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Brief aus Istanbul : Nachrichten aus dem Land der Phantasie

  • -Aktualisiert am

„Man muss das Wahlergebnis respektieren“: Der türkische Präsident Erdogan stellt sich hinter Venezuelas Staatschef Maduro. Bild: AP

Auch wenn es vor Wahlen regelmäßig anders hieß: Erdöl hat man in der Türkei noch nicht gefunden. Jetzt soll der Hanfanbau die Inflation senken. Und wer Erdogans AKP die Stimme gibt, hat im Jenseits gute Karten.

          Kaum hatten die Unruhen in Venezuela begonnen, da versicherte unser Präsident öffentlich Maduro seiner Unterstützung. Das rührte auch Sie zu Tränen, nicht wahr? Dass Erdogan für die Demokratie eintrat und sich hinter den gewählten Staatschef stellte, hat Sie schwer beeindruckt, geben Sie es zu! Was hat er aber auch den europäischen Ländern, die Maduros Konkurrenten Guadió als „Präsidenten“ anerkannten, für eine schöne Lektion in Demokratie erteilt, als er sagte: „Man muss das Wahlergebnis respektieren!“

          Zur türkischen Fassung der Kolumne
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          Ich will versuchen, das Demokratieverständnis unseres Präsidenten anhand einer schönen türkischen Redewendung zu erhellen. Wer sich alles nach eigenen Maßstäben zurechtschnitzt und auslegt, wie es ihm passt, den nennen wir „muslimisch nur für sich selbst“. Auf dieser Grundlage ist Erdogan, wenn man seine Reaktion auf das Geschehen in Venezuela betrachtet, ziemlich demokratisch. Allerdings „demokratisch nur für sich selbst“.

          Geben Sie nichts darauf, dass er häufig auf das Prinzip, wer durch Wahlen an die Macht komme, werde auch durch Wahlen wieder abgesetzt, verweist. Wenn jemand anders als er selbst gewählt wird, ist die Demokratie im Handumdrehen vergessen. Selbst wenn es um Parteigenossen geht. Den gewählten Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu, den er selbst aufgestellt hatte, zwang er über Nacht zum Abdanken. Auch Bürgermeister, die er als Kandidaten aufgestellt hatte, schasste er wegen „Materialermüdung“. Sie waren alle durch Wahlen ins Amt gekommen, mussten aber ohne Wahlen wieder gehen. Mit einem einzigen Wink des „nur für sich selbst demokratischen“ Erdogan verloren sie ihre Posten.

          Bülent Mumay

          Verzeiht wohl jemand, der Mitglieder der eigenen Partei auf diese Weise behandelt, politischen Gegnern? Bei der letzten Kommunalwahl mit Volkes Stimme ins Amt gewählte Bürgermeister der HDP ersetzte er der Reihe nach durch Zwangsverwalter, also durch von ihm bestimmte Beamte. Selahattin Demirtas, der bei den Präsidentenwahlen gegen ihn antrat, musste seinen Wahlkampf aus der Gefängniszelle heraus führen.

          „Wahlen über den Fortbestand“

          Um Demirtas trotz gegenteiligen Urteils vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht freizulassen, erklärte unser Präsident, der große Unterstützer der Demokratie in Venezuela: „Das Urteil vom EGMR bindet uns nicht. Wir führen unseren Gegenschlag und erledigen die Sache.“ Und das tat er. Um das Urteil auf Freilassung nicht umzusetzen, wurde kurzerhand in einem anderen Prozess Haftbefehl gegen Demirtas erlassen.

          Indiz für die „nur für sich selbst demokratische“ Haltung unseres Präsidenten ist nicht allein die Absetzung von Personen, die durch Wahlen ins Amt gekommen waren. Statt sich einzeln um gewählte Amtsträger zu kümmern, setzte er eine Wahl, deren Resultate ihm nicht gefielen, gleich ganz aus. Als seine Partei bei den Parlamentswahlen im Juni 2015 nicht genügend Stimmen erhielt, um allein die Regierung zu stellen, beauftragte er auch niemand anderen mit der Regierungsbildung, sondern ließ fünf Monate darauf Neuwahlen abhalten.

          Erdogan lässt Wahlen gern so lange wiederholen, bis er sie gewinnt. Um dieses Mittel jetzt nicht abermals einzusetzen, greift er zu bekannten Formeln. Zu den Wahlen in zwei Monaten, bei denen es lediglich um Bürgermeister geht, sagte er: „Diese Wahlen sind zu Wahlen über den Fortbestand geworden.“ Mit der Behauptung, es würde negative Konsequenzen für das Land haben, falls seine Partei verliert, versucht er, Stimmen zu gewinnen.

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