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Brief aus Istanbul : Warum Erdogan die Medien hasst

  • -Aktualisiert am

Erdogans Hass auf die freie Presse hat eine lange Tradition. Bild: AP

Der türkische Präsident lässt keine Meinung außer seiner eigenen zu. Seine Hetze gegen eine freie Presse hat aber auch einen ganz persönlichen Grund.

          Hinter dem Groll Recep Tayyip Erdogans, der die Türkei seit sechzehn Jahren regiert, auf die Medien stecken die tiefen Spuren einer Zeitungsüberschrift über ihn aus der Zeit noch vor seinem Regierungsantritt. Kritik oder auch nur eine andere Meinung sind ihm unerträglich. Doch das ist nicht der einzige Grund dafür, dass er die freie Presse zum Verstummen gebracht und Medienunternehmen, die ihm nicht huldigen, zerschlagen hat, je mehr Macht er in die Hände bekam. Eine Überschrift in einer Zeitung vom 24. September 1998 wirkt sich erheblich auf die heutigen Probleme der türkischen Presse aus.

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          Bevor ich auf diese Überschrift zu sprechen komme, will ich die Lage skizzieren, in der Erdogan sich 1998 befand. Bevor die islamistische Refah-Partei (Wohlfahrts-Partei) überraschend die Wahl gewann und großer Koalitionspartner wurde, errang sie einen ersten Triumph bei den Kommunalwahlen 1994. In mehreren Provinzen konnte sie Bürgermeister stellen, auch in der Hauptstadt Ankara und der größten Stadt des Landes, Istanbul. Bürgermeister für die Refah-Partei in Istanbul wurde Recep Tayyip Erdogan.

          Als seine Partei 1995 an die Regierung kam, tourte er durch die Provinzen und hielt Kundgebungen ab. Eine 1997 in der kleinen Stadt Siirt im Südosten der Türkei gehaltene Rede sollte sein politisches Schicksal verändern. Erdogan gab der Menge islamistische Botschaften und rezitierte ein Gedicht: „Die Minarette (sind) unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme / Die Moscheen unsere Kasernen, die Gläubigen unsere Soldaten...“ In einem Klima, in dem es Justiz und Militärbürokratie ohnehin nicht gefiel, dass die islamistische Partei es an die Regierung geschafft hatte, wurde das Gedicht nicht gut aufgenommen. Erdogan wurde wegen Volksverhetzung zu zehn Monaten Haft verurteilt. Als das Urteil rechtskräftig wurde, schien seine politische Karriere besiegelt. Er musste den Bürgermeistersessel räumen und erhielt Politikverbot.

          Bülent Mumay

          Eine linksliberale Zeitung meldete das Urteil auf einer Innenseite unter der Überschrift: „Er wird nicht einmal mehr Gemeindevorsteher werden können.“ Damit verwies sie auf das Ende von Erdogans politischem Leben, ihm, der doch so große politische Ambitionen hegte, würde selbst das geringste aller politischen Ämter verschlossen sein. Erdogan verzieh diese Überschrift nicht. Dank der damaligen Unterstützung der Opposition, die er heute schikaniert, wurde das Politikverbot aufgehoben. Erdogan verbüßte vier Monate Haftstrafe und stieg abermals in die Politik ein. Auf jeder Stufe, die er die Karriereleiter hinaufkletterte, erklärte er: „Man hat über mich gesagt, ich könne nicht einmal mehr Gemeindevorsteher werden.“ Was zeigt, dass er die Überschrift nie vergaß.

          Erdogan fühlt sich noch immer nicht sicher

          Wenn heute unter dem Vorwand des Putsches unzählige Publikationsorgane in der Türkei verboten, etliche Journalisten inhaftiert sind und die Mainstreamblätter, die weiter erscheinen dürfen, sich nur halten können, indem sie die Regierung preisen, heißt das, die Überschrift von 1998 wirkt weiter. Obwohl er 93 Prozent der Medien im Land kontrolliert, fühlt Erdogan sich noch immer nicht sicher. Es reicht ihm nicht, die geringste Kritik an ihm in den Medien durch juristischen oder finanziellen Druck abzuschmettern. Ebenso wenig lässt das von ihm geschaffene Klima zu, dass kurz vor den Wahlen die Opposition in den Medien auftaucht. Gegen bei den Präsidentschaftswahlen am 24. Juni gegen Erdogan antretenden Kandidaten ist de facto ein Publikationsembargo verhängt.

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