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Brief aus Istanbul : Der Fall des Hochmütigen

  • -Aktualisiert am

Nach einer Ansprache zu den Kommunalwahlen verlässt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag in Istanbul die Bühne. Bild: Picture-Alliance

Notgedrungen hatte sich der Staatspräsident bei der Kommunalwahl auf ein Glücksspiel eingelassen. Schließlich half alles Drohen und Flehen nicht: Wieso Erdogan die Wahl in der Türkei verloren hat.

          Die Kommunalwahlen vom letzten Sonntag in der Türkei endeten nicht bloß mit der Niederlage eines Politikers (beziehungsweise gewählten Tyrannen) auf dem Gipfel seiner Macht. Wir erlebten den Absturz eines gewaltigen Hochmuts, der bereit war, alles für den Sieg zu tun. Bei den Wahlen schlugen sämtliche Initiativen Erdogans zum Erhalt seiner Macht fehl. Er regiert die Türkei seit siebzehn Jahren und weiß genau, was geschieht, wenn ein Stein aus der Mauer gezogen wird. Was unternahm er nicht alles, um nicht zu unterliegen. Keiner seiner Schritte konnte verhindern, dass zahlreiche Großstädte, darunter Istanbul als Schlüssel der Politik in der Türkei, nach 25 Jahren an die Opposition gingen.

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          Seit seinem Regierungsantritt 2002 verhinderte Erdogan das Entstehen einer starken Opposition. Er unternahm alles, um den Block der Opposition, der sich gegen sein nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 eingegangenes Bündnis mit der ultranationalistischen MHP gebildet hatte, auszuschalten. Antireligiöse Affronts bemühte er ebenso wie Landesverrat. Bei seinen Wahlkampfveranstaltungen überzog er die Parteichefs der Opposition mit Beschimpfungen, bezichtigte sie der Terrorunterstützung und drohte ihnen mit Verhaftung. Er trat im staatlichen Fernsehen auf und erklärte, gewännen die Widersacher, würde man aufgrund geheimdienstlicher Erkenntnisse Operationen einleiten. Nichts von alldem wirkte sich auf das Wahlergebnis aus.

          Während er drohte, sendete er auch unterschwellig emotionale Botschaften aus für den Fall, dass die Wähler ihn abstrafen. Wiederholt leitete er seine Sätze an die Menschen, die zu seinen Kundgebungen kamen, mit „bitte“ ein: „Bitte helft uns. Bitte seid nicht gekränkt oder beleidigt. Bitte beachtet die Botschaften, die wir ausgegeben haben. Bitte lasst nicht zu, dass unsere Stimmen gespalten werden.“ Als ihm klar wurde, dass die Wähler ihm die nötige Unterstützung verweigern würden, formulierte er seine Forderung deutlicher: „Es mag Fehler geben, aber diese Wahl ist nicht die Wahl für Denkzettel.“ Als er erkannte, dass er verlieren würde, stellte er sich als alternativlos hin: „Manche sagen, Erdogan soll weg, gut, soll er gehen, aber wen wollt ihr denn sonst der Nation empfehlen?“ Keiner dieser Schritte vermochte abwandernde Wähler aufzuhalten.

          Bülent Mumay

          Es gab diesmal keine äußeren Feinde, die er bemühen konnte. Weder Merkel noch Trump konnte er auf den Kundgebungen instrumentalisieren. Da er aufgrund der Wirtschaftskrise die Staatschefs der wohlhabenden Länder nicht gegen sich aufbringen durfte, übte er sich im Schattenboxen gegen einen imaginären Gegner. Er erklärte „George“ zum Feind, so nennt man in der Türkei einen anonymen Ausländer, und drohte ihm: „Wenn Sie Ihren Dollar haben, haben wir unseren Allah. Hey, George, wir werden euch noch oft zur Rechenschaft ziehen!“ Und er drohte, die seit Jahrzehnten als Museum genutzte Hagia Sophia wieder zur Moschee zu machen.

