in der Erhöhung der Frauen- und Müttererwerbsquote durch eine gleichstellungsorientierte Förderung der Doppelverdienerfamilie. Eine größere Zahl von Kindern werde dann geboren, wenn hierzulande künftig mehr Frauen mehr arbeiteten, lautet ihre provokante Kernthese. Die Autorin verweist dabei auf die Erfahrungen in Frankreich, Schweden und Dänemark, wo es durch eine Familienpolitik mit Hilfsangeboten für Doppelverdienerfamilien gelungen sei, nicht nur die Frauenbeschäftigungsquote, sondern zugleich die Geburtenziffer zu erhöhen.

          Die Autorin gesteht allerdings zu, dass bislang kaum erforscht sei, mittels welcher konkreten familienpolitischen Instrumente und unter welchen Einsatzbedingungen der Staat die Entscheidung seiner Bürger für Kinder fördern könne. Überdies ergeben in dem Buch zitierte Umfragen, dass hierzulande nur ein knappes Drittel der Paare mit kleinen Kindern eine Vollzeitbeschäftigung für beide Elternteile wünscht. Deshalb mag man zweifeln, ob sich die Geburtenzahl tatsächlich durch eine Familienpolitik steigern ließe, die auf die Vollerwerbstätigkeit beider Elternteile zielt.

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