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Brief aus Istanbul : Mein Name steht auch auf der Liste

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Seine seit 2002 verfolgte Medienpolitik ist gescheitert: der türkische Präsident Erdogan am vergangenen Freitag in Istanbul. Bild: AP

Vorgefertigte Anklageschrift für Staatsanwälte oder Index für Attacken von Vandalen: Die Erdogan nahestehende Stiftung „Seta“ prangert Journalisten an, die für ausländische Medien arbeiten.

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          In der Ära Erdogan ereilt kritische Journalisten durchweg ein ähnliches Schicksal. Erst werden sie auf Druck „von oben“ entlassen. Dann werden sie verhaftet, um sie völlig zum Verstummen zu bringen, oder man zerrt sie mit aberwitzigen Vorwürfen vor Gericht, um ihren Ruf zu ruinieren. Wer davor bewahrt bleibt, hat dennoch kein Happyend zu erwarten. Da einheimische Medien vom Palast geschasste Journalisten wie Aussätzige behandeln, nagt man bald am Hungertuch. Oder man gibt auf, legt die Weiche um und wird beispielsweise Texter in einer Werbeagentur oder Kundenberater in einem PR-Unternehmen. Will man unbedingt im Journalismus bleiben, kann man auch für ausländische Medien tätig werden. Diese Alternative klingt attraktiv, birgt aber weit größere Risiken, als für die einheimische Presse zu arbeiten.

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          Die „Stiftung für politische, wirtschaftliche und soziale Forschung“ Seta (Siyaset, Ekonomi ve Toplum Arastirmalari Vakfi), deren Hauptsitz Ankara ist und die Büros in Istanbul, Berlin, Washington und Kairo unterhält, gibt sich den Anstrich einer Nichtregierungsorganisation, ist aber tatsächlich eine Palastorganisation. In ihrem aktuellen Bericht setzt sie etliche Journalisten, die für ausländische Presse tätig sind, darunter auch mich, auf eine schwarze Liste. Unsere Lebensläufe, Tendenzen, Aktivitäten in sozialen Medien werden aufgereiht und öffentlich gemacht. Wer die Adressaten sind, lässt sich denken. Entweder soll der Bericht als vorgefertigte Anklageschrift für vom Palast gelenkte Staatsanwälte dienen oder als Journalistenindex für Attacken von Vandalen, die gegenüber der ausländischen Presse aufgehetzt wurden.

          Bülent Mumay
          Bülent Mumay : Bild: privat

          Warum nenne ich Seta eine „Palastorganisation“? Sie wurde 2006 von AKP-nahen Personen mit dem Anspruch eines „einheimischen und nationalen“ Thinktanks gegründet. Den Vorsitz hat Serhat Albayrak inne, der ältere Bruder von Berat Albayrak, dem Erdogan die Staatskasse unterstellt hat. Albayrak der Ältere ist zugleich CEO der Sabah-Gruppe, der größten palastnahen Mediengruppe. Gründungsvorsitzender von Seta war Ibrahim Kalin, heute Erdogans Pressesprecher. In Istanbul vertritt Fahrettin Altun die Stiftung, er ist Kommunikationschef im Präsidentenpalast. Und Generalkoordinator Burhanettin Duru ist Erdogan-Berater. Der ehemalige Amerika-Beauftragte von Seta, Nuh Yilmaz, arbeitet beim staatlichen Geheimdienst MIT (Millî Istihbarat Teskilâti).

