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Brief aus Istanbul : Du gehörst mir oder der schwarzen Erde

  • -Aktualisiert am

Erdogan gibt nach einer Kabinettsversammlung im Mai 2021 eine Stellungnahme ab. Bild: Reuters

Auf diese Politik der „schwarzen Erde“ lautet die Formel der De-facto-Diktatur in der Türkei: Wen Präsident Erdogan nicht auf seine Seite ziehen kann, den versucht er zu vernichten.

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          In den türkischen Melodramen der Siebziger gab es eine zum Klischee gewordene Sequenz: „Du gehörst mir oder der schwarzen Erde.“ Diesen Satz mit offener Todesdrohung sprach der Filmheld aus, wenn er wollte, dass seine Liebe erwidert wird. Es ist nicht bekannt, ob dieser Satz Männer in der Türkei inspirierte, die eine Frau, die sie abwies, ihre Geliebte oder Ehefrau, die sich trennen wollte oder getrennt hatte, umbrachten. Unbestritten ist, dass er zu Erdogans Motto in der Politik geworden ist. Selbstverständlich hat Erdogan niemanden umgebracht. Seine Taktik aber ähnelt politisch stark der Sequenz aus den Melodramen. Wen er als Widersacher empfindet, versucht er zunächst auf seine Seite zu ziehen, gelingt das nicht, schreitet er zur „Vernichtung“.

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          In dieser Formel liegt das Geheimnis, mit dem Erdogan die Türkei in eine Autokratie umgewandelt hat. Die „De-facto-Diktatur“, als die sie eine Studie der Bertelsmann-Stiftung charakterisierte, entstand nicht über Nacht. Zunächst wurden Mitte-rechts-Parteien, die eine Alternative zur AKP hätten sein können, verdampft. Vielversprechende rechtsgerichtete Politiker dieser Parteien gliederte Erdogan seiner eigenen Partei an und machte sie mundtot. So wurde etwa Süleyman Soylu zur AKP transferiert, der zuvor über Erdogan gesagt hatte: „Er trieft vor Korruption“, „er hält sich für einen Sultan“, „ich bin kein Mann, wenn ich jene, die meinem Land das Blut aussaugen, nicht zur Rechenschaft ziehe“. Seit sechs Jahren ist er Minister in Erdogans Kabinetten, seit ein paar Jahren führt er das Innenministerium. Zur Rechenschaft zog er Erdogan allerdings nicht, vielmehr lässt er jene, die auf die Straße gehen, um diese Rechenschaft zu verlangen, von der ihm unterstellten Polizei verprügeln.

          Bülent Mumay
          Bülent Mumay : Bild: privat

          Potentielle Konkurrenten aus dem eigenen Lager zog Erdogan auf seine Seite, anschließend schaffte er kritische Stimmen in der eigenen Partei ab. Jene Männer, die einst mit ihm gemeinsam die AKP gegründet hatten, expedierte er aus der Partei hinaus. Nach dem Aufbau der AKP zur größten Partei der Rechten und seiner Person zur Führungsfigur kam die Reihe an die Opposition. Zuerst rechnete er mit Selahattin Demirtas ab, der bei den Wahlen vom 7. Juni 2015 mit dem Erfolg seiner Kurdenpartei HDP, die dreizehn Prozent holte, die absolute Mehrheit der AKP verhindert hatte. Erdogan ließ die Wahl wiederholen, fünf Monate später konnte er dann allein regieren. Ein Jahr nach den Neuwahlen vom 1. November 2015, die Erdogan gewann, wurde Demirtas verhaftet. Nach vier Jahren Untersuchungshaft wurde er aufgrund von Vorwürfen aus der Vergangenheit zu Haftstrafen verurteilt. Damit war der populäre Erdogan-Gegner politisch ausgebootet, als er mit 48 Jahren hinter Gitter kam.

          Heute liegt er nicht einmal mehr bei vierzig Prozent

          Gegen Personen, die ihm Wahlschlappen beibrachten, geht Erdogan gezielt vor. Heute ist sein Albtraum Ekrem Imamoglu, der bei den Kommunalwahlen im März 2019 die fünfundzwanzigjährige Herrschaft der AKP über Istanbul beendete. Nach seiner Niederlage hatte Erdogan auch die Istanbul-Wahl wiederholen lassen, weil er glaubte, Imamoglu bei der Neuwahl schlagen und damit außer Gefecht setzen zu können. Doch beim erneuten Urnengang unterlag der AKP-Kandidat mit noch deutlicherem Abstand. Nach dem doppelten Triumph wuchs Imamoglus Popularität weiter. Die Zentralregierung kappte seine Kompetenzen und beschnitt seine Ressourcen, dennoch erhöht er mit seinen kommunalen Maßnahmen die Zustimmung für sich. Er ist einer der Trümpfe der Opposition gegen Erdogan bei den 2023 anstehenden Wahlen. Jüngste Umfragen weisen darauf hin, dass Erdogan voraussichtlich verliert, falls es zur Stichwahl mit Imamoglu kommen sollte. Die Wahlen 2018 hatte Erdogan mit 52,6 Prozent gewonnen, heute liegt er nicht einmal mehr bei vierzig. Verschiedenen Umfragen zufolge hat Imamoglu vier bis sieben Punkte Vorsprung.

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