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Rezension : Allein an der roten Ampel

  • -Aktualisiert am

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bei einer Urteilsverkündung. Bild: dpa

Ist das Rechtssystem derart unberechenbar? Halten sich Juristen strikt an Recht und Gesetz? Diese Fragen stellte sich Jochen Theurer.

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          Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand. Selbst wenn man von der Berechtigung seiner Sache fest überzeugt ist, kann man niemals sicher sein, dass das Gericht dies genauso sehen wird. Wie kommt es zu dieser Unberechenbarkeit des Rechtssystems, obgleich doch alle staatlichen Amtsträger strikt an Recht und Gesetz gebunden sind? Diese Frage will Jochen Theurer beantworten. Über die Präsentation einiger juristischer Gemeinplätze, garniert mit einer kräftigen Prise Küchenpsychologie, gelangt er allerdings nicht hinaus. Dass zahlreiche Rechtsbegriffe unbestimmt sind und den Interpreten beträchtliche Auslegungsspielräume eröffnen, weiß jeder, der einmal den Grundrechtsteil des Grundgesetzes gelesen hat. Dass man anderen Menschen nicht hinter die Stirn schauen und daher niemals sicher wissen kann, ob die vom Richter vorgebrachten Gründe tatsächlich ausschlaggebend für seine Entscheidung waren, ist ebenfalls eine Einsicht, für die man kein Jurastudium braucht.

          Dass die Behörden weder willens noch in der Lage sind, jeden Gesetzesverstoß zu verfolgen, ist ein Glück für jeden Autofahrer. Dass Abgeordnete nicht vor der Versuchung gefeit sind, sich selbst oder ihren Unterstützern dubiose Vorteile zuzuschanzen, ließ sich im vergangenen Jahr an der im Schnellverfahren durchgepeitschten Änderung der staatlichen Parteienfinanzierung bewundern. Und dass man mitunter abwägen sollte, ob eine Rechtsnorm wirklich strikte Befolgung verdient, ist niemandem fremd, der einmal bei menschenleerer Straße vor einer roten Fußgängerampel gestanden hat. Neu, aber nicht unbedingt merkenswert ist lediglich, dass Theurer in diesem Zusammenhang Kant zum Stammvater der Rechtspositivisten erklärt. Am Ende räumt freilich auch Theurer ein, dass erfahrene Juristen den Ausgang der meisten Rechtsverfahren ziemlich zuverlässig vorhersagen können. Für die rechtstypische Verschränkung von Sicherheit und Unsicherheit, Stabilität und Offenheit sorgen Faktoren wie die Instanzenzüge, die führenden Kommentare und nicht zuletzt persönliche Beziehungen, die Rechtsgespräche auch außerhalb der Bindungen formalisierter Verfahren ermöglichen. Zu diesen Mechanismen, ihren Leistungen und Gefahren (Stichwort: Deal) findet sich bei Theurer allerdings kaum etwas. Er banalisiert sein Thema nicht nur, er halbiert es auch. Schade um die vertane Chance.

           

          Jochen Theurer: „Die Kunst, mit Gesetzen umzugehen“. Eine Reise an die Grenzen des Rechts. Springer Verlag, Berlin 2019, 168 S., geb., 22,99 Euro

           

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