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Brief aus Istanbul : Erdoğan hechelt hinterher

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Die Ereignisse bleiben nicht ohne Wirkung. Sämtliche Umfragen geben negative Signale für Erdoğan und die AKP. Doch statt sich darum zu bemühen, Wähler für sich zu gewinnen, kümmert sich die Regierung um jene, die Fakten aufdecken. Dieselben, die Journalisten zum Schweigen bringen, nehmen Meinungsforschungsunternehmen aufs Korn. Wieder zerbrechen sie den Spiegel, statt die Realität zu verändern, die er abbildet. Einem von Erdoğans ultranationalistischem Partner MHP vorgelegten Gesetz entsprechend sollen Meinungsforscher, die „manipulieren“, für zwei bis fünf Jahre hinter Gitter. Und wer soll kontrollieren, ob manipuliert wurde? Die Erdoğan unterstellte staatliche Statistikbehörde TÜIK, die die Inflationsrate mit nur gut einem Drittel angibt.

Trotz der Korrosion der Wirtschaft, der Verwerfungen in der Politik und der Fiaskos auf dem internationalen Parkett liegt Erdoğans Partei in Umfragen immer noch vorn, wenn auch nicht mit nennenswertem Abstand wie früher. Doch zum ersten Mal seit 19 Jahren überholt die Summe der Stimmen aller Parteien zusammen, außer AKP und ihrem Unterstützter MHP, die Palastregierung. Wichtiger noch ist, dass sich die Oppositionsparteien zusammengesetzt haben, um eine Alternative zu Erdoğans Präsidialsystem zu entwickeln. Erstmals steht Erdoğan der Opposition hilflos gegenüber. Nun kooperieren sechs Parteien, darunter die Oppositionsführerin CHP und Neugründungen ehemaliger Weggefährten Erdoğans, damit die Rückkehr zum parlamentarischen System gelingt.

Die Opposition ist einig

Auch die Kampagne, die Erdoğan ins Feld führte, damit die Kurdenpartei HDP nicht gemeinsame Sache mit der Opposition macht, wurde aus dem Weg geräumt. Jeden Ellbogenkontakt mit der HDP hatte Erdoğan als Kooperation mit der PKK und Unterstützung des Terrorismus gebrandmarkt, doch durch die gemeinsame Haltung der Opposition lief diese Finte ins Leere. „Adresse für die Lösung des Kurdenproblems ist das Parlament“, sagte CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu und erklärte damit die HDP zum Ansprechpartner. Auch die mit der CHP gemeinsam agierenden anderen Oppositionsparteien erklärten, die HDP, die Erdoğan verbieten lassen will, sei eine legale Partei. Wenig später verkündete die HDP, sie trete bei den Parlamentswahlen eigenständig an, unterstütze bei der Präsidentenwahl aber den von der Opposition gegen Erdoğan aufgestellten Kandidaten. Eine bedeutende Initiative ging von Parteien aus, die AKP-Abtrünnige gegründet haben, sowie von der Saadet-Partei, die aus der Bewegung der Nationalen Sicht (Milli Görüş) hervorging, der Erdoğan entstammt. Als ihre Stimmen weiter zurückgingen, drohte die Palastregierung ihren konservativen Wählern: „Wenn wir weg sind, verliert ihr eure Errungenschaften.“ Um auch diesen Bluff verpuffen zu lassen, gaben die Konservativen im Oppositionsbündnis Statements mit Garantien für diese Wählerschaft ab.

Erdoğans Situation wird in den Machtzentren der Welt wahrgenommen. Vor allem in den USA und in Russland. In der Presse finden sich Signale dafür, dass Erdoğans politisches Leben bald abläuft. Beginnen wir mit der Prawda: Alexander Shtorm kritisierte in einem Artikel Erdoğans Syrien- und Ukraine-Politik und schrieb: „Man kann Erdoğan ja verstehen, der Arme hat keine Chance, wiedergewählt zu werden.“ Im Magazin Foreign Policy wies Türkei-Experte Steven Cook auf Erdoğans gesundheitlichen Zustand hin: „Es ist ein großer Fehler, die Anzeichen für die Verschlechterung des Gesundheitszustands des türkischen Staatspräsidenten zu ignorieren und zu hoffen, dass sich alles wieder einrenkt.“

Bei jeder Kritik in der türkischen Presse spuckt der Palast Gift und Galle, angesichts dieser Kommentare kam kein Ton. Doch blieb er nicht tatenlos. Nach Cooks Artikel gingen die Propaganda-Accounts des Palasts daran, zu zeigen, wie fit Erdoğan ist. Man sah ihn beim Frühsport, dann beim Basketballspiel mit Männern seines direkten Umfelds aus dem Palast. Auf dem Feld, wo niemand Verteidigung wagte, holte unser Staatschef einen Punkt nach dem anderen. Da soll sich mal die NBA Gedanken machen.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

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