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Brief aus Istanbul : Die Rückkehr der Sippenhaft

  • -Aktualisiert am

Die alte Militärakademie in Istanbul ist aufgrund von Massenentlassungen nicht mehr funktionsfähig. Alles Gülenisten? Wohl kaum. Bild: AFP

Schuld, so will es das universelle Recht, ist immer individuell. Das gilt in Erdogans Türkei aber nur dann, wenn der Angehörige Mitglied der AKP ist, wie das Beispiel eines führenden Putschisten zeigt.

          4 Min.

          Die Nacht vom 15. auf den 16. Juli war vielleicht die längste Nacht in der Geschichte der Türkei – und die finsterste. Finster war sie nicht allein wegen der Wolken des Übels, die sie über unserem Land aufziehen ließ, sondern weil der blutige Putschversuch noch immer Fragen aufwirft.

          Es ist der Morgen nach der längsten Nacht, im Garten des Çankaya-Palastes, den Erdogan räumte, als er in den für ihn errichteten Tausend-Zimmer-Palast umzog, über dessen Kosten wir nach wie vor im Unklaren gehalten werden. Das historische Gebäude in Çankaya, seit Atatürk Residenz der Staatspräsidenten, nun aber dem Amt des Premierministers angegliedert, war im neunzehnten Jahrhundert von einem armenischen Händler errichtet worden; später, heißt es, sammelte die Bevölkerung Geld, kaufte das Grundstück auf und machte es dem ersten Staatspräsidenten der armen Republik zum Geschenk. Im Garten dieses symbolträchtigen Palasts landete am Morgen des 16. Juli gegen 10.30 Uhr ein Hubschrauber. Aufgezeichnet von der staatlichen Nachrichtenagentur, war diese Landung der wichtigste Moment: Nun wurde der Welt verkündet, der Putsch sei vollständig niedergeschlagen und die legitime Regierung habe die Kontrolle in der Hand.

          Disziplin, absoluter Gehorsam und klare Führung

          Aus dem Hubschrauber stieg zuerst Generalmajor Mehmet Dişli, Leiter der Abteilung Strategie im Generalstab. Auf dem Rasen nahm er Haltung an und entrichtete dem zweiten aus dem Hubschrauber steigenden Mann seinen militärischen Gruß. Bei diesem behäbig herauskletternden Mann handelte es sich um den Generalstabsvorsitzenden Generaloberst Hulusi Akar, der in der Nacht vom 15. Juli im Generalstabsquartier als Geisel genommen und, solange die Gefechte andauerten, auf einem Stützpunkt in der Nähe von Ankara festgehalten worden war.

          Er wirkte erschöpft und demoralisiert. Es war der Morgen des schlimmsten Tags in seiner Laufbahn. Die Armee, von der er glaubte, sie souverän zu lenken, hatte sich aufgeschwungen, ihn und die Regierung des Landes zu stürzen. Als rund vier Monate vor dem Coup Gerüchte über einen Putsch in Umlauf gekommen waren, hatte die Armeeführung folgende Verlautbarung abgegeben: „In den türkischen Streitkräften herrschen Disziplin, absoluter Gehorsam und klare Führung. Jede ungesetzliche Formation außerhalb der Kommandokette und/oder Zugeständnisse an das Verfahren sind ausgeschlossen. Gegen alle, die Meldungen oder Kommentare (bezüglich eines Putsches) abgeben, wurden rechtliche Schritte eingeleitet.“

          Ein Bruder in der Politik, einer in der Armee

          Der Befehlshaber einer Armee, die angekündigt hatte, jene, die vier Monate zuvor von Putschvorbereitungen geschrieben hatten, rechtlich zu belangen, stieg nach zwölf Stunden in Geiselhaft am Morgen nach dem Putschversuch aus dem Hubschrauber, um den Premierminister zu treffen. Er hatte nicht nur einen lebenslang untilgbaren Fleck auf der Stirn. Die Spur an seinem Hals war mindestens so ehrverletzend wie die Tatsache, dass er seinen Sessel nicht souverän verteidigt hatte. Die Putschisten hatten ihm einen Gürtel um den Hals gebunden, unter dem Kragen waren die roten Striemen noch zu erkennen.

          Rasch verließ er mit Generalmajor Mehmet Dişli den Bereich der Kameraobjektive. Dişli verfügte neben seiner Position in der Armee über eine weitere Verbindung. Er ist der Bruder von Şaban Dişli, dem stellvertretenden Vorsitzenden der von Erdogan gegründeten AKP, die seit vierzehn Jahren an der Macht ist. Ein Bruder betrat die politische Bühne, der andere erklomm die Karriereleiter in der Armee.

          Ein Mitglied der türkischen Streitkräfte vor dem Cankaya-Palast, dem alten Regierungsgebäude aus Atatürk-Zeiten.
          Ein Mitglied der türkischen Streitkräfte vor dem Cankaya-Palast, dem alten Regierungsgebäude aus Atatürk-Zeiten. : Bild: AP

          Einige Stunden nachdem diese Aufnahmen, die offiziell das Ende des Coups verkündeten, die Runde gemacht hatten, verbreitete sich eine verblüffende Meldung: Gegen Generalmajor Dişli, der gemeinsam mit dem Generalstabschef den Premierminister aufgesucht hatte, war Haftbefehl ergangen, weil er zu den Planern des Putsches gehört haben soll.

