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Brief aus Istanbul : Der die Instinkte mobilisiert

  • -Aktualisiert am

Feuer und Flamme für den Präsidenten: Anhänger Erdogans in der Nacht nach der Wahl in Istanbul Bild: AP

Recep Tayyip Erdogan hat einen meisterhaften Wahlkampf geführt. Die Wünsche und Träume der Menschen zu berücksichtigen, hatte er gar nicht nötig.

          Den letzten Brief vor Erdogans Deklaration zum ersten gewählten Sultan schloss ich mit folgenden Worten: „Es ist nicht leicht, vorauszusagen, wie die Wahlen ausgehen werden. Fakt ist: Seit den Gezi-Protesten 2013 verliert Erdogan trotz zwischenzeitlicher Pyrrhussiege Blut. Bei den damaligen Protesten gegen ihn überschritt Erdogan eine Härteschwelle, seither ist er in seiner schwierigsten Kurve. Wird die Grundwelle in der Türkei, wo die Menschen sich fürchten, bei Umfragen ihr Wahlverhalten preiszugeben, den Lauf der Geschichte ändern? Wird ,Weiter so‘ gewinnen oder ,Es reicht’? Wird die Türkei sich für Demokratie entscheiden oder für Autokratie? Am Sonntag werden wir es sehen.“

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          Nun haben wir es gesehen, haben erlebt, wie Erdogan, der Meister der Manipulation und Konsolidierung der Massen, es ein weiteres Mal geschafft hat. Im heutigen Brief will ich Ihnen zunächst etwas über das „Wie“ von Erdogans Triumph erzählen, dann die Ergebnisse analysieren und zum Schluss darlegen, wie die Nach-Wahl-Türkei aussehen könnte.

          Der einfachste Weg, die Politik in der Türkei zu dominieren, führt über den Einsatz von Identitäten. Mehr als Versprechungen mit ideologischer beziehungsweise wirtschaftlicher Grundlage zu machen, zieht es, sich hinter Identitäten zu verschanzen. Erdogan weiß das und schmiedete dementsprechend gar nicht erst ausgefeilte Pläne für Wirtschaft, Soziales oder Bildung, sondern griff zur Identitätspolitik. Nicht die Wünsche und Träume der Menschen sprach er an, sondern gleichsam triebhaft gewordene nationalistisch-muslimische Identitäten und Zugehörigkeiten. Die beiden in der Türkei vorherrschenden Identitäten sind, wie er weiß, Türkentum und Islam, also baute er seinen Wahlkampf auf diese Pfeiler. Statt die Spaltung der Gesellschaft abzubauen, setzte er darauf, die Kluft zu vertiefen.

          Um des „Fortbestandes des Staates“ willen

          Da er aus einer islamistischen Tradition kommt, fiel es ihm nicht schwer, diese Seite in den Vordergrund zu stellen. Die extrem nationalistische Karte spielte er nicht so sehr bei den Parlamentswahlen für seine Partei aus, benutzte das Blatt aber speziell im Wahlkampf für seine Person bis zuletzt. Im Vorfeld der Wahlen begann er, die ultranationalistische MHP auf seine Seite zu ziehen. Sein zweiter Coup war die Verteufelung der HDP, die er seit Beendigung der Friedensverhandlungen mit den Kurden zu Terroristen erklärt hatte. Ihren ehemaligen Parteivorsitzenden Selahattin Demirtaş hatte er bereits hinter Gitter gebracht. Als der CHP-Kandidat Muharrem Ince den inhaftierten Konkurrenten im Rennen um die Präsidentschaft im Gefängnis besuchte, bezichtigte Erdogan auch ihn der Kooperation mit Terroristen. Die Regierung, die noch bis vor drei, vier Jahren mit PKK-Chef Öcalan verhandelte, wertete nun die kleinste Unterstützung für Kurden als Verrat und versuchte alles, um die HDP an der Zehn-Prozent-Hürde scheitern zu lassen.

          Bülent Mumay

          Nicht die Zukunft von Millionen Menschen, die ökonomisch enorme Einbußen erlitten und massiv unter der Regierungspolitik zu leiden hatten, sprach Erdogan an, sondern ihre Instinkte. Das konnte sie nicht kaltlassen. Um des „Fortbestandes des Staates“ willen gingen sie mitsamt ihren Identitäten als Türken und Muslime an die Urnen. Seine Partei büßte zwar sieben Prozent gegenüber den vorangegangenen Parlamentswahlen ein, doch mit 52,4 Prozent wurde Erdogan im ersten Wahlgang zum ersten türkischen Staatspräsidenten mit Sultanskompetenzen gewählt.

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