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Brief aus Istanbul : Erdogan argumentiert mit der Bombe

  • -Aktualisiert am

Ein letzter wilder Widerstand gegen die Auflösung: Parlamentarierinnen der AKP und der Opposition lieferten sich letzte Woche im Parlament in Ankara eine Schlägerei. Bild: dpa

Das türkische Parlament hat sich zu einem nutzlosen Verein degradiert – und Ankara jubelt. An den Wahlurnen wird darüber entschieden, ob die Demokratie in der Türkei fast auf null zurückgesetzt wird.

          Die seit ein, zwei Wochen im türkischen Parlament andauernden Handgreiflichkeiten sind vor einigen Tagen zu Ende gegangen. Das Parlament hat die Verfassungsreform abgesegnet, die es zu einem nutzlosen Verein degradieren wird. In Erdogans Tausendzimmerpalast und seiner AKP sorgt das für Freudentaumel. Die AKP-Abgeordnete Zehra Taskesenlioglu war derart aus dem Häuschen, als hätte man die fast hundertjährige türkische Republik zum Einstürzen gebracht. „Die Verfassungsreform befreit uns von hundertjährigen Ketten“, jubelte sie. Aber noch ist ja nichts entschieden. Erst das Referendum, in dem das Volk voraussichtlich am 23.April über das Präsidialsystem à la Turca abstimmen soll, wird die Weichen stellen. Und so ein Referendum ist eine sehr demokratische Angelegenheit, oder? An den Wahlurnen wird man darüber entscheiden, ob die Demokratie in der Türkei fast auf null zurückgesetzt wird.

          Natürlich will Erdogan unbedingt als Sieger aus der Volksabstimmung hervorgehen. Dann könnte er dem Land zwölf weitere Regierungsjahre erhalten bleiben. Im Vorfeld des Referendums werde er auf Kundgebungen für die Verfassungsänderung werben, hat er angekündigt. Bezahlt werden diese selbstredend aus Steuergeldern. Organisatoren von Veranstaltungen, die vor der Verfassungsänderung warnen wollen, haben es dagegen schwer. Selbst dort, wo man genügend Geld für solche Kampagnen aufgetrieben hat, werden sie oft nicht stattfinden. In zahlreichen Städten sind „Nein“-Kundgebungen untersagt worden – etwa in Ankara.

          Wieso argumentiert Erdogan mit der Bombe?

          Lassen Sie mich nun näher auf den heutigen Titel meiner Kolumne eingehen, lieber Leser: Wieso argumentiert Erdogan mit der Bombe? Welche Bombe überhaupt? Und warum fühlte sich der große Erdogan genötigt, in argumentative Verteidigungshaltung zu gehen? Um das zu erklären, müssen wir zurückgehen ins Jahr 2011 – in jene Zeit, zu der Erdogan den Gülenisten noch den Rücken tätschelte. Am 3. März 2011 wurde der Journalist Ahmet Şık frühmorgens in seiner Wohnung festgenommen. Was man ihm anlastete, war gleichlautend mit der Begründung, mit der damals gülenistische Polizisten und Justizbeamte Hunderte Offiziere hinter Gitter brachten: „Vorbereitung eines Putsches“. Wenige Stunden nach Şıks Festnahme unternahmen Dutzende Polizisten eine Razzia bei der Zeitung „Radikal“, bei der ich damals tätig war. Şık hatte nicht für unsere Redaktion gearbeitet, und so war uns schleierhaft, was die Polizisten wollten. Sie tuschelten miteinander und suchten offensichtlich etwas. Keinen Gegenstand, wie sich herausstellte, sondern eine Mail, genauer gesagt: eine Word-Datei im Anhang einer Mail. Später erfuhren wir, dass es sich um das Manuskript eines Buches von Ahmet Şık handelte, das kurz vor der Veröffentlichung stand. Per Mail hatte Şık es an einen Freund bei „Radikal“ gesandt. Seinen Computer zu Hause hatten die Polizisten schon beschlagnahmt. Sollten sie in unserer Redaktion noch die digitale Kopie des Manuskripts finden, wäre die Gefahr gebannt, dachten sie.

