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Anonymität im Netz : Die Macht der Namenlosen

Das Bewusstsein einer Bewegung: anonymer Protest hinter der Guy-Fawkes-Maske Bild: AFP

Die Angst vor dem Shitstorm geht um und lässt die Rufe nach dem Ende der Anonymität im Netz lauter werden. Der beste Weg in die Arme von Überwachungsstaat und Datenkraken?

          Es ist nur noch eine Welt, in zwei Gestalten. Mittlerweile hat sich das Bewusstsein durchgesetzt, dass das Geschehen im Internet nicht weniger wirklich ist als das in der festkörperlichen Welt. Fast alles Virtuelle hat seinen Offline-Reflex, und es wäre naiv, am alten Traum vom Internet als der unschuldigen, spielerischen Alternative festzuhalten, wenn gleichzeitig im Netz die Verteilungskämpfe toben. Darf sich hier also weiter ein anonymer Mob austoben, ohne für seine Äußerungen mit eigenem Namen einzustehen?

          Thomas Thiel

          Redakteur im Feuilleton.

          Die Namenlosen sind eine Macht geworden. Die Angst vor dem „Shitstorm“ lähmt die politische Debatte und hat den Ruf nach Kontrolle laut werden lassen. Es handelt sich um mehr als den Verstoß gegen Höflichkeitsregeln, wenn sich unter dem Deckmantel des Anonymen eine Diskurspolizei etabliert, die ihre Gegner mit Hass und Häme zum Schweigen bringt. Die ganze destruktive Qualität des Cybermobbing war jüngst zu erkennen, als in Emden ein aufgebrachter Netzmob zur Lynchjustiz gegen einen angeblichen jugendlichen Sexualmörder aufrief, dessen Unschuld sich später erwies. Und wer mag sich der machtberauschten Selbstjustiz von Hackergruppen wie Anonymous und Wikileaks ausliefern, die Transparenz feiern und keinen Einblick in die eigenen Strukturen gewähren?

          Verzerrte Alternative

          Die Forderung nach genereller Identifizierungspflicht im Netz, wie sie Innenminister Friedrich nach den Morden von Utoya erhob, führt jedoch zu falschen Freunden. Facebook liebt nicht die Camouflage. Soziale Netzwerke und Suchmaschinen lernen ihre Nutzer zwecks Optimierung ihrer Werbeprofile gern persönlich kennen und dringen in letzter Zeit verstärkt auf den Identitätsnachweis. Die Angst vor dem Cybermob führt vor die verzerrte Alternative.

          Eine Konferenz in Passau machte sich jetzt um die liberale Perspektive verdient. Im allgemeinen Wuchern der Überwachungsstrukturen, so der Ausgangspunkt, meint Anonymität weniger den feigen Hinterhalt als die harterkämpfte Verteidigung des Privaten und die Waffengleichheit mit den unsichtbaren Datenkraken. Die Welt der Biometrie, der vermehrten Realität und des Internets der Dinge arbeitet ganz von selbst an der Abschaffung des Anonymen. Die Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg demonstrierte es am konkreten Beispiel: Wenn Gesichtserkennung in den Alltag einzieht, wird das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit bei gleichzeitigem Vermummungsverbot porös. Im Visier biometrischer Raster bleibt man auf einer Demonstration nicht länger frei und unerkannt.

          Was ist auszuhalten?

          Der Passauer IT-Rechtler Dirk Heckmann ordnete das Prinzip der Anonymität unter die Grundrechte ein, abgedeckt durch das Recht auf Meinungsfreiheit. Als Waffe gegen Verwertungsketten und Überwachungsstrukturen, sei es im Zweifel über seine negativen Begleiterscheinungen hinaus, zu verteidigen. Von Meinungsfreiheit kann jedoch auch nicht mehr die Rede sein, wenn Künstler derzeit aus Angst vor anonymer Hetze kaum wagen, ihr existenzsicherndes Urheberrecht einzuklagen.

