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Brief aus Istanbul : Muslimisch für sich selbst

  • -Aktualisiert am

Und die neue Bosporusbrücke benennen wir nach dem glühendsten Alevitenhasser der türkischen Geschichte – im Namen des inneren Friedens. So geht Demokratie! Bild: AFP

Muslimisch und demokratisch wollte die AKP sein, und vielen galt das immer als unmöglich. Nun zeigt sich, dass die Erdogan-Partei eine sehr eigene Auffassung vom Prinzip Demokratie pflegt.

          In der Kultur von uns Türken spricht man jemandes Fehler, Schande oder Schwäche nicht gern offen an. Statt einen Menschen faul zu nennen, ziehen wir es vor, ihn zu umschreiben als „jemanden, der nicht so gern arbeitet“. Auch heißen wir jemanden nicht dumm, sondern murmeln höflich, sein Kopf funktioniere wohl nicht recht. Da wir ebenso ungern einen Menschen als egoistisch diffamieren, tun wir einen solchen Zustand mit einer wunderbaren Redewendung kund: „Muslimisch für sich selbst!“ Diese Wendung verwenden wir sehr schön im Sinne von „denkt nur an sich selbst“, „kümmert sich nicht um die Bedürfnisse anderer“.

          Als 2001 die AKP, die nun seit mittlerweile vierzehn Jahren ununterbrochen die Türkei regiert, gegründet wurde, legte sie sich als Selbstdarstellung dem Westen gegenüber eine Definition zu, in der das Wort „muslimisch“ vorkommt. Inspiriert von der christdemokratischen Tradition in Europa, definierte sie sich selbst als „muslimdemokratisch“. Manchen galt das als historisch unmögliche Konstruktion. Doch die AKP bestand darauf, sowohl muslimisch als auch demokratisch zu sein. Noch bevor sich herausstellen konnte, ob eine islamische Demokratie überhaupt möglich ist, entpuppte sich die AKP allerdings nicht nur als „muslimisch für sich selbst“, sondern zugleich als „demokratisch für sich selbst“.

          Seit sie im Jahr 2002 an die Macht kamen, stützten sich Erdogan und seine Partei bei all ihren Schritten stets auf die Demokratie. Bei Gesetzesregelungen, die Einschränkungen brachten, verwiesen sie als Referenz auf den Westen. Beispielsweise drückten sie 2009, als sie erste Neigungen zum Autoritarismus zeigten, den Knopf zur Einschränkung des Verkaufs von Alkoholika. Die Stimmen, die sich damals dagegen erhoben, brachten sie zum Schweigen: „Aber hören Sie mal, auch in Europa können Sie ab einer bestimmten Uhrzeit keinen Alkohol mehr kaufen.“ Seltsamerweise aber fiel ihnen nie ein, sich bei Themen wie Arbeitszeiten, Vereinigungsfreiheit, Homosexuellenrechte oder Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit an Europa zu orientieren.

          „Was Sie gleich lesen werden, geschah im Namen der Demokratie“

          Dass die angeblichen „Muslimdemokraten“ in der Türkei muslimisch und demokratisch vor allem für sich selbst sind, wurde nach dem Putschversuch besonders deutlich. Als wären nicht sie selbst es gewesen, die die Schufte, die dem Land am 15. Juli seine finsterste Nacht bescherten, groß gemacht hatten, schauten sie pfeifend in die Luft. Auf Erdogans Befehl gingen Millionen auf die Plätze und hielten einen Monat lang „Demokratiewachen“ ab. Für die Massen und für ihre Schirmherren, die AKP, reichte es, die Putschisten zu verfluchen, um demokratisch zu sein. Die Putschisten erlitten – zum Glück – eine harsche Niederlage. Die Regierung aber, der es gelang, den Coup zu vereiteln, setzte flugs ihren eigenen Staatsstreich wiederum im Namen der „Demokratie“ um. Was Sie gleich lesen werden, geschah in einer einzigen Woche im Namen der „Demokratie“. Nicht, dass Sie etwa anderes denken!

          Im Zuge des verhängten Ausnahmezustands wurden Militärakademien geschlossen. Militärhospitäler, wie es sie in aller Welt gibt, erachtete man in der Türkei plötzlich als unvereinbar mit der Demokratie. Auch die Militärmedizinische Akademie Gülhane wurde vor einigen Tagen offiziell dem Gesundheitsministerium unterstellt. Der Chefarzt der Klinik übergab die Einrichtung vor laufenden Kameras der Vertreterin des Ministeriums. Am Tag darauf wurde ein neues Namensschild aufgehängt. Jetzt heißt die Akademie nach einem als sehr autoritär bekannten osmanischen Sultan: Abdulhamid II. Protestieren Sie nicht gleich, wir kämpfen hier gegen den Putsch!

