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Brief aus Istanbul : Die kommende Superliga der Demokratie

  • -Aktualisiert am

Leuchtkraft gewollt: Der türkische Präsident bei einer Parteiveranstaltung in der vergangenen Woche in Ankara Bild: Reuters

„Verboten, Armut und Korruption“ wird entschieden der Kampf angesagt – nach der Wahl: Der türkische Präsident wird nervös und verspricht den Wählern überraschende Dinge.

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          Eine Korrelation zwischen Wohlstand und der Wahlentscheidung der Bürger ist nicht allein in der Türkei eine Realität. Aber in der Türkei verhält es sich damit doch ein bisschen anders. Hier herrscht eine unverbrüchliche Parallele zwischen Wirtschaftslage und Wahlergebnis. Wie es beim Wähler im Portemonnaie aussieht, wirkt sich unmittelbar auf seine Wahlentscheidung aus. Die ideologischen Unterschiede sind da weniger bestimmend. Türkische wirtschafts- wie auch politikwissenschaftliche Bücher verweisen eindeutig auf dieses Faktum. Bei allen Wahlen seit dem Übergang zum Mehrparteiensystem 1946 standen die Wachstumsraten stets in klarem Verhältnis zu den Stimmen, die die Regierungspartei bei den jeweils folgenden Wahlen erhielt.

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          Da Erdogan und seine Partei, die das Land seit sechzehn Jahren regieren, um dieses Faktum wissen, galt ihr Streben ungeachtet aller sonstigen Probleme stets einer hohen Wachstumsrate. Ihnen ist bewusst, wie unmittelbar sich ein Wachstumsrückgang auf die Geldbörse des Wählers und damit selbstverständlich auch auf sein Wahlverhalten auswirkt. Also veröffentlichen sie weiter „die Welt in Erstaunen versetzende“ Wachstumszahlen. Mit 7,4 Prozent verkündete Erdogan 2017 die weltweit größte Wachstumsrate. Die wirtschaftliche Realität weist ein solches Wachstum aber gar nicht auf.

          Die Arbeitslosigkeit hat zehn Prozent überschritten, bei Jugendlichen liegt sie über zwanzig Prozent. Die Inflationsrate liegt bei beinahe 10 Prozent, dazu kommen ein Monat für Monat Rekorde brechendes Haushaltsdefizit und eine Auslandsverschuldung von nahezu 500 Milliarden Dollar. Der Rekordeinbruch der türkischen Lira verschärft die Lage. Ankara ist ständig auf der Suche nach neuen Quellen im Ausland, um die Wirtschaft am Laufen zu halten, wodurch die Schuldenkosten von Tag zu Tag wachsen. Die Türkei ist stolz darauf, Mitglied der G20 zu sein, muss aber wegen der Erosion des Vertrauens mittlerweile für seine Schulden tiefer in die Tasche greifen als der Senegal.

          Bülent Mumay

          Trotz des rosaroten Bildes, das die Regierung in der Türkei mit den Wachstumsraten zu zeichnen bemüht ist, herrscht die Sorge vor, dass die Türkei nach den Wahlen vom 24. Juni eine massive Wirtschaftskrise erwartet. Manche unken sogar, der Bankrott der Türkei könnte eine Krise auf den globalen Märkten auslösen. Der Makroökonom und Finanzhistoriker Russell Napier erklärte kürzlich, die Insolvenz der Türkei habe schon begonnen, und warnte, auch einige europäische Banken könnten in die Krise schlittern, da die Türkei ihre Schulden nicht zurückzahlen könne.

          Wegen des Drucks von Regierungsseite kann in der Türkei außer einer Handvoll unabhängiger Presseorgane niemand über diese Fakten berichten. Aufgrund des Angstklimas trauen sich die Wähler kaum noch, bei Umfragen ihr Wahlverhalten preiszugeben. Trotz dieses Klimas könnten die Wähler, die den Niedergang der Wirtschaft spüren, Erdogan und seiner Partei bei den Wahlen am 24. Juni einen unerwarteten Schlag versetzen.

          Wahlversprechen weniger Verbote

          Kaum bemerkte Erdogan die Gefahr, ordnete er eine Reihe wirtschaftlicher Maßnahmen an, um die mittleren Einkommensgruppen, die den Großteil seiner Wählerschaft ausmachen, auf seiner Seite zu halten. Er setzte sogar manches um, was er zuvor, als die Opposition es empfohlen hatte, abgelehnt hatte. In den letzten Wochen verkündete er folgende Beschlüsse: Die zwölf Millionen Rentner in der Türkei erhalten einen Monat extra Pension. Eine Amnestie für Millionen illegale Bauten wird erlassen. Die zuvor nahezu täglich steigenden Benzinpreise werden fixiert.

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