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Brief aus Istanbul : Vor Satan geschützte Zonen

  • -Aktualisiert am

Seite an Seite: Recep Tayyp Erdogan und Ali Erbas bei der Eröffnung einer Moschee in Istanbul im Mai 2019. Bild: Reuters

Erdoğan spielt sich als großer Herrscher auf, doch seine Machtbasis erodiert. Er versucht, islamistischen Wählern mit mehr Religion zu kommen. Wenn ihr Kühlschrank leer ist, bringt das nicht viel.

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          Die Unterzeile meines letzten Briefs an Sie lautete: „In der Erdoğan- und AKP-Wählerschaft werden ernsthafte Auflösungserscheinungen sichtbar. Der Zerfall zeigt sich auch in der Bürokratie, selbst in der Partei des türkischen Präsidenten.“ Ich führte aus, dass vor allem aufgrund der Wirtschaftskrise das Stimmenpotential Erdoğans und seiner Partei erheblich erodiert ist, und wies darauf hin, dass die Palastregierung im Wahljahr 2023 wohl erschüttert wird. Manche von Ihnen hielten den Untertitel und meine Thesen im Text offenbar für übertrieben. In den Kommentaren auf der Website der F.A.Z. kam gar das Wort „Wunschdenken“ vor.

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          Nun hat in der vergangenen Woche sogar das für seine AKP-Nähe bekannte Meinungsforschungsunternehmen ORC eine Studie veröffentlicht, deren Ergebnisse mindestens so pessimistisch aussehen wie mein letzter Brief. Früher verkündete ORC übertrieben positive Resultate, um der AKP-Basis Mut zu machen, gern wurden sie von der regierungsnahen Presse in die Schlagzeilen gehoben. Allerdings widersprach die auf Studien dieser Firma gestützte Propaganda häufig den Wahlergebnissen. Vor den Wahlen vom 7. Juni 2015 etwa hatte ORC einen deutlichen Sieg Erdoğans vorausgesagt. Man musste sich entschuldigen, als die AKP dann aber die absolute Mehrheit zur Alleinherrschaft verlor. (Wen es interessiert: Die Wahlergebnisse gefielen Erdoğan damals genauso wenig wie der Umfragefirma, er ließ die Wahlen wiederholen und „gewann“ am 1. November 2015 im zweiten Gang.)

          Die Umfragen sind deutlich

          Die aktuelle Umfrage von ORC weist nun aber aus, dass die Stimmen für die AKP auf 32 Prozent gefallen sind. Bei den letzten Parlamentswahlen 2018 war sie noch auf 42,5 Prozent gekommen. Nicht weniger heikel ist, dass die große Mehrheit der Bevölkerung mit der Entscheidung über das Schicksal Erdoğans und seiner AKP nicht bis 2023 warten mag. Sechzig Prozent der Umfrageteilnehmer wollen Neuwahlen zu einem früheren Zeitpunkt. So interessant wie ihre Resultate sind auch die Analysen von ORC:

          – Selbst wenn eine so hohe Quote wie 60 Prozent vorgezogene Wahlen für nötig halten, liege der Anteil derer, die die Regierung für gescheitert halten, noch höher.

          – Nahezu 40 Prozent der Wähler, die bei den letzten Präsidentschaftswahlen für Erdoğan gestimmt haben, plädieren jetzt für vorgezogene Wahlen.

          – Die andauernden ökonomischen Nöte hätten die Stammwählerschaft der AKP in die Knie gezwungen. Das Empfinden, dass Recht und Demokratie rückläufig sind, lasse die AKP-Basis nicht so sehr schwinden, es schwäche aber die Überzeugung, dass sie ihr Stimmenpotential wieder erhöhen kann.

          – Der Diskurs „Raffen wir uns jetzt auf“ sei für die AKP gefährlicher als alles andere. Setze sich der Niedergang mit derselben Geschwindigkeit wie im Juli/August fort, lasse sich sagen, dass die Stellung der AKP als stärkste Partei gefährdet ist.

          Trotz des dramatischen Rückgangs seiner Wählerstimmen leugnet Erdoğan weiterhin, dass es überhaupt eine Krise gibt. Obwohl die Preissteigerung durch die Decke geht, egal ob bei Mieten oder bei Lebensmitteln, erklärt er: „Was bauscht ihr auf, es gibt kein Problem, das aufzubauschen wäre.“ Statt strukturelle Maßnahmen zur Belebung der Wirtschaft zu ergreifen, sagt er: „Wir werden die happigen Preissteigerungen auf den Schildern in den Auslagen unterbinden“, und schickt Inspektoren in die Supermärkte. Während Erdoğan die Armut abstreitet, sind Bilder der First Lady Emine Erdoğan viral gegangen, auf denen sie mit ihrer Uhr posiert, die 30.000 Euro wert ist.

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