          Das Deckblatt des zweihundert Seiten langen Berichts ist so interessant wie sein Inhalt. „Der verlängerte Arm internationaler Medienorganisationen in der Türkei“ lautet der Titel. Als wäre von terroristischen Vereinigungen die Rede, werden für ausländische Medien tätige Journalisten mit der kriminalistischen Formulierung „verlängerter Arm in der Türkei“ bedacht. Der Bericht gibt sich als Analyse türkischsprachiger Publikationen zahlreicher ausländischer Einrichtungen wie etwa der Deutschen Welle. Seta vermerkt, türkischsprachige ausländische Medien würden den Anti-Terror-Kampf der Türkei nicht ausreichend unterstützen, und rät dem Palast: „Neutralität und Vertrauenswürdigkeit in der Türkei publizierender ausländischer Medienorgane sollten beobachtet und mit der Öffentlichkeit geteilt werden. Zu diesem Zweck sollte eine Organisation für Beobachtung und Meldung gegründet werden.“

          Ein Signal für die ausländischen Medien

          Seta empfiehlt dem Palast also ganz offen, auch ausländische Medien unter Kontrolle zu bringen. Auf wenige Absätze Analyse folgt ein umfangreiches Kapitel über Journalisten. Nicht anders als beim Eintrag ins Polizeiregister stehen auf diesen Seiten ihre ausführlichen Lebensläufe. Damit nicht genug, Seta setzte noch sonderbare Vorwürfe gegen die Journalisten hinzu: „Hauptaugenmerk in seinen Texten liegt darauf, dass in der Türkei Menschenrechte nicht eingehalten würden und das Land eine autoritäre Führung habe.“ „Hat Nachrichteninhalte geteilt, die behaupten, in der Türkei würden Journalisten verhaftet, die über Tatsachen berichten.“ Einige dieser ungeheuren Verbrechen stehen auch in dem Abschnitt über mich: „Er schreibt für die F.A.Z., die für ihre harsche Kritik an der Türkei bekannt ist. Mumay, der seine F.A.Z.-Artikel auch über seinen Account in den sozialen Medien verbreitet, benutzt eindeutig eine regierungsfeindliche Sprache.“

          Warum hält die vom Palast gelenkte Stiftung es für nötig, die Journalisten einzeln anzuprangern? Oder besser, wozu braucht es einen solchen Bericht? Dafür gibt es einen einfachen Grund. Erdogans seit 2002 verfolgte Medienpolitik ist gescheitert. Mit juristischem und finanziellem Druck hat Erdogan das Medienhabitat in den letzten siebzehn Jahren durcheinandergewirbelt. Heute kontrolliert er direkt oder indirekt 95 Prozent der Medien im Land. Bloß interessiert sich keiner mehr für die vollständig zu Propagandainstrumenten umgemodelten Palastmedien. Zeitungen verkaufen nicht mehr als einige zehntausend Exemplare, den schöngefärbten Nachrichten im Fernsehen glaubt niemand mehr. Selbst Abgeordnete der Regierungspartei sind der Meinung, der Stimmenverlust der AKP sei auch diesen Medien zu verdanken. In einer Sitzung hinter verschlossenen Türen beklagten sie sich kürzlich bei Erdogan: „Warum gucken sie nicht unsere Medien? Warum schauen sie lieber Fox TV?“ Dieser Sender gehört bekanntlich zu einem amerikanischen Medienkonzern.

          Mit der Abschaffung freier Publikumsmedien in der Türkei endete selbstverständlich nicht der Bedarf an faktenbasierter Information. Erdogans Bestreben, die einheimischen Medien abzuwickeln, nützt ausländischen Medienhäusern. Sie füllen mit türkischsprachigen Publikationen das in der Türkei entstandene Vakuum, woran zahlreiche erfahrene Journalisten ihren Anteil haben. Als die Palastmedien verstummten, erfuhr die Öffentlichkeit die Tatsachen aus türkischsprachigen Programmen von Sendern in Deutschland, England oder den Vereinigten Staaten. Diese „Infiltration“ konnte der Palast natürlich nicht dulden. Mit dem bei Seta in Auftrag gegebenen Pseudo-Bericht wurden die für diese Presseorgane tätigen Journalisten jetzt zur Zielscheibe gemacht. Organe ausländischer Staaten kann man nicht direkt aufs Korn nehmen, also signalisiert man: Jetzt beschäftigen wir uns mit euren Korrespondenten, die einen türkischen Pass in der Tasche haben.

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