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          Nach einigen Stunden entdeckten sie es tatsächlich auf einem unserer Computer. Was sie damit machten, glich einer Bücherverbrennung: Das Manuskript wurde Seite für Seite gelöscht, und so bekamen auch wir Şıks Werk zu Gesicht. Der Titel war frappierend: „Die Armee des Imams: Wer sie anrührt, verbrennt sich.“ Das Buch erzählte, wie sich die Gülen-Organisation des staatlichen Sicherheitsapparats bemächtigt hatte, die Polizei unterwanderte und mit welchen Intrigen sie Gegner ausschaltete. Natürlich wollten gülenistische Polizisten dies Buch verhindern.

          Weder die Hühner noch die Journalisten lachten

          Ahmet Şık wanderte ins Gefängnis, das Erscheinen des Buches aber konnte nicht aufgehalten werden. Şıks Freunde hatten das Manuskript sofort online gestellt. Das Buch trieb nicht nur die Gülenisten zur Weißglut, sondern auch Erdogan und dessen Partei, stellte es doch ihren Partner an den Pranger. Die wegen der Verhaftung Şıks empörte Öffentlichkeit wurde mit Lügen abgespeist. Der damalige AKP-Sprecher Hüseyin Çelik sagte: „Darüber lachen ja die Hühner, dass eine religiöse Bewegung sich einer staatlichen Einrichtung bemächtigt haben soll.“ Weder die Hühner lachten noch wir Journalisten. Wir begehrten gegen die Verhaftung auf. Der Buchtitel hatte sich bewahrheitet: „Wer sie anrührt, verbrennt sich.“ Auf Transparenten, die wir in Istanbul bei Demonstrationen durch die Straßen trugen, stand: „Wir rühren sie an, auch wenn wir uns verbrennen.“

          Viele Menschen schlossen sich unserem Protest an. Die Öffentlichkeit stand auf für Ahmet Şık, der von Gülenisten verhaftet worden war, weil er deren Bestrebungen, den Staat zu übernehmen, beschrieben hatte. Mit dem Satz: „In diesen Prozessen bin ich der Staatsanwalt“ stellte Erdogan sich hinter die Inhaftierung Şıks. Einen Monat später hielt Erdogan, damals türkischer Ministerpräsident, eine Rede vor dem EU-Parlament. Darin verglich er Şıks Buch mit einer Bombe: „Sollen die Sicherheitskräfte etwa nichts unternehmen, wenn sich andeutet, dass eine Bombe gebaut wird? Wir hatten entsprechende Informationen erhalten, und die Justiz entschloss sich, die Sicherheitskräfte anzuweisen: Holt ihn ab!“ Nach der Rede sagte Erdogan im Fernsehen: „Es gibt Bücher, die effektiver sind als Bomben.“

          Ist etwas Absurderes vorstellbar?

          Sie wollen wissen, lieber Leser, wie es weiterging? Ahmet Şık blieb mehr als ein Jahr in Haft. Einige Jahre später überwarf Erdogan sich mit der Gülen-Organisation. Unter dem Vorwurf, sein ehemaliger Partner Fethullah Gülen und dessen Organisation hätten einen „parallelen Staat“ errichtet, wurden viele Gülen-Anhänger aus der Verwaltung entfernt. Sämtliche Verfahren, die gülenistische Staatsanwälte eingeleitet hatten, wurden gestoppt, Hunderte Offiziere, die sie ins Gefängnis gebracht hatten, aus der Haft entlassen. Nach dem 15. Juli bezichtigte die Regierung die Organisation, der Drahtzieher hinter dem Putschversuch zu sein, und steckte gülenistische Polizisten und Staatsanwälte hinter Gitter. Ahmet Şık hatte mit allem, was er in seinem Buch beschrieben hatte, recht.

          Ende Dezember ist er abermals verhaftet worden und sitzt seitdem im Gefängnis. Ausgerechnet Şık wirft man nun vor, Mitglied der Fethullah-Gülen-Organisation zu sein. Ist etwas Absurderes vorstellbar? In der Türkei auf jeden Fall, lieber Leser. Denn nun, da Erdogan selbst jene Polizeichefs vor Gericht stellen lässt, mit denen er bis vor wenigen Jahren noch persönlichen Umgang pflegte, zieht er stets einen Beweis aus dem Ärmel, um sie als Gülenisten zu überführen: Der Staatspräsident argumentiert mit dem, was er einst als gefährlicher als eine „Bombe“ bezeichnet hat: mit Ahmet Şıks Buch.

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