          Niemals einen Angehörigen anschuldigen

          Dass zwischen AKP und Gülenisten über lange Jahre eine inoffizielle Koalition bestand, gaben beide Seiten zu. Das minderte allerdings nicht den Schock dieser Verhaftung. Ein an die Öffentlichkeit gelangtes Gespräch zwischen Erdogan und dem Politiker Dişli vier Wochen vor dem Coup macht die Sache noch interessanter. Erdogan hatte Şaban Dişli rufen lassen und gefragt: „Es heißt, Vorbereitungen für einen Putsch seien im Gange und dein Bruder sei dabei.“ Dişli verwahrte sich dagegen: „Das ist nicht wahr. Wenn doch, bringe ich mich um.“

          Zum Glück brachte sich Dişli nicht um und trat auch nicht zurück. Trotz massiver Rücktrittsforderungen der Opposition blieb er im Amt. Nicht zu Unrecht, denn laut einem der ersten Paragraphen universellen Rechts ist Schuld individuell. Als die Kritik lauter wurde, gab AKP-Sprecher Yasin Aktay eine Erklärung ab: „Schuld ist individuell. Wir werden niemals einen Angehörigen anschuldigen.“

          Der Putschversuch ist 53 Tage her, die Erklärung des AKP-Sprechers 47 Tage. In dieser Zeit wurden Zehntausende wegen angeblicher „Verbindungen zur Gülen-Terrororganisation“ entlassen. Tausende wurden verhaftet, über hundert Journalisten ins Gefängnis gesteckt. Mit einem Dekret vom 1.September wurden über Nacht 50.000 Personen aus dem öffentlichen Dienst entlassen. Glauben Sie, die seien alle Gülenisten? Wissen Sie, wer sich unter den zweitausend von den Universitäten geworfenen Akademikern befand? Ebenjene Akademiker, die eine Friedensinitiative zum Stopp der Kämpfe mit der PKK unterzeichnet hatten. Mit dem Dekret, das unser Staat ausgerechnet am Weltfriedenstag erließ, wurden unter dem Vorwand des Putsches Universitätsdozenten, die lediglich für den Frieden unterschrieben hatten, aus dem Staatsdienst entlassen.

          Alle, die nicht der AKP angehören, sind keine Individuen

          Sie erinnern sich an die Worte des AKP-Sprechers: „Wir werden niemals einen Angehörigen anschuldigen.“ In diesem Land sind Worte schnell vergessen, wer gestern koalierte, putscht heute gegeneinander. Natürlich blieb auch das Versprechen des AKP-Sprechers auf dem Papier. Sie kennen den Journalisten Can Dündar, der ins Gefängnis soll, weil er berichtet hat, dass die Türkei Waffen nach Syrien lieferte. Um sich seine Freiheit zu bewahren, lebt er im Augenblick bei Ihnen im Land. Vor ein paar Tagen wurde seine Frau, Dilek Dündar, am Flugplatz in Istanbul festgehalten, als sie zu ihm nach Berlin fliegen wollte. Ihr Pass wurde konfisziert.

          Dilek Dündar, Ehefrau des Cumhuriyet-Chefredakteurs Can Dündar, wurde die Ausreise zu ihrem Mann nach Deutschland verweigert.
          Dilek Dündar, Ehefrau des Cumhuriyet-Chefredakteurs Can Dündar, wurde die Ausreise zu ihrem Mann nach Deutschland verweigert. : Bild: AFP

          Das Vorgehen erinnert an die Art von Lösegelderpressern. Hier wurde ein Mensch als Geisel genommen. Mit einem Dekret der Regierung können nun Pässe und auch Vermögen von Angehörigen von Personen, die als Straftäter gelten, beschlagnahmt werden. Dilek Dündar war das jüngste und wohl schlagendste Beispiel dafür. Dilek hatte noch Glück. Als dem Staat ein vermutlich der Putschzentrale nahestehender Gülenist entwischte, wurde seine im Rollstuhl sitzende vierundsechzigjährige Schwiegermutter verhaftet und ins Gefängnis gesteckt.

          Wie Sümeyye Erdogan, die Tochter des Staatspräsidenten, die ihn auf seinen Arbeitsreisen stets begleitet, am Wochenende sagte: „Nun ist der Preis dafür, in diesem Land zu leben, noch höher.“ Zweifellos fiel der Satz von Sümeyye Erdogan, bei deren Hochzeit vor einigen Monaten der Generalstabschef als Trauzeuge fungierte, in einem ganz anderen Zusammenhang. Doch die Wahrheit dieses Satzes wird uns mit jedem neuen Tag ärger um die Ohren geschlagen.

          Manches von dem, was uns erwartet hätte, wenn der Putsch geglückt wäre, wurde Realität, obwohl die von unserer Nation auf den Plätzen verteidigte Demokratie die Oberhand gewann. Als sich der Bruder der Nummer zwei der AKP als Putschist erwies, war „Schuld individuell“. Offensichtlich sind unserem Staat zufolge aber nun alle, die nicht der AKP angehören, keine Individuen mehr.

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