          In seiner liberalen Argumentation war sich Heckmann mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger einig, die kurz zuvor mit einem beherzten Plädoyer gegen die Identitätspflicht im Netz ans Podium getreten war. Die Justizministerin wandte sich gegen die verbreitete Auffassung des Internets als rechtsfreien und juristisch nicht reglementierbaren Raums (wozu hätte man dann auch gegen Acta protestieren müssen?) und sah keinen gesetzlichen Handlungsbedarf. Als niedrigschwelliger Zugang zur politischen Arena schien ihr Anonymität auch ein geeignetes politisches Kommunikationsinstrument.

          Gegen die Gefahren des Cybermobbings hatte man dagegen nur stumpfe Waffen im Angebot: Durchhalteparolen für die Opfer - „Das muss man aushalten“ - und Medienkompetenz als Allzweckwaffe. Dirk Heckmann sprach nüchtern von Anonymitätsfolgenausgleich. Es fehlte auch nicht die schiefe Analogie, üble Nachrede habe es außerhalb des Netzes schon immer gegeben. Ihr ungleich größeres Schadenspotential im virtuellen Raum blieb unerwähnt.

          Positismus der Netzintellektuellen

          Anke Domscheit-Berg schilderte anschließend so einseitig wie gestochen scharf, woher die Furcht vor dem Überwachungsstaat ihre Berechtigung bezieht. Die 37 Millionen Mails, die der Bundesnachrichtendienst im Jahr 2010 ohne nennenswerten Ermittlungserfolg durchschnüffelte, die wahllose Handy-Ortung bei den Dresdner Anti-NS-Demonstrationen im vergangenen Jahr, sind wenig Anlass, dem staatlichen Vordringen in die vom Fernmeldegeheimnis offenbar schwach geschützte Privatsphäre gelassen zuzusehen.

          Den Argumenten der Gegenseite begegnete Domscheit-Berg mit dem verbreiteten Positivismus der Netzintellektuellen. Dass das Heer der Anonymen vom Plagiatsjäger bis zum Hacker vollkommen neutrale Fakten liefert und frei von persönlichen Motiven ins dunkle Herz der Macht sticht: Man sollte es ihr einfach glauben.

          Eine Frage der Abstufung

          Soll der Staat gegen Cybermobbing, Internetkriminalität und Kinderpornographie also die Waffen strecken? Die sogenannte Netzgemeinde tut sich immer noch schwer, Rechtsstaatlichkeit im Internet als Errungenschaft zu betrachten, soweit sie nicht den Grundrechtsschutz betrifft.

          Der Kampf gegen die Cyberkriminalität fällt indes schwer. Den staatlichen Ermittlern ist es oft kaum möglich, an das über viele Server und Rechtssysteme verstreute Beweismaterial zu gelangen. Die rechtliche Harmonisierung im internationalen Maßstab erzielt zwar Erfolge, mit bleibenden Regelungslücken muss man sich jedoch abfinden. Trotzdem sind die rechtlichen Schutzmaßnahmen nicht umsonst. Schon ihre Umgehung erfordert eine Expertise, über die nicht jeder verfügt. Ein Wettlauf zwischen staatlichen Ermittlern und Verschlüsselungsdiensten zeichnet sich ab.

          Wenn es darum geht, die Verlaufslinien zwischen Privatheit und Öffentlichkeit im Internet neu zu ziehen, nutzt es nichts, immer gleich die maximalen Enden aufzubieten. Auch die Offline-Welt sieht viele anonyme Zonen vor. Im Supermarkt, bei der anonymen Anzeige oder in der Wahlkabine verlangt niemand den Identitätsnachweis. Anonymität ist ein wichtiges Korrektiv gegen Machtmissbrauch und Identitätszwang, aber kein generelles Prinzip gemeinschaftlichen Handelns. Zwischen Cybermob und Überwachungsstaat verlaufen viele Linien.

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