Antisemitismus unter Piraten : Relativ rechts
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Dietmar Moews präsentiert sich auf Youtube Bild: Youtube Screenshot
Hat die Piratenpartei ein Problem mit Antisemitismus und Rassismus? Und wenn ja: Kann sie es lösen, ohne normal zu werden?
Seit 2009 ist Moews Mitglied des Berliner Landesverbands der Partei, seit zwei Jahren äußert er sich täglich in einem Video-Blog auf Youtube und kommentiert die Medien, fast immer die F.A.Z., oft die „Bild“, manchmal die „Neue Zürcher Zeitung“. „Mobiles Büro für Lichtgeschwindigkeit“ nennt er das; es geht um alles Mögliche, um Meinungsfreiheit und Medienmacht, um Uwe Seeler und Fritz J. Raddatz, gegen Adorno und Habermas, um deutsche Schulden und die arabische Revolution. Manchmal spielt Moews einen Beatles-Song auf der Gitarre. Die Grade des Irrsinns sind wechselhaft, oft sind Moews’ Ausführungen zu ermüdend, als dass man bis zu dem Punkt durchhalten könnte, um den es ihm geht (wenn es den gibt); oder sie sind zu kryptisch, als dass man sagen könnte, ob sich dahinter ungeheuerliche Ansichten verbergen oder nur idiosynkratische Theorien.
Doch dann kam Günter Grass. Und Moews wurde für seine Verhältnisse unangenehm deutlich. Er sprach von der „Tragik des Judentums“, er sprach vom „Weltjudentum“, das „überall Gastrecht beansprucht“ und sich „als die Geschundenen hinstellt“, von Majoritäten und Minoritäten und empfahl Letzteren dringend, sich in die Stimmung der Ersteren „einzuschwingen“. Und damit keine Missverständnisse aufkommen, wer hier spricht, hatte er vorher stolz die orange Flagge der Piratenpartei ausgerollt.
Schluss damit!
Ob Moews ein Antisemit ist oder nur ein kruder Kauz, das ist schwer zu sagen, aber womöglich spielt das gar keine Rolle. Die Frage ist: Wie geht die Partei mit so einem um? In jeder anderen Partei würden derartige Statements locker für einen handfesten Skandal reichen, vermutlich auch für einen Parteiausschluss. Wie man mit Moews umgehen wird, wird sich zeigen: Er müsse sich das Video erst einmal anschauen, sagte Enno Lenze, der Sprecher der Berliner Piraten, als ich am Freitag anrief, um zu fragen, wie die Partei in solchen Fällen vorgeht. Und als er es dann gesehen hatte, hielt er die Äußerungen für schwer erträglich; und glaubte doch, es sei gerade noch „das Maß, das man akzeptieren muss“.
