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Kriegstechnik : Das Blinzeln des Adlers

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In den Händen von durch die Hersteller ausgebildeten Online-Schnüfflern können DPI-Systeme den Zugriff auf bestimmte Websites unterdrücken, die Kommunikation zwischen bestimmten Nutzern erschweren und nebenbei alle erfassen, die versuchen, Unerwünschtes zu tun - für die Zeit nach der Niederschlagung der Aufstände, wenn die Opposition eliminiert werden soll.

Immerhin war das Schamgefühl der Firma Amesys nach der Veröffentlichung der Zusammenarbeit mit Gaddafi noch so ausgeprägt, die Werbe-Website für das DPI-System vom Netz zu nehmen. In der zivilisierten Welt ist es vielleicht peinlich, dabei erwischt zu werden, Überwachungswerkzeuge an nichtdemokratische Länder zu verkaufen - illegal ist es nicht.

Die westlichen Staaten haben ausgefeilte Exportkontrollmechanismen. Damit wird der Handel mit einer langen Liste von Gütern reguliert: Waffen, Verschlüsselungstechnik, Atomwaffenzubehör, Folterinstrumente. Die Umstürze in Tunesien, Ägypten und Libyen geben Gelegenheit, anhand der plötzlich zugänglichen Dokumente und Informationen über westliche Überwachungs- und Schnüffeltechnik grundsätzlich über den Export der digitalen Waffen nachzudenken. Denn dass die Systeme den Regimen mit Kusshand verkauft wurden, daran besteht kein Zweifel. Die Dimension der Kollaboration westlicher Technologiefirmen mit den Unterdrückern ist ungeheuer - und bedrückend.

Identifikation auf Knopfdruck

Die Exportregularien sind löchrig, werden oft aus politischen Gründen ausgehebelt oder abgeschwächt. Doch immerhin stellen sie ein prinzipielles Bekenntnis demokratischer Gesellschaften dar, Profitinteressen oder geostrategische Überlegungen nicht über alle ethischen Bedenken zu stellen. Bezeichnenderweise werden Überwachungssysteme wie Eagle Glint in kaum einem Land von solchen Regularien erfasst. Solange die Öffentlichkeit den Skandal nicht bemerkt, werden die „stabilen“ Diktaturen weiterhin unterstützt.

Überwachungstechnik ist zu einem taktischen Kampfmittel von Diktatoren und nebenher - als wäre es selbstverständlich - zu einem großen Geschäft geworden. Rund um den Globus ist die digitale Aufrüstung im Gange. Die Erfolge der Aufstände in Nordafrika, die durch moderne Kommunikationstechnik unterstützt wurden, haben in anderen repressiven Staaten die Alarmglocken läuten lassen. Auch Syrien hat in Windeseile DPI-Systeme installiert, um die aufkeimende Opposition zu unterdrücken. Iran geht noch einen Schritt weiter und hat angekündigt, gleich das ganze Land vom allgemeinen Internet abzukoppeln und nur ein gefiltertes Netz zuzulassen.

Unliebsame Menschen lassen sich auf Knopfdruck identifizieren. Die Technik dafür existiert, sie untergräbt wirkungsvoll Meinungs- und Kommunikationsfreiheit. Sie wird von westlichen Unternehmen geliefert, mit zumindest stillschweigender Unterstützung der hiesigen Regierungen. Und die westlichen Geheimdienste sind vermutlich nur zu gern bereit, ein wenig beim technischen Service zu helfen, wenn sie denn im Gegenzug Zugriff auf die Daten bekommen.

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