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ARD-ZDF-Kommentar : Dreist

Aufnahme läuft: ARD und ZDF sind immer auf Posten, in so mancher Hinsicht. Bild: dpa

Die Bundesländer verlangen von ARD und ZDF Pläne für Reformen und Einsparungen. Doch die Verantwortlichen denken gar nicht daran. Sie drehen der Medienpolitik eine lange Nase.

          Bei Sat.1 gab es einmal eine Sketchshow unter dem Titel „Die dreisten Drei“. Sie lief von 2003 bis 2008. Vier Jahre darauf gab es eine Wiederaufnahme mit dem schönen Namen „Die dreisten Drei – jetzt noch dreister“. In Wiederholungen läuft sie im Kanaluniversum von Pro Sieben Sat.1 noch immer. Doch gibt es seit einiger Zeit eine Wiederaufnahme mit neuer Besetzung, und zwar bei den öffentlich-rechtlichen Sendern.

          Denn dort macht sich in den Aufsichtsgremien und beim Führungspersonal eine Haltung breit, die man getrost als „dreist“ bezeichnen kann. So wird die Vorsitzende des NDR-Verwaltungsrats, Dagmar Gräfin Kerssenbrock (CDU), nicht müde, die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs Kef, die ARD, ZDF und Deutschlandradio bekanntlich auf die Finger schaut, zu diskreditieren. Die Kef, so Gräfin Kerssenbrock, mische sich in die Programmautonomie der Sender ein. Selbiges behauptete vor ein paar Tagen auch der Rundfunkrat des SWR. Dabei macht die Kef einzig und allein, was ihre Aufgabe ist: Sie schaut auf die Kosten der Sender und ruft dabei einzelne Posten auf, damit man über deren Sinnhaftigkeit diskutieren kann. Sie entscheidet nicht, sie greift nicht ein, sie regt Politik und Öffentlichkeit zur Debatte an.

          Abbügeln und verweigern

          Doch die bügeln die Sender ab. Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm geht damit hausieren, dass der Senderverbund dringend drei Milliarden Euro brauche, sonst müsse es große Einschnitte im Programm geben. Wer denke, die Sender könnten sparen, ohne ans Programm zu gehen (wir reden von 66 Radio- und 21 Fernsehangeboten nebst Netzauftritten), sei „ignorant“.

          Und jetzt setzt sogar der an sich besonnene ZDF-Intendant Thomas Bellut auf Verweigerung. Es sei nicht möglich, sagte er am Freitag, bis Ende April Überlegungen zu Einsparungen vorzulegen. Bis dahin könne man „keine seriös berechneten Projekte“ nennen. Darum hatte die Rundfunkkommission der Bundesländer gebeten. Die konnte sich bei ihrer jüngsten Beratung zwar nicht in der Frage einigen, ob man den öffentlich-rechtlichen Sendern Grenzen für die Textproduktion im Internet setzt oder nicht (was für den Fortbestand der unabhängigen Presse nicht unerheblich ist), aber sie gab den Sendern die Hausaufgabe mit, sie sollten endlich Vorschläge für eine echte Reform ihrer Strukturen machen.

          Bleiben diese aus, müssten die Bundesländer selbst Ideen entwickeln, um die schon mehr oder weniger als selbstverständlich erachtete Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar 2021 um 1,70 oder bis zu zwei Euro pro Monat etwas zu deckeln. Dazu fordern die Sender mit ihrer indolenten Haltung nach dem Motto „uns kann keiner“ heraus. Ob sie denken, dass Dreistigkeit siegt?

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

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