Aus dem Maschinenraum : Software gibt den Tötungsbefehl
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Eine Drohne der US-Armee des Typs MQ-9 Reaper steht in Holloman im Flugausbildungszentrum der Luftwaffe der Bundeswehr auf der Holloman Air Force Base der US Air Force. Bild: dapd
Über die Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr ist eine lebhafte Debatte entbrannt. Dass wir damit die Entscheidung über Leben und Tod aber immer mehr an Maschinen abgeben, bleibt oft unerwähnt.
Er war gerade ein Jahr im Amt, als Verteidigungsminister Thomas de Maizière im letzten Jahr eine breite gesellschaftliche Debatte über den Einsatz von bewaffneten Drohnen anmahnte. Ohne die unbemannten Kampfflugzeuge werde die Bundeswehr bei ihren Auslandseinsätzen nicht mehr agieren können. Wenn man nicht ins Hintertreffen geraten wolle, müsse schnell gehandelt, also beschafft werden. Das Töten per Joystick sei in Zukunft gar unvermeidlich und alternativlos. Zudem solle die Entwicklung von eigenen Drohnen im europäischen Raum vorangetrieben werden, vorzugsweise bei dem Unternehmen, das in Sachen Rüstung Mädchen für alles ist: EADS.
Nun, da der Wahlkampf entbrannt ist, würde das Verteidigungsministerium die angekündigte öffentliche Diskussion um die von de Maizière diagnostizierte „Fähigkeitslücke“ der Bundeswehr gern beenden, bevor sie richtig begonnen hat. Aber den Gefallen wird ihm die interessierte Öffentlichkeit nicht tun. Im Hintergrund wird allerdings weiterhin mit den wichtigsten Anbietern raketenbestückter Kampfdrohnen verhandelt, eine Entscheidung aber auf die Zeit nach dem Wahlkampf verschoben - zumindest die Mitteilung über die getroffenen Absprachen.
Der Luxus der Entscheidung
In vielen Foren der Politikgestaltung tobt derweil die Debatte über Sinn und Unsinn, Moral und Ethik, Grenzen und Kontrollmöglichkeiten, technische Perspektiven und zukünftige Entwicklungen beim Einsatz ferngesteuerter und automatisierter Kriegsgeräte. Konferenzen, Tagungen, Symposien, Thinktank-Veranstaltungen aller Art: es wird diskutiert im politischen Deutschland, und das Ergebnis ist keineswegs ausgemacht.
Durch den Zeitverzug gegenüber dem in den Vereinigten Staaten schon längere Zeit öffentlich hinterfragten Gebaren von Militärs, Geheimdiensten und neuerdings auch Polizei bei der Verwendung der Hightech-Flugroboter kann sich Deutschland zumindest theoretisch den Luxus erlauben, nicht einfach in ein weltweites Drohnenwettrüsten zu schlittern, sondern tatsächlich eine politische Abwägungsentscheidung fällen zu können.
Beispiel Kundus
Die Vertreter der Bundeswehr argumentieren gern mit dem größten Desaster deutscher Auslandsabenteuer der Nachkriegszeit: dem katastrophalen, durch einen deutschen Oberst angeordneten Tanklaster-Bombardement bei Kundus. Hätte man damals schon bewaffnete Drohnen gehabt, so die Militärlogik, hätte man sie über den Tanklastern kreisen lassen können, um die Situation besser beobachten und einschätzen zu können.
Das ist kein ungeschickter Propagandaschachzug, denn er vermischt die technischen Überwachungsmöglichkeiten der Drohnen durch hochauflösende Aufnahmen mit der Frage der Bewaffnung der halbautonomen Maschinen. Allerdings korrespondiert die Logik nicht mit den tatsächlichen Ereignissen und vorhandenen Möglichkeiten, die in der Öffentlichkeit im Detail bekannt sind. Denn der Oberst hatte sich über einschlägige Vorschriften hinweggesetzt. Und auch ohne Drohnen hätte es andere, weniger verheerende Handlungsmöglichkeiten gegeben, wenn sie denn gewollt gewesen wären.