          Der türkische Europaminister Ömer Çelik drohte: Wenn keine Visumfreiheit für Türken käme, werde keine Angelegenheit mit der EU vorankommen. Türkische Journalisten beeindruckt das nicht – sie dürfen mit und ohne Visum nicht reisen.

          Putschist „sein oder nicht sein“ – das ist in der Türkei derzeit leider nicht die Frage allein. Selbst wenn Sie nichts mit dem Umsturzversuch zu tun haben, kann es sein, dass Sie aufgrund Ihrer oppositionellen Identität Ihren Job verlieren. Schauen Sie sich die Theater an. Dutzende Künstler an städtischen Bühnen in Istanbul wurden zwecks „Ermittlungen zum Putsch“ vom Dienst suspendiert. Da konnten sich auch die Staatstheater natürlich nicht aufs „Zuschauen“ beschränken. Mit einem Post-Putsch-Beschluss wurden sämtliche ausländischen Stücke vom Spielplan entfernt. Fortan kommen ausschließlich einheimische Stücke zur Aufführung. Die Begründung des Leiters der Staatstheater passt hervorragend zur „Demokratie“: „Wegen dieses abscheulichen Schlags“ (er meint den Putsch) „können wir nicht unabhängig handeln.“ Nun, da hat er nicht Unrecht; was, wenn Zuschauer dieser ausländischen Stücke abermals den Umsturz planen? Ohnehin bombardierten die Putschisten doch allesamt, geprägt von diesen ausländischen Stücken, unser Parlament!

          „Kein Aufruhr, bitte! Wir kämpfen hier gegen den Putsch“

          Dank des von ihr verhängten Ausnahmezustands wuchsen der Regierung nachgerade Superman-Kräfte zu. Unter Umgehung des Parlaments kann sie jedes gewünschte Gesetz erlassen. Noch hat keiner verstanden, was es mit dem Kampf gegen den Putsch zu tun haben soll, aber zwei Provinzen mit mehrheitlich kurdischer Bevölkerung etwa wird auf Regierungsbeschluss jetzt der Provinzstatus aberkannt. Nun, wo schon einmal die Kurden verärgert sind, sagte sich die Regierung offenbar: Verärgern wir auch gleich die Aleviten. Die dritte Bosporusbrücke erhielt offiziell den Namen Yavuz Sultan Selim. Dieser osmanische Sultan mit dem Beinamen „der Gestrenge“ ließ verheerende Massaker an Aleviten verüben. Empören Sie sich nicht gleich, wir kämpfen hier gegen den Putsch, seien Sie doch bitte nicht nur für sich selbst demokratisch!

          Im Namen der Demokratie wurden „historische“ Schritte im Land unternommen. Sie haben vermutlich gehört, was der Popsängerin Sila Gençoglu widerfuhr, die es ablehnte, auf Erdogans Einladung an der Superkundgebung zur Verdammung des Putsches teilzunehmen. Zunächst wurde sie von der regierungsnahen Presse praktisch zur Vaterlandsverräterin erklärt, dann wurden alle ihre Konzerte abgesagt – das letzte davon wegen angeblicher „Bauarbeiten“ an einer aus dem 15. Jahrhundert stammenden Burg. Kann es denn nicht sein, dass nach dem Putsch dringende Restaurationsarbeiten fällig wurden? Kein Aufruhr, bitte!

          Doch weiter. Als Staat haben wir mit der EU nicht allzu viel zu tun, ein EU-Ministerium haben wir aber durchaus. Ömer Çelik, der dort auf dem Sessel Nummer eins sitzt, wiederholte diese Woche seine Drohung: „Wenn die Visumfreiheit für Türken nicht kommt, werden wir in keiner Angelegenheit mit der EU vorankommen.“ Ich weiß nicht, ob das die Europäer zittern lässt, wir Journalisten jedenfalls sind unbeeindruckt. Warum? Weil wir doch nicht reisen können, ob nun mit oder ohne Visum. Die Regierung, der Çelik angehört, hat die Pässe von Hunderten von Journalisten für ungültig erklärt. Bekanntermaßen gibt es ohne Pass kein Visum. Egal, wenn das Land gegen den Putsch kämpfen muss, dann reisen wir eben nicht. Hauptsache, wir werden nicht „muslimisch für uns selbst“.

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