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Brief aus Istanbul : Das Volk zahlt den Preis für die Alleinherrschaft

  • -Aktualisiert am

Von fremden Mächten wunderbar gebauet: Istanbuls Hochhäuser, im Vordergrund die Mecidiye Moschee Bild: Picture-Alliance

In der Türkei grassieren Armut, Korruption und Verbote. Erdogan, einst selbst gegen diese Phänomene angetreten, bekommt die Rechnung seiner Politik präsentiert. Bislang müssen andere sie bezahlen.

          5 Min.

          Nach siebzehn Jahren ist die Türkei jetzt wieder da angekommen, wo sie zu Beginn der AKP-Regierung stand. Erdogan und seine damaligen Weggefährten waren mit dem Versprechen an die Macht gekommen, die „Drei Y“ zu bekämpfen. Sie verkündeten, gegen drei Phänomene vorzugehen, die auf Türkisch alle mit Y anfangen: Armut (yoksulluk), Verbote (yasaklar) und Korruption (yolsuzluk). Die Trümmer, die die vorausgegangenen Koalitionsregierungen über Jahre hinterlassen hatten, machten diese Versprechen für die Wähler noch einmal so attraktiv. Mit ihrer prätentiösen Mission sprengte die AKP bei den Wahlen 2002, nur ein Jahr nach ihrer Gründung, quasi die Urnen, und schaffte es auf Anhieb allein an die Regierung. In ihren ersten Regierungsjahren erweckten Erdogan und seine Weggefährten zwar den Eindruck, diese Phänomene zu bekämpfen, entfernten sich aber immer weiter von ihren Versprechen, je weiter sie ihre Macht ausbauten. Die „3Y“, denen sie den Kampf angesagt hatten, wurden abermals zum Schicksal für die Türkei.

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          Beginnen wir mit dem „A“ unter den „3Y“, der Armut. Dem „A“, das sich auf Wahlergebnisse in der Türkei besonders stark auswirkt. Die AKP übernahm die Regierung von einer Koalition, der es gelungen war, mit einem vom Internationalen Währungsfonds IWF unterstützten Programm die Inflation auf etwas über zwanzig Prozent zu senken. Sie stützte sich auf die von Renditen lebende Baubranche und suchte über Auslandsverschuldung nach Wachstumsmöglichkeiten. An diesem Rad zu drehen war damals aufgrund hoher Liquidität auf den internationalen Märkten nicht schwierig. Doch eine nicht auf Produktion und Produktivität gründende Wirtschaft war umso anfälliger für Schocks auf den Weltmärkten. Mit der Verlangsamung des Zuflusses von heißem Geld gerieten zunächst sowohl Megaprojekte ins Stottern, mit denen man Wähler umgarnen wollte, wie auch jene Milliardenprojekte, die mit staatlichen Garantien an Bauunternehmer vergeben worden waren. Zur Umschuldung nahm Ankara neue Schulden zu weit höheren Kosten auf. Als das Misstrauen gegenüber der Türkei aufgrund ihres selbstherrlichen diplomatischen Gebarens wuchs, brach die türkische Lira ein. Hohe Lebenshaltungskosten waren einmal mehr Realität in der Türkei.

          So regeln sich die Preise von selbst

          Die ersten Signale der Wirtschaftskrise kamen Anfang 2018. Ihre Auswirkungen konnten aber mit einigen Palliativmaßnahmen bis nach den Wahlen vom Juni 2018, die existentiell für Erdogan waren, verschoben werden. Mit der Krise mit den Vereinigten Staaten um den festgehaltenen Pastor schlug dann aber auch die eingefrorene Wirtschaftskrise auf die Taschen der Bürger durch. Als die türkische Lira abstürzte, irrte der Kompass der auf Export und heißes Geld aus dem Ausland angewiesenen Wirtschaft ab. Die Inflation kletterte abermals auf mehr als zwanzig Prozent, wo sie in den Jahren lag, als die AKP an die Macht gekommen war. Tatsächlich halten internationale Kreise die Zahlen für manipuliert. Experten meinen, die tatsächliche Inflation liege bei mehr als fünfzig Prozent. Die Preise auf den Märkten bestätigen die Manipulationsthese. Insbesondere die Preise für Grundnahrungsmittel haben sich nahezu verdoppelt. Erdogan kontrolliert zwar die Inflationsstatistiken, konnte aber nicht verhindern, dass sich die Waren auf den Märkten verteuerten, also versuchte er es zunächst mit polizeilichen Maßnahmen. Er wusste genau, dass es nicht funktionieren würde. Zweck der Sache aber war es, den Wählern den Eindruck zu vermitteln, dass „wir etwas gegen die Inflation tun“. In einem Land mit freier Marktwirtschaft wurden Polizisten zur Preiskontrolle in Supermärkte geschickt. Selbstverständlich änderte sich gar nichts. Denn es waren die Einstandskosten, die zur Erhöhung der Preise geführt hatten.

          Bülent Mumay

          Als Polizeirazzien die Preise nicht drücken konnten, sprach Erdogan Drohungen gegen die Geschäfte aus. Er bezichtigte Supermarktketten, die ihre Preise nicht senkten, des Verrats. Um sich gegen die Attacken des Präsidenten zu wehren, schlugen die Supermärkte einen interessanten Weg ein. Waren, deren Preise sich verdoppelt hatten, konnten sie nicht günstiger verkaufen. Stattdessen beschlossen sie, Produkte wie Auberginen und Paprika, deren Preise in die Höhe geschossen waren, vor allem in den Vierteln der Mittelschicht gar nicht mehr zu anzubieten. Damit gedachten sie, Erdogans Zorn zu entgehen. Doch es nützte auch nichts, dass die Geschäfte verteuerte Produkte aus den Regalen nahmen. Auch die Preise auf den Wochenmärkten, wo vor allem Menschen aus der unteren und mittleren Schicht einkaufen, gingen durch die Decke. Als sich erwies, dass man die Preise nicht unter Kontrolle halten konnte, schlug Landwirtschaftsminister Bekir Pakdemirli eine ungewöhnliche Lösung vor. „Kaufen Sie kein Obst und Gemüse außerhalb ihrer Saison, dann regeln sich die Preise von selbst wieder“, riet er den Bürgern. Dabei lagen auch die Preise von Spinat, Winterobst und -gemüse weit über dem für die Saison normalen Niveau.

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