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Karen Krüger (kkr)

Armenien-Resolution : Der kluge Erdogan

  • -Aktualisiert am

Der deutsche Bundestag darf sich von den Muskelspielen des türkischen Präsidenten nicht beeindrucken lassen. Ein Verzicht auf die Armenien-Resolution wäre ein Fall von grober Geschichtsklitterung.

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          Der gesunde Menschenverstand. An ihn soll der türkische Staatspräsident Erdogan appelliert haben, als er Bundeskanzlerin Merkel am Telefon davon zu überzeugen suchte, dass es keine gute Idee sei, beim Namen zu nennen, was in den Jahren 1915 und 1916 auf dem Gebiet der heutigen Türkei geschah: ein Völkermord, dem mehr als eine Million Armenier zum Opfer fielen. Es mag ein wenig seltsam anmuten, dass ausgerechnet Erdogan mit dem Begriff „gesunder Menschenverstand“ hantiert. Sein Auftreten in den vergangenen Monaten, seine rigide Unterdrückung der Pressefreiheit, die Aufhebung der Immunität türkischer Abgeordneter und sein beleidigtes Gebaren im Fall Böhmermann mögen den Eindruck erweckt haben, dass diesem Mann gesunder Menschenverstand fehlt.

          Das ist jedoch ein Missverständnis: Erdogan ist ein Autokrat und folgt einer konsequenten Logik. Er strebt die Alleinherrschaft in der Türkei an. Er verfolgt seinen Plan seit vielen Jahren, nun steht er kurz vor der Vollendung. Erdogan mag für westliche Beobachter verrückt wirken, aber er ist ein gerissener Taktiker. Er weiß ganz genau, was seine Wähler lieben und womit er sie bei der Stange halten kann: der Pose des starken Mannes, der sich von niemandem etwas sagen lässt. Und deshalb muss er auch jetzt wieder Berlin die Instrumente zeigen. Es wäre innenpolitisch äußerst unklug für ihn, diese Rolle gerade jetzt aufzugeben. Die Abstimmung über die Genozid-Resolution im Bundestag war für Ankara absehbar. Im vergangenen Jahr, als sich der Völkermord zum hundertsten Mal jährte, wurde aus Rücksichtnahme auf die Türkei darauf verzichtet, und das war schon beschämend genug. Vor allem, wenn man das Mitwirken des Deutschen Reiches an den Massakern bedenkt. Die Parlamente von mehr als zwei Dutzend Staaten, darunter Frankreich, Russland, Schweden, die Niederlande, Belgien und die Schweiz, Österreich und Luxemburg haben schon ähnliche Genozid-Resolutionen verabschiedet.

          Jedes Mal nahm Erdogan das zum Anlass, wütende Drohungen auszustoßen. Es waren diplomatisch unangenehme Zeiten, doch zu allen der betroffenen Staaten haben sich die Verhältnisse wieder normalisiert. Der Bundestag sollte sich deshalb nicht davon abhalten lassen, das Versäumte endlich nachzuholen. Alles andere widerspräche nicht nur dem gesunden Menschenverstand, sondern wäre ein Schlag für die Familien der Opfer und Geschichtsklitterung.

          Karen Krüger
          Redakteurin im Feuilleton.

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