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Aus dem Maschinenraum : Unser Netz soll schöner werden

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Die berühmte britische Prüderie spielt Cameron in die Hände

Doch die entscheidenden Fragen sind immer: Wer konfiguriert die Filter, und wer legt die dafür nötigen Kriterien fest? Im Zusammenhang mit den britischen Plänen heißt das auch konkret: Wie ist die Definition von Pornographie, umgesetzt für einen Algorithmus? Und wie will man umgehen mit all den vielbenutzten internationalen Plattformen wie Instagram, Tumblr, Facebook, Vine oder jedem beliebigen Bildersuchdienst, in denen natürlich auch pornographische Inhalte in unzählbaren Mengen verfügbar sind? Und kann man überhaupt vermeiden, dass als Kollateralschäden andere Inhalte weggeblendet werden?

Die Regierung Cameron, gemeinsam mit den Liberalen regierend, spielt sich - außer bei Fragen der Überwachung - als Hüter von Moral, Recht und Ordnung im Netz auf. Mit markigen Worten und drastischen Beispielen soll der Eindruck erweckt werden, hier „tut endlich mal jemand etwas“. Nicht nur die Internetprovider sollen ihre Leitungen nach missliebigen Websites durchkämmen, auch die Suchmaschinen sollen „böse“ Stichworte auf Warnseiten umleiten und nicht länger zulassen. Die Regierung hofft, die berühmte britische Prüderie - „no sex, please, we’re british“ - für den Aufbau eines Systems instrumentalisieren zu können, das ihr de facto die Kontrolle darüber gibt, was auf der Insel gelesen und geschrieben werden kann. Dass Zensurbefürchtungen gerade in Großbritannien keineswegs unbegründet sind, zeigt das System der sogenannten „D-Notices“, mit denen Chefredakteure gezwungen werden können, Berichterstattung, die angeblich der nationalen Sicherheit schadet, zu unterdrücken - so etwa über die britischen Aspekte der Snowden-Enthüllungen, offenkundig sogar mit Erfolg. Und von den D-Notices zu einem weiteren politisch motivierten Update der Filterlisten ist es nur ein kleiner Schritt.

Mit was für einem Netz wollen wir künftig leben?

Das britische Beispiel zeigt ein grundlegendes Problem der derzeitigen Diskussionen um Regeln für das Netz: Die Regierungen sind keine Garanten für Freiheit von Information und Publikation und schon gar nicht für die Privatsphäre der Bürger. Wann immer sie ihre Hände an das Netz legen, kommen dabei Resultate heraus, die die Datensammler bei Google, Facebook & Co. wie Verteidiger der Freiheit aussehen lassen - was sie, wie wir nicht erst seit den Snowden-Enthüllungen wissen, keinesfalls sind.

Es wäre ausgesprochen kurzsichtig, sich auf die Parteinahme zwischen paternalistischen Staaten und profitorientiert-opportunistischen Internetfirmen beschränken zu lassen, wenn es um die Frage geht, mit was für einem Netz wir zukünftig leben wollen. Denn keine der beiden Seiten hat die Handlungs-, Informations- und Kommunikationsfreiheit der Nutzer als oberste Priorität. Weder Regierungen noch Internetunternehmen sind hinreichend vertrauenswürdige Instanzen, um bestimmen zu können, was wir im Netz lesen, sehen, schreiben dürfen. Auch eine pseudodemokratische Legitimierung dieses Rückfalls in vormoderne Denk- und Handlungsmuster kann darüber nicht hinwegtäuschen.

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