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Brief aus Istanbul : Der älteste Wähler ist hundertfünfundsechzig

  • -Aktualisiert am

Von der Moschee in Hakkari hängen Eiszapfen. Wenn es kalt ist, rückt man gern zusammen. Ob aber eine einzige Wohnung in der osttürkischen Stadt tatsächlich Platz für die 1108 hier registrierten Wähler bietet? Bild: Picture-Alliance

Ende März sind Kommunalwahlen: Erdogan fürchtet, die hohen Lebenshaltungskosten könnten der AKP schaden. Also öffnete er die Tore für den Import. Das Wahlregister bietet unterdessen allerlei Ungewöhnliches.

          5 Min.

          Diesen Satz kennt jeder Bürger der Türkei über dreißig: „Die Türkei ist eins von sieben Ländern, die sich selbst versorgen können.“ Der stolzmachende Satz stand in unseren Erdkundelehrbüchern, damit wurden wir aufgezogen. Uns wurde beigebracht, dass in unserem Heimatland, in dem alle vier Jahreszeiten zur gleichen Zeit herrschen, alles wachse und wir auf niemanden angewiesen seien, um satt zu werden. Er mag eine Portion Propaganda enthalten, aber ganz falsch war der Satz nicht. Die industrielle Revolution hatten wir verpasst, Fakt war also, dass wir zwar für die Produktion Importe benötigten, als Agrarland aber sehr gut aufgestellt waren.

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          Um den erwähnten Stolz zu verinnerlichen, begingen wir jeden Dezember in der Schule feierlich die Woche des Regionalprodukts. In dieser Woche fiel uns Schülern ein einfaches Ritual zu, mit dem der Geldabfluss ins Ausland unterbunden und ein Bewusstsein für Sparsamkeit geweckt werden sollte. Jeder brachte etwas mit, das in unserem Land wuchs. Haselnüsse vom Schwarzen Meer, Rosinen von der Ägäis, Apfelsinen vom Mittelmeer präsentierten wir auf unseren Tischen, anschließend verzehrten wir gemeinsam die heimischen Produkte der Türkei, „einem von sieben Ländern, die sich selbst versorgen“.

          In den achtziger Jahren öffnete die Türkei der Marktwirtschaft ihre Pforten. Die Industrialisierung nahm ungeregelt Fahrt auf, Fabriken schossen aus den fruchtbarsten Böden im Land. Da die Industrialisierung ungeplant verlief, nahm die Agrarfläche stetig ab, und die von der Industrie benötigte Bevölkerung strömte in die Städte. Darum geriet das Selbstversorger-Land in den Neunzigern ins Stolpern. Anfang der nuller Jahre war die türkische Wirtschaft bankrott. Um sie wieder auf die Beine zu bringen, griff man zu einem IWF-Programm. Dessen Bestimmungen verlangten, die Subventionierung der Agrarwirtschaft abzuschaffen. Darum hatten wir dann keine Landwirtschaft mehr, derentwegen wir die Woche des Regionalprodukts hätten begehen können.

          Bülent Mumay

          Mit Amtsantritt der AKP-Regierung wurde 2002 der Satz, der uns im zarten Alter beigebracht worden war, vollständig getilgt. Erdogan erklärte den Bausektor zur dominanten Industrie, und die Landwirtschaft brach komplett zusammen. Einst hatten wir uns damit gebrüstet, eine Kornkammer zu sein, heute sind wir ein Land, das Weizen importiert. Selbst Stroh, ein Produkt mit extrem niedrigem Mehrwert, führen wir mittlerweile ein. Vor einigen Monaten fiel dann noch die Zwiebelernte unzureichend aus, die Preise schossen schneller in die Höhe als der Dollar. Um sie unter Kontrolle zu halten, ließ die Regierung Razzien in Zwiebellagern durchführen.

          Die Zollabgaben auf null gesetzt

          Als das nichts fruchtete, wurden Zwiebeln importiert. Wie erniedrigend das ist, will ich anhand von Beispielen aus unserer Kultur erläutern. Die Zwiebel steht in der Türkei für Armut. Um zu zeigen, unter welch schwierigen Umständen man lebt, sagt man: „Wir essen nur Brot und Zwiebeln.“ Die Sprache zeigt, dass die Zwiebel als Geringste unter den Gemüsesorten gilt. „Der Held ist jetzt auf Zwiebeln angewiesen“, heißt es in einem alten Volkslied, um zu beschreiben, wie hart sein Leben ist.

          Als ein Land, das sich früher selbst ernähren konnte, sind wir heute nicht allein auf Zwiebeln angewiesen. Als die Wirtschaft schwächelte, rief Erdogan dazu auf, keine Importwaren mehr zu kaufen. Die Preise für Obst und Gemüse brachen Rekorde, um weiter importieren zu können, musste er die Zollabgaben auf null setzen. Denn rund zwei Monate vor den Kommunalwahlen fürchtet er, die Teuerung der Lebenshaltungskosten könnte sich auf das Wählerverhalten niederschlagen. Er öffnet die Tore für den Import, um die Preise zu senken, denn er will bei den Wahlen nicht die Kommunen verlieren, die von den Renditen im Bausektor profitieren.

