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Brief aus Istanbul : Die Palastpresse dreht durch

  • -Aktualisiert am

Erdogan in seinem Präsidentenpalast in Ankara Bild: dpa

Erdogan hat seine Wahlniederlage in einigen Städten eingestanden. Die ihm hörige Presse jedoch nicht. Die Medienzaren fürchten, dass ihre krummen Geschäfte auffliegen – und betreiben Desinformation.

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          Der Tausend-Zimmer-Palast, den Erdogan vor ein paar Jahren in Ankara bauen ließ, war nicht der erste in diesem Land errichtete Prachtbau. In der 1923 gegründeten modernen Republik aber, die Erdogan zurzeit als Präsident regiert, gab es keine Palastbau-Tradition. Mustafa Kemal Atatürk und seine Mitstreiter hatten eine ungeheure Schuldenlast von einem zusammengebrochenen Reich geerbt, ihnen ging es darum, im armen Anatolien die Fundamente für eine gesunde Wirtschaft zu legen. Die Osmanen dagegen, die der Republik Millionen Lira Schulden hinterließen, gaben vor allem in der Phase des Niedergangs noch ihr letztes Geld für Paläste aus. Um seine alte Pracht aufrechtzuerhalten, nahm das kollabierende Reich im 19. Jahrhundert Schulden in Europa auf und stellte neue Paläste in alle Ecken von Istanbul. „Am Renommee spart man nicht“, sagt Erdogan, Ziel seiner Ahnen war es, mit teuren Bauten den absehbaren Zusammenbruch zu verschleiern.

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          Einer der letzten von den Osmanen errichteten Prachtbauten war der 1871 fertiggestellte Çiragan-Palast am Bosporusufer. Dafür waren Baumaterialien wie seltener Marmor und Perlmutt aus der ganzen Welt beschafft worden. Sein Glanz blendete auch die Besucher. Kaiser Wilhelm II. zeigte sich von den Türen aus massivem Gold beeindruckt. Daraufhin machte Sultan Abdulhamid II. dem deutschen Herrscher einen der Türflügel zum Geschenk. Das Ende des Çiragan-Palasts, von dem eine Tür nun im Museum in Berlin zu sehen ist, unterschied sich nicht von dem der Osmanen. Erst wurde er zweckentfremdet, später verfiel das verlassene Gebäude vollständig. Ein paar Mauern standen noch, als es nach beinahe einem Jahrhundert restauriert und in ein Hotel umgewidmet wurde. Heutzutage richtet dort der Jetset gern Hochzeiten aus.

          Bülent Mumay
          Bülent Mumay : Bild: privat

          Vor ein paar Wochen starteten im bosporusseitigen Garten des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes mysteriöse Bauarbeiten. Einige Tage später stellte sich heraus, was es damit auf sich hat. Der Prachtbau wurde für die Hochzeit zweier Oligarchenfamilien hergerichtet, deren Vermögen Erdogan vervielfacht hatte. Yildirim Demirören, den Erdogan mit 700-Millionen-Dollar-Kredit von einer staatlichen Bank zum Kauf einer Mediengruppe genötigt hatte, verheiratete seine Tochter mit dem Sohn von Hasan Kalyoncu, den Erdogan durch Ausschreibungen reich gemacht hatte und ebenfalls eine Mediengruppe übernehmen ließ.

          Die Hochzeit, bei der Erdogan und seine Ehefrau als „natürliche“ Trauzeugen fungierten, hat nicht nur zwei junge Leute vereint. Es war auch nicht allein die Hochzeit zweier Gruppen, die 95 Prozent der Medien in der Türkei repräsentieren. Im Çiragan-Palast fand die Vereinigung der türkischen Bourgeoisie, die ihr Geld vermehrt, indem sie dem Präsidentenpalast huldigt, mit jenen Konservativen statt, in deren Kassen in der AKP-Ära Milliarden flossen. Es war die Hochzeit zweier unterschiedlicher Welten, deren Gemeinsamkeit Macht und Geld sind. Ein Teil der Tische war mit Herren im Smoking und Damen in funkelnden Abendroben besetzt. Der andere mit Männern im Anzug und Frauen mit Kopftuch. In teuren Gläsern wurden keine alkoholischen Getränke kredenzt, sondern Wasser und Säfte. Mit der Koran-Rezitation eines Hodschas begann die Hochzeit, mit dem Konzert eines weiblichen Popstars endete sie.

