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Brief aus Istanbul : Erdogan lenkt uns mit dem Seiltänzer ab

  • -Aktualisiert am

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan tritt nach einer Kabinettssitzung am vergangenen Donnerstag vor die Kameras. Bild: AP

Wie mit einem alten Straßenräubertrick versucht der türkische Präsident, den Blick von der Wirtschaftslage abzulenken. Seine Regierung hat den Menschen nichts mehr zu bieten – außer dumpfe Identitätspolitik.

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          „Guck mal, ein Seiltänzer!“ – ist in diesem Land eine nie aus der Mode kommende Methode von Taschendieben. Diebe, die vorhaben, Sie zu berauben, lenken Ihre Aufmerksamkeit auf einen Seiltänzer (oder etwas Ähnliches) und ziehen Ihnen im Handumdrehen Ihre drei Groschen aus der Tasche. „Guck mal, ein Seiltänzer!“ ist nicht bloß ein Straßenräubertrick, als Redewendung beschreibt es in der Politik auch die Taktik, eine lästige Agenda zu verändern. Wollen Politiker verhindern, dass über ein unliebsames Thema geredet wird, versuchen sie, die Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf irgendwelche Seiltänzer zu lenken, um ihre Machenschaften durchzuführen.

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          Vor allem über ein Thema soll nach dem Willen der Herrschenden in der Türkei nicht geredet werden: die Wirtschaft. Erdogan kam zu Beginn der zweitausender Jahre infolge einer massiven Wirtschaftskrise an die Macht, nach achtzehn Regierungsjahren hinterlässt er jetzt ein ähnliches Tableau. Er versprach, den unteren und mittleren Schichten zu mehr Wohlstand zu verhelfen. Umgesetzt hat er das Gegenteil: Die ökonomische Kluft hat sich vertieft, die Einkommensverteilung ist heute noch ungerechter. Keine einzige von der Regierung veröffentlichte Statistik spiegelt die Realität der Straße wider. Die Arbeitslosigkeit von an die dreißig Prozent lässt mit größter Sorge in die Zukunft blicken.

          Die jüngste Meinungsumfrage in Istanbul zeigt, wie verbreitet die Armut ist. 92 Prozent der Bezieher von Mindestlohn können keine zweimal pro Woche Fleisch, und sei es Hühnerfleisch, kaufen. 93 Prozent können sich keine neue Kleidung leisten. 90 Prozent bekommen ihre Wohnungen nicht ausreichend geheizt. 57 Prozent der Mindestlöhner sind verschuldet. In 49 von hundert Haushalten in Istanbul gibt es kein Internet, in vierzig keinen Geschirrspüler.

          Ziemlich gefährliche Szenarien

          Um die einbrechende Wirtschaft zu stützen, erhebt die Regierung laufend neue Steuern. Die Kaufkraft war ohnehin geschwächt, nun sinkt der Konsum infolge neuer Preiserhöhungen und Steuern weiter. Wir freuen uns nicht über den Sommer, weil wir in Urlaub fahren könnten, sondern weil wir nicht mehr heizen müssen. Tun wir der Regierung aber nicht Unrecht. Da aufgrund des Coronavirus keine ausländischen Touristen kommen, schiebt sie den Binnentourismus an. Wie sie das tut? Für eine Woche Urlaub gewährt sie Urlaubskredite mit einer Laufzeit von drei Jahren. Der Staat erwartet, dass wir eine Woche Urlaub machen und anschließend 156 Wochen lang die Ausgaben abstottern.

          Bülent Mumay

          Die Regierung versucht es weiter mit Identitätspolitik. Die Kreise, die sie wählen, will sie anhand einer Identität aus religiösen und nationalen Gefühlen an sich binden. Politiker, die sich mit einem integrativen Diskurs an die gesamte Bevölkerung wenden, versucht Erdogan außer Gefecht zu setzen. Beispielsweise unternimmt er finanzielle und juristische Schritte, um Ekrem Imamoglu, den Istanbuler Bürgermeister von der Opposition, auszubremsen, und führt Kampagnen über die von ihm kontrollierten Medien, um ihn zu diskreditieren. Den von Erdogans ehemaligen Weggefährten Ali Babacan und Ahmet Davutoglu gegründeten Parteien, die einen gewissen Einfluss auf die AKP-Wählerschaft haben, soll mit Gesetzesänderungen der Weg verstellt werden. Erdogan und seine Partei wollen, dass wir den Blick „auf den Seiltänzer richten“ statt auf die Wirtschaft. Sie legen ziemlich gefährliche Szenarien auf. Die Religionsbehörde Diyanet mit ihren Ausgaben von jährlich 1,5 Milliarden Euro und einem Budget, das den Etat acht anderer Ministerien zusammen übersteigt, nimmt plötzlich Homosexuelle aufs Korn. Mitten in der Corona-Pandemie verlautbart sie, Homosexuelle übertrügen ansteckende Krankheiten. Die Absicht ist klar, man will, dass bestimmte Kreise gegen die Aussage protestieren, um die eigene konservative Klientel fester an sich zu binden.

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