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Brief aus Istanbul : Zum ersten Mal – seit 1492!

  • -Aktualisiert am

Das Haushaltsdefizit hat sich verdoppelt

Reisen nach Amerika sind für Türken schon seit einer Weile ein Risiko. Einreisende kamen nicht immer leicht zurück. Als etwa der junge Geschäftsmann Reza Zarrab nach Amerika fuhr, um seiner Tochter Disneyland zu zeigen, wurde er verhaftet. Vorwurf: Er habe mit Wissen der Türkei das Iran-Embargo unterlaufen. Auch der in dieselbe Angelegenheit verwickelte Geschäftsführer einer staatlichen Bank kehrte nicht zurück aus den Vereinigten Staaten, wohin er zu einer Sitzung geflogen war. Mittlerweile teilt er mit Zarrab die Zelle. Es geht nicht allein um Personen, die nach der Einreise nicht mehr ausreisen können. Unter uns sind viele, die sich aus Angst vor Verhaftung gar nicht erst hintrauen. Unser ehemaliger Wirtschaftsminister Zafer Çaglayan etwa, für den die Amerikaner in derselben Sache einen Haftbefehl erließen, bleibt zurzeit lieber in der Türkei. Auch Erdogans Personenschützer können nicht mehr nach Amerika. Sie hatten bei Erdogans vorletztem Washington-Besuch Demonstranten verprügelt und werden jetzt mit Haftbefehl gesucht.

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Zurück zum Visumverbot der Vereinigten Staaten. Erst vor zwei Wochen hatte Trump zu Erdogan gesagt: „Wir sind einander nah wie nie.“ Das Embargo, das seine Administration nun erließ, hat natürlich auch ökonomische Auswirkungen. In nur einer Nacht verlor die türkische Lira sechs Prozent gegenüber dem Dollar. Ein neuer Schlag für die ohnehin gebeutelte Wirtschaft. Aufgrund der populistischen Politik der letzten Jahre, des Umsturzversuchs vom 15. Juli 2016 und diverser diplomatischer Krisen durchlebt die türkische Wirtschaft schwere Zeiten. Außer heißem Geld, das von steigenden Zinsen profitieren soll, ist keine Investition in Sicht, die sich positiv auf die Beschäftigung auswirken könnte. Arbeitslosenquote und Inflation sind auf ein Rekordhoch der letzten fünf bis sechs Jahre geklettert. Das Haushaltsdefizit hat sich innerhalb eines Jahres verdoppelt.

Aus dem Land, in das wir nicht mehr reisen können

Um die Lage zu verbessern, griff die Regierung zu den bekannten bitteren Rezepten. Die Steuern wurden saftig erhöht. Der ohnehin herumkrebsenden Bevölkerung wurden neue Steuern aufgebrummt. Es wurden Gesetze geändert, damit der Staat neue Schulden aufnehmen kann. Es ging so weit, dass der Staat, um Ressourcen zu erschließen, die Bürger aufrief, ihr Gold auf die Bank zu tragen. Die für die Wirtschaft zuständigen Minister erklärten die neuen Steuern und die Verschuldung mit gestiegenen Verteidigungsausgaben. Tatsächlich aber gibt es andere Gründe dafür, dass die Steuerlast die Bürger erdrückt. Der Arbeitslosengeldfonds etwa, der rund 150 Millionen Euro umfasste, ist verpufft. Es kam heraus, dass von dem für Straßenbau vorgesehenen Budget neue Dienstwagen für die Regierung angeschafft wurden. Die Kosten für Erdogans 1000-Zimmer-Palast verdreifachten sich in nur einem Jahr. Volle 300 Millionen Euro wurden dem Palast zur Verfügung gestellt. Kritiker bekamen vom Palast zu hören: „Am Renommee darf man nicht sparen.“

In dieser schwierigen Wirtschaftslage beschloss unser Staat, in Amerika neue Passagierflugzeuge für elf Milliarden Dollar zu ordern. Die lustige Seite daran: Keiner von uns wird damit in die Vereinigten Staaten fliegen können. Denn die, die uns die Flieger verkaufen, geben uns kein Visum mehr.

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