          Ein Resümee der Hegemonie

          Nicht für jeden war der Hochzeitsabend ein Vergnügen. Die Istanbuler litten arg darunter, dass die halbe Stadt gesperrt wurde. Wegen der Feier kam der Verkehr zum Erliegen. Als die Polizei den Verkehr stoppte, fragte der Anwalt Sertug Sürenoglu nach dem Grund. Daraufhin prügelten Erdogans Leibwächter ihn nieder. Gegen den Anwalt, der die Nacht im Krankenhaus verbrachte, wurden Ermittlungen wegen Beleidigung Erdogans aufgenommen. Nacht der Entlassung aus der Klinik wurde er unter Hausarrest gestellt.

          Die Zeitungen im Besitz der an der Hochzeit beteiligten Familien meldeten selbstverständlich nicht, was dem Anwalt widerfahren war. Ihre Titelblätter zierte die Schlagzeile: „Hochzeit des Jahres“. Das war untertrieben, denn eigentlich handelte es sich um die Hochzeit der letzten siebzehn Jahre. Das in wenigen Tagen im Garten des Çiragan-Palastes hochgezogene illegale Gebäude, das Beziehungsgeflecht hinter der Hochzeit, die Feier, deren Preis die Istanbuler zahlen mussten, all das war praktisch ein Resümee von Erdogans Hegemonie.

          Die Hochzeit fand zwei Wochen nach den Wahlen vom 31. März statt, bei denen Erdogan die meisten Metropolen verlor. Der AKP-Oberbürgermeister Mevlüt Uysal, der zu diesem Zeitpunkt noch an seinem Amt festhielt, traute das junge Paar. Da Erdogan seine Niederlage noch nicht eingestanden hatte, hatte der neue Bürgermeister Ekrem Imamoglu von der CHP seine Ernennungsurkunde noch nicht erhalten. Im Präsidentenpalast in Ankara war man noch nicht zu einem Ergebnis der Schadensfeststellung gelangt: Würde die Annullierung der Wahl in Istanbul größeren Schaden bringen oder die Übergabe der Stadt? Angesichts der Krise in der Wirtschaft und aufgrund der Sorge, eine abermalige Schlappe bei Neuwahlen könnte die Auflösung der AKP noch beschleunigen, sah Erdogan sich gezwungen, das Wahlergebnis anzuerkennen. Siebzehn Tage nach Schließung der Wahllokale händigte der Wahlrat Imamoglu den Schlüssel zur Stadt aus.

          2014 hatte Erdogan den neuen Palast bezogen.
          2014 hatte Erdogan den neuen Palast bezogen. : Bild: dpa

          Dass er die Niederlage offiziell anerkennt, machte Erdogan kurz darauf deutlich. Zuvor hatte er Gegner seines Wahlbündnisses zu Terroristen erklärt, nun kam ein neuer Duktus: „Wir müssen unsere politischen Meinungsverschiedenheiten beiseiteschieben und als Türkei-Bündnis von 82 Millionen alle gemeinsam handeln. Es ist an der Zeit, das glühende Eisen abzukühlen und Umarmung, Gemeinschaft und Zusammenhalt erneut zu vernieten.“ Auch wenn er innerlich blutige Tränen weint, gab Erdogan sich den Anschein, einen Schritt zurückzuweichen, um bis zu den Wahlen 2023 im Amt bleiben zu können. Der Erfolg ist ungewiss. Die Wirtschaftskrise, die Pläne ehemaliger AKPler, eine neue Partei zu gründen, und der Schwung der Opposition könnten zu vorgezogenen Wahlen führen.

