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Kunstfreiheit : Der Justitiar sitzt in jedem Hinterkopf

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Die Kommunikationskontrolle war im geteilten Deutschland kein einseitiges Geschäft: Szene aus dem Kinofilm „Das Leben der Anderen” mit Ulrich Mühe Bild: obs

In Deutschland wurden zwischen 1950 und 1968 viele Millionen Briefe zensiert und aus dem Verkehr gezogen. Gab es auch in der Literatur eine Zensur? Eine Marbacher Tagung fragt nach den Grenzen der Kunstfreiheit.

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          Wird nicht heute viel zu wenig zensiert? Hat Literatur denn keinen Anspruch darauf, ernstgenommen zu werden? Hat sie kein Recht auf Strafe? Wer dies keck einforderte, und zwar vor einundachtzig Jahren, war der später selbst als Zensor in der französischen Besatzungszone tätige Alfred Döblin. „Die Kunst ist heilig“, so legte er nach, bedeute nichts weiter als: „Der Künstler ist ein Idiot, man lasse ihn ruhig reden.“ Was dagegen nottue, sei wirksame Kunst, eine „ars militans“, die der Zensur keine ruhige Minute lasse. Weil das so romantisch, heldisch und energiegeladen ist, darf diese Einlassung in keiner Debatte zur Zensur fehlen. Und so bildete Döblins Brand- beziehungsweise Selbstverbrennungsrede, zustimmend reaktiviert von dem Kulturwissenschaftler Peter Jelavich von der Johns-Hopkins-Universität, auch den Auftakt zu der ambitionierten Konferenz „Kunstfreiheit und Zensur in der Bundesrepublik Deutschland (1949 bis 2009)“ am Deutschen Literaturarchiv Marbach. Jelavich schloss mit der Pointe, Döblin habe eben amerikanisch gedacht: Bis heute existiere in den Vereinigten Staaten keine entwürdigende Kunstfreiheit, sondern lediglich die Meinungsfreiheit.

          Ob nun Zensur in der deutschen Gegenwart trotz Artikel 5 des Grundgesetzes noch stattfindet, scheint sich nicht eindeutig beantworten zu lassen. So positionierten sich die Wissenschaftler diesseits oder jenseits dieser Demarkationslinie. Es wurde jedoch kein neuer oder gar einheitlicher Zensurbegriff erarbeitet, wie man hätte erwarten können, sondern ein immer noch unentschiedener Kampf fortgeführt. Manifeste und Abrechnungen jagten einander. Und ebendas hob diese Veranstaltung wohltuend von einschläfernden Germanistentagungen voller Relektüren ab.

          Unbestritten ist, dass die Kunst hierzulande große Narrenfreiheit besitzt, die formelle Zensur ein letztes Mal in der DDR zum Einsatz kam. Dies jedoch nicht unbedingt zum Schaden der Kunst, wie Eduard Beaucamp, früherer langjähriger Kunstkritiker dieser Zeitung, listig anmerkte. Vielmehr werde die vielschichtige bildende Kunst aus der DDR - mit Ausnahme des Marktlieblings Neo Rauch - heute von Museumskuratoren mit Westvergangenheit unterdrückt. Auch Jurek Becker hatte an der DDR-Zensur vor allem auszusetzen, dass sie es ihm unmöglich gemacht habe, Unpolitisches zu schreiben, ohne vor seinem Publikum als Umfaller zu gelten. Auch daher habe er den nun wiederum markthörigen Westen vorgezogen.

          Es wird doch eh viel zu viel gedruckt

          Den Kern der Debatte bildete fortan die Frage, wie es in Deutschland um die „informelle Zensur“ stehe. Der von Ulla Otto geprägte Begriff, für die Entwarner wie den Journalisten Uwe Wittstock („Es wird doch viel zu viel gedruckt“) ein erster Hysteriehinweis, stammt aus dem Jahre 1968, als man hinter jedem Ereignis strukturelle Machtbeziehungen zu wittern begann. Gemeint ist, dass das „System“, jenes phantasmatische Angst-Konglomerat aus Staat, Markt und Medien, sozial-ökonomischen Druck ausübt, der zur Selbstzensur führt.

          Dass die informelle Zensur sogar noch zugenommen habe, konstatierten am vehementesten der Tagungsleiter York-Gothart Mix (Marburg) sowie der Mainzer Buchwissenschaftler Ernst Fischer, der ausgiebig aus Oskar Negts „unverändert zeitgemäßer“ Rede über strukturelle Zensur auf dem dritten Russell-Tribunal von 1979 zitierte und die Akzeptanz des Überwachungsstaats einer Art allgemeinem Stockholm-Syndrom zuschrieb, stellte Mix in einem flammenden Plädoyer das öffentlich-rechtliche Fernsehen an den Pranger: Eine „marktgerechte Zensurierung kritischer Öffentlichkeit“ sei hier institutionalisiert worden. Nicht nur empirische Belege konnte Mix zuhauf anführen, sondern auch Vorsätzlichkeit nachweisen mittels des internen „ARD-Papiers zur Optimierung bei Fernsehfilm und Hauptabendserie“. Wie auch das ZDF, heißt es da neben zahlreichen Schlichtheitsvorgaben, solle die ARD auf „Alibi-Projekte verzichten, bei denen von vornherein absehbar ist, dass sie das Interesse des großen Primetime-Publikums nicht finden werden“. Aber ist Verblödung schon Zensur?