          Von überallher Meldungen über Unregelmäßigkeiten

          Natürlich weiß nicht nur Erdogan, dass die Wirtschaft die empfindlichste Stelle der Regierung ist. Wer Druck auf die Türkei ausüben will, fängt an, Ankara in Sachen Wirtschaft zu bedrängen. Als Erdogan verkündete, gegen die Kurden, den engsten Verbündeten der Vereinigten Staaten in Nordsyrien, vorzugehen, warnte Präsident Trump ihn auf Twitter, wenn Erdogan die Kurden angreife, würde er die Türkei in wirtschaftlicher Hinsicht kaputtmachen. Was war als Reaktion auf diese Drohung, die selbst Trumps gewohnten Stil in den Schatten stellte, zu erwarten? Natürlich Gebrüll von Erdogan. Wir erwarteten, dass nun eines der harschen Statements mit „Ey“ käme. Wie die vorangegangenen, mit „Ey, Merkel“ oder „Ey, Netanjahu“ eingeleiteten Tiraden. Doch als Erdogan sah, dass bereits der Tweet von Trump die Märkte erschütterte, musste er kürzertreten. Zuerst schrieb er in einem Artikel für die „New York Times“, er sei zu jeder Unterstützung der Vereinigten Staaten in Syrien bereit. Dann reagierte er sentimental auf Trumps Drohung, die Wirtschaft kaputtzumachen: „Die Äußerungen von Herrn Trump in den sozialen Medien haben mich und meine Freunde sehr betrübt.“

          Im Vorfeld der Kommunalwahlen vom 31. März ist Erdogan daran gelegen, das Krisenszenario abzuändern, deshalb verteilte er billige Kredite über staatliche Banken und senkte die Preise für Strom und Erdgas. Doch es scheint wenig wahrscheinlich, dass diese Schritte Stimmenschwund bei der AKP verhindern könnten. Offenbar hat jemand die Gefahr bemerkt, denn von überallher kommen Meldungen über Unregelmäßigkeiten im Wahlregister. Da tauchen im offiziellen Register vor Jahren verstorbene Personen als Wähler auf, die heute sehr alt wären. Auf der Wählerliste vom Hohen Wahlrat stehen insgesamt 6389 Wähler im Alter zwischen hundert und 165 Jahren!

          In puncto Wahlsicherheit weltweit führend

          Die Rede ist hier nicht von den japanischen Okinawa-Inseln, wo die Menschen besonders alt werden. Es geht um die Wahllisten der Türkei, in der die durchschnittliche Lebenserwartung bei fünfundsiebzig Jahren liegt. Dem Register zufolge ist auch die Bevölkerungsdichte pro Quadratmeter in manchen Häusern weit höher als etwa in China. Im osttürkischen Hakkari sind in einer einzigen Wohnung 1108 Wähler registriert. Im nicht vorhandenen fünften Stockwerk eines viergeschossigen Wohnhauses in Istanbul sind dreiundvierzig Wähler gemeldet. In einem Landkreis von Izmir wurden etliche tausend Soldaten, die dort kurzzeitig zur Ausbildung waren, als Wähler eingetragen. In einer Polizeiunterkunft mit achtunddreißig Zimmern stehen 374 Wähler auf der Liste.

          „Die Türkei ist in puncto Wahlsicherheit eines der weltweit führenden Länder“, beteuert Innenminister Soylu. Was tat er nun angesichts solcher Unregelmäßigkeiten? Er setzte einen oppositionellen Bürgermeister ab, der dagegen protestiert hatte, dass in einer einzigen Nacht mehrere zehntausend Syrer als Wähler eingetragen wurden!

          Nicht nackt unter die Dusche

          Dieselben, die die Augen vor den Betrügereien zur Verhinderung von Stimmeneinbußen verschließen, schrecken auch nicht davor zurück, Drohungen gegen die eigene Wählerschaft auszusprechen. Der AKP-Parlamentarier Abdulahat Arvas malte aus, was geschehen könnte, falls seine Partei die Wahl verlieren sollte: „Wenn wir nicht gewinnen, tauchen in den Städten abermals bewaffnete Banden auf. Wenn wir nicht gewinnen, können Frauen mit Kopftuch nicht mehr auf die Straße gehen.“ Der AKP-Bürgermeister Fatih Güven schäumte: „Sie werden uns pfählen, wenn wir unter 52 Prozent fallen.“

          Selbstverständlich wissen beide, dass all das nicht geschehen wird. Sie versuchen nur, möglicherweise abtrünnige Stimmen zu konsolidieren, um ihrer Lokalverwaltungen nicht verlustig zu gehen. „Wenn wir gehen, werdet ihr böse enden“, lautet das Schreckensszenario, das sie jenen Wählern an die Wand malen, die der AKP diesmal nicht ihre Stimme geben wollen, sei es wegen der Wirtschaftskrise, sei es aufgrund der Regierungspolitik.

          Der Präsidentenpalast spielt indessen abermals die Religionskarte. Die Akademien hat man leergefegt, jetzt kommen sogar technische Universitäten unter theologische Leitung. Nihat Hatipoglu, ein Theologe mit höchsten Einschaltquoten, der mit seinen religiösen Plaudereien Millionen verdient, wurde als Rektor einer Universität für Wissenschaft und Technologie eingesetzt. In seiner Fernsehsendung erklärte er, man dürfe sich nicht nackt unter die Dusche stellen, und Ehepartner sollten, wenn sie sich „nahekommen“, nicht unbekleidet sein, sondern bedeckt. Ein solcher Mann soll nun jungen Leuten Wissenschaft nahebringen. Sie sehen, in die Ära Industrie 4.0 ziehen wir mit Gebeten und dick eingemummelt.

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