          Die von Erdogan geformten Medien haben die Niederlage noch nicht verdaut. Als internationale Fernsehsender die Amtseinführung in Istanbul live brachten, zeigten sie, wie eine vor fünf Monaten in London gegründete Stiftung Erdogans Ehefrau Emine einen Preis verlieh. Welch ein Zufall, die Inhaber der Stiftung, die in der Türkei den Zuschlag für öffentliche Ausschreibungen erhielten, sind persönlich mit Familie Erdogan befreundet.

          Eine Kampagne zur Desinformation

          Die Wut der loyalen Presse zeigt sich darin, dass sie sämtliche Schritte der Oppositionspartei in ihrer Kommune mit auf Desinformation zielenden Meldungen spickt. Die erste Maßnahme des neuen Oberbürgermeisters Imamoglu trieb die regierungstreue Presse in den Wahnsinn. Kaum im Amt, schickte er an sämtliche ihm unterstellte Einheiten ein Rundschreiben mit der Aufforderung, die Datenbanken zu kopieren. Die Kopien sollten Inspektoren übergeben werden, damit diese alle Ausgaben kontrollieren könnten. Darauf reagierte die Palastpresse mit einer Kampagne: Es wurde behauptet, Imamoglu leite die Daten an Terrororganisationen weiter, Staatsgeheimnisse würden offenbart. Was haben Staatsgeheimnisse mit der Datenbank einer Kommune zu tun? Was sollen Terrororganisationen mit der Aufstellung kommunaler Ausgaben anfangen? Statt Antwort auf logische Fragen dieser Art zu geben, liefen AKPler unverzüglich zum Gericht. Die vom Palast kontrollierte Justiz untersagte Imamoglu, die Datenbanken der Kommune, die er selbst regiert, kopieren zu lassen.

          Es fällt nicht schwer zu verstehen, warum AKPler nicht wollen, dass die Bücher einer Kommune, die 25 Jahre lang unter Erdogans Kontrolle stand, geprüft werden. Ebenso ist klar, warum die Palastpresse eine Kampagne zur Desinformation gestartet hat. Alle regierungstreuen Medienmogule sind mit milliardenschweren Ausschreibungen groß geworden. Die Adresse für den U-Bahn-Bau im Wert etlicher Milliarden Dollar, für das Taksim-Platz-Projekt, das die Gezi-Proteste ausgelöst hatte, für Infrastrukturprojekte im Bereich Wasser und Erdgas waren stets diese Medienzaren. Sie wissen sehr genau, was geschähe, würden die alten Bücher der Kommune geöffnet und kämen die Tricksereien, die bei den Ausschreibungen im Spiel waren, vor Gericht.

          Zurück zu Erdogan, der sich in der Rhetorik der „Umarmung“ übt. Davon sollte man sich nicht täuschen lassen. Davon zu reden, dass Frühling in die Türkei Einzug gehalten habe, weil Erdogan einige Städte verloren hat, ist verfrüht. Letzte Woche musste die Lehrerin Ayse Çelik, die in einer Live-Sendung angerufen und Frieden gefordert hatte, ins Gefängnis. Die Haftstrafen für acht Journalisten, ehemalige Mitarbeiter der Zeitung „Cumhuriyet“, wurden jetzt rechtskräftig. Oppositionsführer Kemal Kiliçdaroglu wurde bei der Beerdigung eines gefallenen Soldaten tätlich angegriffen, weil von Erdogan unterstützte Zeitungen provokative Schlagzeilen gebracht hatten – und zwar von einer Gruppe, die Hulusi Akar, Ex-Generalstabschef und Verteidigungsminister im Kabinett Erdogan, als „meine geschätzten Freunde“ ansprach. Auf dem Weg zur wahren Demokratie müssen wir noch einen weiten Weg zurücklegen und unzählige Stimmen abgeben.

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