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Brief aus Istanbul : Wir nehmen unsere Abwahl einfach nicht an

  • -Aktualisiert am

In der Nacht nach der Wahl hatte der türkische Präsident noch offen eingestanden, in Istanbul unterlegen zu sein: Erdogan bei seiner Balkonrede. Bild: Picture-Alliance

Hatte die AKP die Türkei gerade noch für ihre Wahlsicherheit gefeiert, spricht sie jetzt von Betrug. Erdogan hat gute Gründe, warum er Istanbul nicht aus der Hand geben will. Und eine Reihe von Ideen.

          Den Schock, Istanbul verloren zu haben, wo er vor 25 Jahren mit dem Regieren begann, hat Erdogan noch immer nicht verwunden. Der Staatschef, der den „Volkswillen“ sakralisiert und die Wahlurne zum Mythos verklärt hat, versucht alle möglichen Tricks, um die Stadt, in der er um Nasenlänge unterlag, nicht an die Opposition übergeben zu müssen. In der Nacht des 31. März hatte er die Metropole mit ihren mehr als neun Millionen Wählern mit einem Abstand von etwa 20.000 Stimmen verloren. Obwohl er in seiner Balkonrede nach Mitternacht offen eingestand, in Istanbul unterlegen zu sein, brachte er im Morgengrauen des 1. April sonderbare Pläne aufs Tapet. In zahllosen regionalen Kommunalverwaltungen konnte Erdogan sich behaupten, büßte aber mehrere Metropolen ein. Warum kämpft er vor allem um Istanbul?

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          Beginnen wir damit, wie Istanbul verlorenging. Vor den Wahlen vom 31. März standen zwei Namen im Vordergrund: Als Bürgermeisterkandidaten für Istanbul hatte Erdogan Binali Yildirim aufgestellt, seinen langjährigen Mitarbeiter aus kommunalpolitischen Zeiten, dem er nach seinem Aufrücken den Posten des Ministerpräsidenten überlassen hatte. Yildirims Widersacher war Ekrem Imamoglu, der für die CHP einen kleineren Distrikt von Istanbul regiert hatte. Als vor rund zwei Monaten seine Kandidatur bekanntgegeben wurde, kannten ihn nur etwa dreißig Prozent der Wähler. Wie kam es nun, dass die AKP, die seit 25 Jahren die Stadt regiert hatte, gegen einen wenig populären Herausforderer verlor?

          Es gibt mehrere Gründe. Die beiden letzten Wahlen vor dem 31. März hatten die AKP in Istanbul bereits im Abwärtstrend gezeigt. Beim Volksentscheid von 2017 hatte die Zustimmung für Erdogans Verfassungsänderung landesweit die Oberhand, in Istanbul aber lagen die Neinstimmen um Haaresbreite vorn. Bei den Präsidentschaftswahlen 2018 kam Erdogan nur mit Mühe auf fünfzig Prozent. Dass sich die Wirtschaftskrise in den Großstädten stärker bemerkbar macht, beschleunigte die Schwächung der AKP. Der integrative Ansatz des CHP-Kandidaten gegenüber Erdogans polarisierender Rhetorik sorgte dafür, dass die Sozialdemokraten auch von Mitte-rechts Stimmen erhielten. Fragt man die Regierung, kam selbst ihre Repressionspolitik der Opposition zugute: Die Verantwortlichen dafür, dass in den zu 95 Prozent von ihnen kontrollierten Medien die Opposition gar nicht zu sehen war, meinen jetzt: „Dass wir der Opposition den Bildschirm verboten haben, ist nach hinten losgegangen.“

          Bülent Mumay

          Als klar wurde, dass Istanbul verlorenging, setzte Erdogan einen interessanten Plan ein. Er beabsichtigte, damit zu verhindern, dass die Opposition auf die Straße geht, um ihren Triumph zu feiern, und andererseits das Gefühl der Niederlage bei der eigenen Wählerschaft erst einmal wegzuschieben. Erster Schritt: In den Wahllokalen hatte die AKP zunächst keinerlei Beanstandungen geltend gemacht, als die Ergebnisse aber eine negative Tendenz aufwiesen, behauptete sie, es habe Unregelmäßigkeiten gegeben. Solange sie vorn lagen, schwiegen sie, als es aber ans Verlieren ging, machten sie Unregelmäßigkeiten im System der unter ihrer Kontrolle stehenden Wahlkommission geltend. Die Forderung der AKP-Verbände, die ungültigen Stimmen abermals auszuzählen, wurde von der Wahlkommission, deren Mitglieder Erdogan eigenhändig eingesetzt hatte, akzeptiert. Es ergab sich eine leichte Abschwächung des Stimmenvorsprungs für die CHP, aber nichts, was den Sieg Imamoglus gefährdet hätte.

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