          Auch „George“ zur Zielscheibe zu machen fruchtete nicht. So erklärte Erdogan die Abstimmung über die Bürgermeisterposten zur Zukunftsfrage für den ganzen Staat. Er behauptete, die Sicherheit der Türkei sei in Gefahr und Terror würde das Land erobern, sollte er die Kommunalwahlen verlieren. Die Kader von Erdogans AKP stiegen auf diese Rhetorik ein. Der AKP-Abgeordnete Metin Külünk sagte kurz vor der Wahl: „Die sechste Flotte der Nato hält sich auf hoher See vor der Türkei bereit. Wenn wir verlieren, kommen sie, um uns zu besetzen.“ Der AKP-Bürgermeister Ali Murat Alatepe mahnte mit Verweis auf seinen Bezirk: „Wenn wir Esenyurt verlieren, verlieren wir auch den Islam, Jerusalem und Mekka.“

          Die Wirtschaftspolitik traf besonders die Großstädte

          Die Wähler ließen sich nicht ins Bockshorn jagen. Den Bürgermeisterposten von Istanbul, den Erdogan persönlich vor 25 Jahren errungen hatte, gewann die CHP. Istanbul spielt eine Schlüsselrolle in der türkischen Politik. Wer Istanbul gewinnt, gewinnt die Türkei. Die Stadt mit ihren rund neun Millionen Wählern ist das Finanz- und wahre Machtzentrum des Landes. Das bestätigt auch Erdogans Geschichte, er schaffte es vom Bürgermeisterposten in den Tausend-Zimmer-Palast.

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          Die Verluste der AKP beschränken sich nicht auf Istanbul. Die Hauptstadt Ankara, die Tourismus-Hauptstadt Antalya und viele weitere Metropolen im Süden fielen der Opposition zu. Wieso musste die AKP die Städte abgeben, obwohl sie insgesamt die meisten Stimmen auf sich vereint und zahlenmäßig die meisten Bürgermeisterposten gewann? Zweifellos hat die Wirtschaftskrise damit zu tun. Der Kahlschlag durch die Wirtschaftspolitik Erdogans und seines Schwiegersohns traf besonders die Großstädte. Die Seite, die Erdogan vor 25 Jahren in Istanbul aufschlug, ist mit dem Verlust ebendieser Stadt nun umgeschlagen.

          Nicht länger so selbstherrlich wie bislang

          Warum aber verlor Erdogan mit seiner Partei die Kommunalwahlen? Aufgrund eines Glücksspiels, auf das er sich notgedrungen eingelassen hatte. Bei den Wahlen von 2018 hatte Erdogan auf sich über zehn Prozent mehr Stimmen vereint, als seine Partei holte. Hinzu kommt, dass Regierungsparteien bei Kommunalwahlen üblicherweise Stimmen einbüßen. So fühlte Erdogan sich bemüßigt, den Wahlkampf auf seine Person zu konzentrieren. Um die Lokalverwaltungen nicht zu verlieren, zog anstelle der Kandidaten er selbst von Platz zu Platz. Doch da Erdogan zur Symbolfigur für alles geworden ist, was im Land schiefläuft, sorgte er für höhere Einbußen. Damit die Wirtschaftskrise den Bürgermeistern nicht schadete, hatte er erklärt: „Ich bin für die türkische Wirtschaft verantwortlich. Da können die regionalen Verwaltungen gar nichts machen.“ Das schadete Erdogan als Gesicht des Wahlkampfs umso mehr.

          Zudem sorgten die Kurden für Erdogans Niederlage. Es kam Erdogan teuer zu stehen, dass er den Oppositionsblock wegen der PKK zu verteufeln suchte und die prokurdische Partei HDP mit Terrorismus gleichsetzte. Um das Oppositionsbündnis, dem sie sich nicht angeschlossen hatte, zu stärken, stellte die HDP in vielen Städten im Westen keine eigenen Kandidaten auf. Ihren Wählern empfahl sie, jeweils den stärksten Erdogan-Herausforderer zu unterstützen. Viele Städte, allen voran Istanbul, gingen mit Unterstützung der Kurden an die Opposition.

          Welche Folgen könnte es haben, dass Erdogan und die AKP angeschlagen sind? Um die Wirtschaft in Ordnung zu bringen, muss Erdogan, dessen Amtszeit noch bis 2023 dauert, sich mit internationalen Kreisen gut stellen. Erdogan dürfte sich wohl nicht länger so selbstherrlich wie bislang gebärden. Kaum denkbar, dass er die Grundregeln der freien Marktwirtschaft wie auch der Demokratie beugt. Zudem weiß er, dass ehemalige Weggefährten vorhaben, eine neue Partei zu gründen. Deshalb ist er gezwungen, einen stärker auf Integration gerichteten Diskurs gegenüber der AKP und ihrer Peripherie zu entwickeln. Andernfalls könnte es zu Austritten aus der Partei kommen. Seine Regierungszeit, die mit Istanbul 1994 begonnen hatte, könnte mit Istanbul, das er nun ein Vierteljahrhundert später verlor, enden.

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