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Kolumne „Aus dem Maschinenraum“ : Ob er schon weiß, wie Cyberattacken gehen?

  • -Aktualisiert am

Donald Trump, betrachtet durch eine Fernesehkamera. Bild: AFP

Das Wahlergebnis sorgt schon jetzt für Unruhe in der Tech-Elite: Womit müssen wir in Sachen Internet und Überwachung rechnen, wenn Donald Trump an der Macht ist?

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          Wenn einer wie Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wird, horcht auch die digitale Welt auf. Was hat er in Sachen Überwachung und Technologiepolitik angekündigt? Wird er die Politik seiner Vorgänger fortsetzen, die es zuließen, dass die dominierenden amerikanischen Tech-Unternehmen Milliarden in Tochtergesellschaften in Übersee horten, um sich Steuern zu ersparen? Wie wird er nach seinem Eid im Januar den größten geheimdienstlichen Überwachungsapparat der Welt befehligen?

          Während des Wahlkampfs war öfter Gelächter über den umstrittenen Kandidaten zu hören. Trump hatte manches Mal Unverständnis über gängige Technologien durchblicken lassen und in den Fernsehduellen geradezu skurrile Bemerkungen abgesondert über Angriffsmethoden gegen Netze und Computer. Doch es war auch ein Team an seiner Seite, das sich professionell mit digitalen Fragen und Technik befasste.

          Apple-Produkte mit Hintertürchen

          Der nervtötende mediale Kampf um das Weiße Haus war in Sachen Technologiepolitik nicht nur inhaltsleere Reality-Show. Im Gegenteil, Trump ließ es an Deutlichkeit oft nicht fehlen. Er rief in die Hallen, den politischen „Sumpf austrocknen“ zu wollen, und zielte dabei nicht nur auf Washington, sondern auch in Richtung Tech-Branche.

          Der Mann, der zum reichsten einen Prozent seines Landes gehört, hatte immer wieder betont, sich an seinen Versprechungen messen lassen zu wollen. Nehmen wir ihn beim Wort: Trump kündigte gegen Amazon eine Kartellklage an. Gegen den Konzern Apple schoss er gleich mehrfach, indem er nicht nur forderte, dass dessen Produkte in der Heimat gefertigt werden sollen, sondern vor allem bedarfsgerecht an die Wünsche der Ermittler anzupassen seien. Denn als nach den Morden in San Bernardino das iPhone des Attentäters zunächst erfolglos angezapft wurde, rief Trump im Februar zum Boykott von Apple auf, wenn sich die Firma weiterhin weigern würde, eine Hintertür in das eigene Produkt zu schleusen.

          Der Kandidat brachte auch Platzhirsch Google gegen sich auf. Trump hatte den San-Bernardino-Angriff nämlich zum Anlass genommen, nochmals zu betonen, dass er alle Muslime von der Einreise ausschließen wolle. Zwar war der Attentäter gar kein Immigrant, sondern in den Vereinigten Staaten geboren worden, aber auf Logik kommt es im Wahlkampf nicht unbedingt an.

          Wird Silicon Valley als Arbeitsplatz unattraktiv?

          Googles Technik-Chef Sundar Pichai, selbst ein Einwanderer, der vor mehr als zwanzig Jahren aus Indien gekommen war, wollte das nicht unkommentiert lassen. Er veröffentlichte angesichts der Ankündigungen von Trump ein klar gegen den Republikaner gerichtetes Schreiben, in dem er aufrief, sich von Angstgefühlen nicht die eigenen Werte zerstören zu lassen: „Wir müssen Muslime und andere Minderheitengruppen in den Vereinigten Staaten und rund um die Welt unterstützen.“

          Dahinter steckte auch die Befürchtung der Konzerne, dass eine Trump-Präsidentschaft das Silicon Valley als Arbeitsplatz für die weltweite Tech-Elite unattraktiver macht. Gerade für die spezialisierten Fachleute aus aller Welt, die ihre Zelte dort aufgeschlagen haben, dürfte eine Trump-Ära reichlich abstoßend wirken. Wer sich als Immigrant unerwünscht fühlt, wird nach einer freundlicheren Arbeitsumgebung Ausschau halten.

          Trump hatte mit wenigen Ausnahmen schon im Sommer die reichen Eliten des Silicon Valley gegen sich aufgebracht. Auch Facebook-Frontmann Marc Zuckerberg ließ sich mit der gegen den Republikaner gerichteten Aussage zitieren: „Statt Mauern zu bauen, können wir helfen, Brücken zu bauen.“ Er gründete mit Microsoft-Gründer Bill Gates und der Yahoo-Chefin Marissa Mayer demonstrativ eine Initiative für eine Einwanderungsreform.

          Ein Hundert-Tage-Programm

          Was nach den San-Bernardino-Morden Trumps politische Maßnahmen gewesen wären, blieb ohne Konturen. Er sagte nur, sein Land solle nun „tough“ (hart) sein. Und es müsse ein „Geheimdiensttreffen“ her. Denn nichts ist bekanntlich so einfach, wie nach jedem Anschlag nach noch mehr Geheimdiensten zu rufen.

          Das spiegelt sich auch in Trumps Hundert-Tage-Programm wider. Ende Oktober hatte sich der Kandidat den historischen Ort Gettysburg in Pennsylvania auserkoren, um seine kurzfristigen Vorhaben nach Amtsantritt darzulegen. Übermäßige Beachtung fand die Rede nicht, wenige glaubten ja an den Wahlsieg.

          Er plant jedoch bereits im Hundert-Tage-Programm neue Selektionsprozeduren für Einreisende, um sicherzustellen, dass diejenigen, die ins Land gelassen werden, „unsere Menschen und unsere Werte unterstützen“. Zusätzlich fügte er nach der Wahl noch hinzu, dass sich Muslime allesamt registrieren lassen müssten – „unbedingt“, wie Trump betonte.

          Armee soll um „Zehntausende“ erweitert werden

          Er kündigt außerdem an, innerhalb von einhundert Tagen den National Security Act wiederherzustellen. Das Gesetz hat seinen Ursprung in der Präsidentschaft von Harry S. Truman, der es 1947 in Kraft setzte und damit Militär und Geheimdienste kräftig ausbaute. Was genau Trump mit der Referenz auf das Gesetz aus dem Kalten Krieg politisch meint, bleibt wiederum vage. Ohne Zweifel positioniert er sich damit jedoch als ein Präsident, der den Geheimdienstkomplex und die Streitkräfte noch weiter ausbauen will.

          Bereits im September hatte er angekündigt, die amerikanische Armee um „Zehntausende“ neue Soldaten zu erweitern. Dazu passt die Personalauswahl, die in Washington nun die Runde macht: Der Sicherheitsberater Stephen Hadley, der schon Präsident Georg W. Bush diente und zwischenzeitlich bei einem Rüstungsunternehmen unterkam, wird als neuer Verteidigungsminister gehandelt.

          In Trumps Programm findet sich übrigens auch das Vorhaben, kritische Infrastrukturen vor „cyber-attacks“ zu schützen. Mit welchen Methoden das vonstattengehen soll, wird allerdings nicht erklärt. Trump dürften noch erhebliche Wissenslücken plagen, denn erst in diesen Tagen erhält er die ersten Briefings über die derzeit laufenden „cyber-attacks“, auch über die von den ihm demnächst unterstellten Behörden ausgehenden. Diese Informationen über Hacking-Operationen gehören zum Geheimsten, was künftigen Präsidenten anvertraut wird. Dass nun Trump sie befehligen wird, dürfte unruhige Zeiten in den Maschinenräumen der Welt bedeuten.

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