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Brief aus Istanbul : Erdogan argumentiert mit der Bombe

  • -Aktualisiert am

Ein letzter wilder Widerstand gegen die Auflösung: Parlamentarierinnen der AKP und der Opposition lieferten sich letzte Woche im Parlament in Ankara eine Schlägerei. Bild: dpa

Das türkische Parlament hat sich zu einem nutzlosen Verein degradiert – und Ankara jubelt. An den Wahlurnen wird darüber entschieden, ob die Demokratie in der Türkei fast auf null zurückgesetzt wird.

          Die seit ein, zwei Wochen im türkischen Parlament andauernden Handgreiflichkeiten sind vor einigen Tagen zu Ende gegangen. Das Parlament hat die Verfassungsreform abgesegnet, die es zu einem nutzlosen Verein degradieren wird. In Erdogans Tausendzimmerpalast und seiner AKP sorgt das für Freudentaumel. Die AKP-Abgeordnete Zehra Taskesenlioglu war derart aus dem Häuschen, als hätte man die fast hundertjährige türkische Republik zum Einstürzen gebracht. „Die Verfassungsreform befreit uns von hundertjährigen Ketten“, jubelte sie. Aber noch ist ja nichts entschieden. Erst das Referendum, in dem das Volk voraussichtlich am 23.April über das Präsidialsystem à la Turca abstimmen soll, wird die Weichen stellen. Und so ein Referendum ist eine sehr demokratische Angelegenheit, oder? An den Wahlurnen wird man darüber entscheiden, ob die Demokratie in der Türkei fast auf null zurückgesetzt wird.

          Natürlich will Erdogan unbedingt als Sieger aus der Volksabstimmung hervorgehen. Dann könnte er dem Land zwölf weitere Regierungsjahre erhalten bleiben. Im Vorfeld des Referendums werde er auf Kundgebungen für die Verfassungsänderung werben, hat er angekündigt. Bezahlt werden diese selbstredend aus Steuergeldern. Organisatoren von Veranstaltungen, die vor der Verfassungsänderung warnen wollen, haben es dagegen schwer. Selbst dort, wo man genügend Geld für solche Kampagnen aufgetrieben hat, werden sie oft nicht stattfinden. In zahlreichen Städten sind „Nein“-Kundgebungen untersagt worden – etwa in Ankara.

          Wieso argumentiert Erdogan mit der Bombe?

          Lassen Sie mich nun näher auf den heutigen Titel meiner Kolumne eingehen, lieber Leser: Wieso argumentiert Erdogan mit der Bombe? Welche Bombe überhaupt? Und warum fühlte sich der große Erdogan genötigt, in argumentative Verteidigungshaltung zu gehen? Um das zu erklären, müssen wir zurückgehen ins Jahr 2011 – in jene Zeit, zu der Erdogan den Gülenisten noch den Rücken tätschelte. Am 3. März 2011 wurde der Journalist Ahmet Şık frühmorgens in seiner Wohnung festgenommen. Was man ihm anlastete, war gleichlautend mit der Begründung, mit der damals gülenistische Polizisten und Justizbeamte Hunderte Offiziere hinter Gitter brachten: „Vorbereitung eines Putsches“. Wenige Stunden nach Şıks Festnahme unternahmen Dutzende Polizisten eine Razzia bei der Zeitung „Radikal“, bei der ich damals tätig war. Şık hatte nicht für unsere Redaktion gearbeitet, und so war uns schleierhaft, was die Polizisten wollten. Sie tuschelten miteinander und suchten offensichtlich etwas. Keinen Gegenstand, wie sich herausstellte, sondern eine Mail, genauer gesagt: eine Word-Datei im Anhang einer Mail. Später erfuhren wir, dass es sich um das Manuskript eines Buches von Ahmet Şık handelte, das kurz vor der Veröffentlichung stand. Per Mail hatte Şık es an einen Freund bei „Radikal“ gesandt. Seinen Computer zu Hause hatten die Polizisten schon beschlagnahmt. Sollten sie in unserer Redaktion noch die digitale Kopie des Manuskripts finden, wäre die Gefahr gebannt, dachten sie.

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          Nach einigen Stunden entdeckten sie es tatsächlich auf einem unserer Computer. Was sie damit machten, glich einer Bücherverbrennung: Das Manuskript wurde Seite für Seite gelöscht, und so bekamen auch wir Şıks Werk zu Gesicht. Der Titel war frappierend: „Die Armee des Imams: Wer sie anrührt, verbrennt sich.“ Das Buch erzählte, wie sich die Gülen-Organisation des staatlichen Sicherheitsapparats bemächtigt hatte, die Polizei unterwanderte und mit welchen Intrigen sie Gegner ausschaltete. Natürlich wollten gülenistische Polizisten dies Buch verhindern.

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