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Brief aus Istanbul : Die frommen Wähler laufen Erdogan davon

  • -Aktualisiert am

Der türkische Präsident Erdogan Mitte November bei einer Ansprache in Ankara Bild: AFP

Die Türkei versinkt in Armut. Verantwortlich ist der Präsident, der massiv an Zuspruch verliert. Was macht er? Er bedroht die Opposition und die Bürger.

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          Es gibt vieles, was Istanbul zu einer der schönsten Städte der Welt macht. Unter alldem, was die Metropole einzigartig macht, sticht zweifellos der Bosporus hervor. Es ist wunderbar, in einer Stadt zu leben, durch die ein solches Gewässer fließt. Bis in die siebziger Jahre hinein waren Dampfer und Fähren die einzige Möglichkeit, um den Bosporus, der die natürliche Grenze zwischen Asien und Europa bildet, zu queren. Die erste Brücke zur Verbindung der beiden Kontinente wurde 1973 gebaut, die zweite 1988. Maut wurde seither nur in einer Richtung erhoben. Das heißt, wir mussten nur für die Fahrt auf die anatolische Seite nach Asien bezahlen. Die beinahe fünfzigjährige Tradition wurde jetzt dank Erdogan geändert. Um einen Beitrag zu dem Budget beizusteuern, das der Palast verschlingt, zahlen die Istanbuler jetzt in beiden Richtungen.

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          Wie schön, wenn dies die einzige schlechte Nachricht zum Start ins neue Jahr wäre. Doch seit dem 1. Januar hat sich der Brand in unseren Portemonnaies noch ausgeweitet. Stromrechnungen stiegen um beinahe 125 Prozent an. Damit kletterte der Preis für Elektrizität in den letzten vier Jahren im Präsidialsystem, von dem Erdogan versprochen hatte, es würde die Wirtschaft „abheben“ lassen, um 370 Prozent. Nicht der Strom versetzte uns einen Schlag, sondern das Palastregime. Auch Erdgas wurde am 1. Januar um fünfzig Prozent teurer. Darüber hinaus ist eine weitere Preissteigerung für Gas unterwegs, um jene Städte abzustrafen, in denen die meisten Stimmen an die Opposition gehen. Die Wählerschaft der Opposition erwartet eine Preiserhöhung um weitere fünfzehn Prozent. Wie das? Mit einem „grünen“ Vorwand. Ein großer Teil der urbanen Bevölkerung an den Küsten von Ägäis und Mittelmeer wählt Parteien der Oppositionen. Die Regierung führt an, dort werde ohnehin weniger verbraucht, weil es wärmer sei, der erhöhte Preis nötige die Leute dann, weiter Strom zu sparen. Welch geniale Idee, nicht wahr?

          Höher als bei der Machtübernahme

          Auch die Preise für Treibstoff zogen im letzten Monat um nahezu 40 Prozent an. Allein im Jahr 2021 wurde Treibstoff 46 Mal verteuert. Binnen Jahresfrist hat sich der Preis für einen Liter Benzin verdoppelt. Noch erging von der Regierung allerdings keine Erklärung nach dem Motto: „Die Preise wurden erhöht, um fossile Brennstoffe zu sparen.“ Wie Sie wissen, wird es auch tagtäglich teurer, in der Türkei Alkohol zu trinken. Jetzt hat die Regierung die Sondersteuern auf Alkohol und Zigaretten erneut erhöht, um das Loch im Haushalt zu stopfen. Damit konsumieren Raucher nur noch drei Zigaretten aus einer Zwanziger-Schachtel selbst, siebzehn dagegen raucht der Palast.

          Bülent Mumay
          Bülent Mumay : Bild: privat

          Zu Beginn der zweitausender Jahre sorgte die von den Mitte-Rechts-Regierungen verursachte Wirtschaftskrise maßgeblich mit dafür, dass Erdogan an die Macht kam. Er war aus der islamistischen Partei, aus deren Mitte er stammte, ausgestiegen und hatte 2001, als die Krise ausbrach, eine neue Partei gegründet: die AKP, die er dann in nur einem Jahr an die Macht brachte. Bei Regierungsantritt übernahm er eine Inflation in Höhe von 29 Prozent. Unter seiner Ägide sank sie dann bis auf sechs Prozent, heute aber liegt sie höher als bei seiner Machtübernahme. Den heftig diskutierten Zahlen der staatlichen Statistikbehörde zufolge stieg die Inflation jüngst auf über 36 Prozent. Die reale Inflation liegt allerdings weit höher. Sechzig Prozent der Bürger sagen, die Preise seien um mehr als hundert Prozent gestiegen.

          In Gottes Hand

          Erdogan war damals aufgrund einer Krise mit dem Versprechen wirtschaftlicher Stabilität an die Macht gekommen. Den Wohlstand der unteren und mittleren Schichten hat er eine Zeitlang auch durchaus steigern können. Mittlerweile aber zeigen die Angaben des Armuts­indexes wie auch die Inflation, dass sich die Lage im Land heute schlimmer darstellt als in der Ära, als er antrat. Der Armutsindex, bestehend aus der Ge­samtheit von Arbeitslosen- und Inflationsraten, überstieg laut jüngst publizierten Zahlen 47 Prozent. Ebendieser Index lag 2002, dem Jahr, als die AKP an die Macht kam und die Auswirkungen der Krise von 2001 zu spüren waren, bei 40 Prozent.

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