          Thomas Anz (Marburg) wurde nicht müde, mit viel soziologischem Theorie-Brimborium die Untauglichkeit des Konzeptes der informellen Zensur herauszustellen. Nichts existiere jenseits aller Normen. Kunst bestehe daher eher in der kreativen Ausgestaltung der Vorgaben und Erwartungen. Die Wirkung einer Äußerung beim Adressaten zu antizipieren gehöre zu jedem sozialen Handeln dazu und habe mit Selbstzensur nichts zu tun.

          Gewinnbringendes Werkkalkül

          Dass solche Antizipation längst offensiv geworden ist und zur Leserlenkung durch Paratextuelles tendiert, zeigte Friederike Reents (Heidelberg) anhand der offen subversiven oder gezielt rechtliche Konsequenzen herausfordernden Selbstinszenierungen von Autoren wie Kathrin Passig, Helene Hegemann, Maxim Biller oder Martin Walser. Das nun nahm einer Auffassung naiver Autorschaft den Wind aus den Segeln. Georg M. Oswald, Münchner Autor und Jurist, gab zu bedenken, das Bundesverfassungsgerichtsurteil zu Maxim Billers Roman „Esra“ (eine endgültige Bestätigung des Verbots aufgrund von Verletzung der Persönlichkeitsrechte der früheren Partnerin des Autors) habe sehr wohl die Selbstzensur befördert: Im Hinterkopf jedes Schriftstellers und Verlegers sitze nun immer auch gleich ein Justitiar. Die Frage scheint jedoch, ob das kreativitätsverhindernd ist, wie Oswald insinuierte, oder längst gewinnbringend ins Werkkalkül einbezogen wird.

          Vermitteln ließ sich in diesen Glaubensdingen nicht. Dass die Zensur in der Bundesrepublik ihre wirkliche Macht jedoch jenseits der Kunst entfaltet hat, machte Josef Foschepoth (Freiburg) im Abendvortrag deutlich. Der Historiker berichtete aus seinem hochinteressanten Forschungsprojekt zur Postzensur, einer „gesetzlosen Verwaltungspraxis“ (so ein Aktenbegriff) größten Ausmaßes. Bislang war dank dieser erstmaligen und nur unter öffentlichem Druck zustande gekommenen Auswertung immer noch geheimer Akten bekannt, dass auch nach Inkrafttreten des Deutschlandvertrags 1955 die massive Kontrolle des Schrift- und Telefonverkehrs in der Bundesrepublik im Auftrag der Alliierten unvermindert fortgesetzt wurde: So seien zwischen 1950 und 1968 insgesamt dreihundert Millionen Postsendungen aus dem Verkehr gezogen und größtenteils vernichtet worden. Der Schwerpunkt lag auf der Einfuhrkontrolle aus Ostdeutschland.

          Rechtsweg ausgeschlossen

          Hatte aber Foschepoth bislang selbst geglaubt, mit der Ablösung der alliierten Vorbehaltsgesetze im Jahre 1968 sei die strategische Gesamtüberwachung bis auf Einzelfälle (Individualüberwachung aufgrund des „G-10-Gesetzes“) erledigt gewesen, so ist er jetzt auf eine geheime Zusatzvereinbarung mit den Alliierten gestoßen, die beweise, dass auch die strategische Post- und Telefon-Gesamtüberwachung der eigenen Bürger - wohl bis 1989 - fortgeführt wurde. Das würde auch erklären, warum man sich 1968 genötigt sah, gegen große Widerstände Artikel 10 des Grundgesetzes zu ändern und dabei die Gewaltenteilung aufzuheben: Der Rechtsweg ist für die Überwachten seither ausgeschlossen.

          Die Fraktion der Zensurgläubigen durfte sich bestätigt fühlen. Foschepoths Darlegung war indes nicht nur schlüssig, sondern eine Kampfansage an institutionalisierte Demokratieverachtung: Was ihn antreibe, sei die Hoffnung, den Einschränkungszusatz in Artikel 10, der allen Intentionen der Verfassungsväter hohnspreche, endlich zu Fall zu bringen. Das hätte sogar auf dem Russell-Tribunal gut geklungen und wäre wirklich an der Zeit.

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