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Probleme bei Midterm-Wahlen : Wer traut noch einem Wahlcomputer?

  • -Aktualisiert am

Techniker bei der Vorbereitung von Wahlcomputern zur Präsidentenwahl in Philadelphia im Oktober 2016 Bild: AP Photo/Matt Rourke

Unterschiedlichste Typen, teils viele Jahre alt, ein Dickicht rechtlicher Regeln: Die Midterm-Wahlen in den Vereinigten Staaten offenbaren eine Vielzahl technischer Probleme mit Wahlcomputern.

          Wussten Sie, dass Experten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa die gerade absolvierten Midterm-Wahlen in den Vereinigten Staaten beobachtet haben? Zwar ist die OSZE eine europäische Organisation, allerdings sind die Vereinigten Staaten eines der siebenundfünfzig Mitglieder. So ließ sich die Regierung von Donald Trump in die Karten schauen, wie es um den Ablauf der parlamentarischen Wahlen bestellt ist: Vierzehn Experten aus zehn Ländern schlugen ihre Zelte in Washington auf, begleitet von weiteren sechsunddreißig Beobachtern, die landesweit einen Blick auf die Wahlprozesse und die immerhin 1262 angetretenen Kandidaten warfen.

          Anders als man beim Begriff Wahlbeobachtung vielleicht annehmen könnte, nehmen die OSZE-Experten nicht nur die Abstimmungen im engeren Sinne ins Visier, sondern auch die demokratischen Gegebenheiten, Wahlrechte und meinungsbildenden Medien im Land. Und hier waren ihnen bereits vorab einige Unregelmäßigkeiten ins Auge gefallen, die man sich unter demokratischen Vorzeichen eigentlich nicht wünscht.

          Tatsächlich hatten nämlich viele Medienhäuser schon Monate vor der Wahl darauf hingewiesen, dass eine beunruhigende verbale Aufrüstung gegen bestimmte Fernsehsender und Zeitungsverlage, aber auch gegen einzelne Journalisten stattfinde. Es war zu Drohungen und Beschimpfungen gekommen, die auch Trump persönlich ausgesprochen hatte. Die OSZE-Beobachter hatten seine Ausfälle im Vorfeld der Midterm-Wahlen in einem schriftlichen Bericht festgehalten, aber auch, dass einige Politiker nur noch mit ausgewählten Medien sprechen und sich anderen verweigern würden. Zudem sei das Vertrauen in die Medien insgesamt noch weiter gesunken.

          Nur in einem Staat war die Wahlbeobachtung unerwünscht

          Aber die Presselandschaft ist nur eines der Sorgenkinder bei den amerikanischen Wahlen. Der andere schwerwiegende Problembereich sind die elektronischen Abstimmungen: Es gibt eine kaum überschaubare Anzahl von Wahlcomputern unterschiedlichster Bauformen, die teilweise schon viele Jahre auf dem Buckel haben. Selbst innerhalb eines Bundesstaates ist es nicht selten, dass verschiedene Hersteller in den Wahlbezirken zu finden sind. Dazu kommt ein Dickicht an rechtlichen Regeln, die von Bundesstaat zu Bundesstaat verschieden ausfallen.

          Die Fakten zu den Wahlcomputern und weitere Problemfelder hatte die OSZE bereits im Mai zusammengetragen. Ihr Vorab-Bericht listete eine ganze Reihe von Schwierigkeiten, die letztlich dazu führten, dass die offizielle Wahlbeobachtung angeraten wurde. Wie es üblich ist, hatten die Vereinigten Staaten nach diesem Bericht die OSZE-Leute förmlich ins Land eingeladen. Mit einer Ausnahme allerdings: Der Staat Indiana ließ wissen, eine Wahlbeobachtung sei nicht erwünscht.

          Einzige Kontrollmöglichkeit: der Blick aufs Gehäuse

          Doch die Wahlcomputer sind nicht das einzige größere Problem technischer Natur, das die OSZE-Beobachter beschäftigte: Es gibt mittlerweile fast ebenso viele unterschiedliche Computer, die Papierstimmen einscannen und zählen. Diese Systeme haben sogar noch zugenommen, weil die Angst vor IT-Angriffen auf die Wahlcomputer einen Trend zurück zum Papier zur Folge hatte. Aber statt Menschen zählen eben wieder Computer, weil man die papiernen Wahlzettel vielfach einscannen lässt. Mehr als vierzig Bundesstaaten haben solche Scannersysteme im Einsatz.

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