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Brief aus Istanbul : Erdogan gegen Erdogan

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Sollte der AKP-Kandidat die Mehrheit erringen, wird sich der türkische Präsident den Wahlsieg anrechnen, verliert er, ist es Sache des Lokalpolitikers: Binali Yildirim (r.) und Recep Tayyip Erdogan auf Wahlplakaten in Istanbul. Bild: EPA

Vor der Neuwahl in Istanbul macht sich der omnipräsente türkische Präsident unsichtbar. Er will mit einer möglichen Niederlage nichts zu tun haben. Aber wer weiß, wie er noch trickst?

          Die Türkei durchlebt zur Zeit eine historische Phase. Nicht, weil Ankara wegen der S400-Raketen in der Klemme zwischen Russland und den Vereinigten Staaten steckt. Auch die Wirtschaftsflaute ist nicht wirklich historisch. Denken Sie ebenso wenig gleich an den Schlag, den die AKP, die seit siebzehn Jahren die Türkei regiert, bei den Kommunalwahlen am 31. März erhielt. Es geht noch nicht einmal darum, dass Präsident Erdogan die verlorene Istanbul-Wahl wiederholen lässt. Es geht um etwas weit Verblüffenderes: Erdogan, der die Vielstimmigkeit im Land beendet hat, Journalisten mit Haft einschüchtert und die Medien zum Verstummen bringt, indem er sie schließt oder die Eigentümerstruktur ändert, übt auf einmal Selbstzensur! Jawohl, die Rede ist von eben jenem Erdogan, der täglich auf zwei, drei Podien trat und in Live-Sendungen auf allen Fernsehkanälen Propaganda von sich gab.

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          Die Neuwahl am kommenden Sonntag rückt näher und Erdogan ist kaum noch in der Öffentlichkeit zu sehen. Vor der Bürgermeisterwahl am 31. März hatte Erdogan persönlich den Wahlkampf der AKP geschultert, jetzt aber nahm er die Sache nicht selbst in die Hand. Ebenso unsichtbar ist sein Schwiegersohn Berat Albayrak, der die Wirtschaft in den Abschwung geführt hat. Albayrak versorgte die Titelseiten der regierungstreuen Presse täglich mit „Erfolgsmeldungen“ aus der Wirtschaft, jetzt ist er in den Palastmedien auf die Innenseiten verbannt. Der Rückzug des Palastes erfolgte nicht ohne Grund. Um seine Macht zu erhalten, verzichtet Erdogan mit einem strategischen Beschluss jetzt auf sich selbst.

          Bülent Mumay

          Als die AKP 2002 die Parlamentswahlen gewann, konnte sie in ihren ersten Regierungsjahren dank des IWF-Programms der Vorgängerregierung und des weltweiten Liquiditätsüberschusses rasch Wachstumszahlen vorweisen. Die Sympathien des Westens gewann sie, als sie anfing, die EU-Reformen umzusetzen, was sie vor allem anging, um den Einfluss des Militärs zurückzudrängen, das sie als Hindernis für ihre Macht betrachtete. Zu Beginn der zweiten Dekade meinte Erdogan, seine Macht gefestigt zu haben und fortan weder auf den IWF noch auf die EU angewiesen zu sein, die ihn zu kritisieren begann. Er empfand sie als Fußfesseln und brach die Brücken ab. Je weiter er sich von der Demokratie entfernte und je autoritärer er wurde, umso schärfer wurden die Proteste im Inland. Je lauter die Kritik wurde, umso harscher reagierte Erdogan. Der Widerstand gipfelte in den Gezi-Protesten von 2013. Statt die Botschaft aufzunehmen und die gesamte Gesellschaft anzusprechen, entschied Erdogan sich für Härte. Er unterdrückte die Proteste brutal und griff zur Politik der Polarisierung, um seinen Sessel zu behalten. Alle, die sich nicht auf seine Seite stellten, erklärte er zu Terroristen, Separatisten und Agenten. Mit dieser Politik gelang es ihm, seine Wählerschaft zu konsolidieren. Diese Formel, die sich an den Wahlurnen auszahlte, gab Erdogan nicht wieder auf. Seither regiert er das Land mit dieser spalterischen Strategie.

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