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FAZ.NET-Sprinter : Showdown für May?

  • Aktualisiert am

Unser Sprinter-Autor: Martin Benninghoff Bild: Robert Wenkemann

Wird sich Theresa May über den heutigen Tag hinaus als Regierungschefin halten können? Während es für die britische Premierministerin im Brexit-Streit eng wird, fühlt sich Donald Trump sehr sicher. Zu Recht? Antworten liefert der FAZ.NET-Sprinter.

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          Der Brexit ist ja langsam so etwas wie „Lindenstraße“-Schauen: Geht immer weiter und hört einfach nicht auf, bis es eben aufhört. Sehen Sie mir den zugegebenermaßen etwas banalen Vergleich nach, aber nach Wochen und Monaten der Dauerbeschallung mit diesem seifenopernhaften Thema, das zwar auch unterhaltsam ist, aber vor allem einem Trauerspiel gleicht, hoffen wir darauf, dass irgendjemand Erbarmen hat und das Format absetzt. Eigentlich hätte ja Ende dieser Woche Schluss sein müssen mit dem Kapitel EU aus britischer Sicht. Doch gute vier Tage vor dem eigentlichen Austrittstermin ist nur klar, dass wenig bis nichts klar ist. Das britische Parlament debattiert heute über das weitere Vorgehen, Premierministerin Theresa May wird wahrscheinlich abermals zu erklären versuchen, wie sie aus dem Schlamassel herauszukommen gedenkt. Und ob am Abend zum dritten Mal über den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag abgestimmt wird, ist, obwohl auf der Tagesordnung, unsicher, auch nachdem am Wochenende Putschgerüchte gegen May aufgekommen waren. Die bange Frage des heutigen Tages: Entgleitet May der ganze Prozess nun vollends? Wird sie sich über den heutigen Tag hinaus als Regierungschefin halten können? Und wäre ein Wechsel an der Spitze eine gute oder schlechte Nachricht? Einen Überblick gibt der Kollege Jochen Buchsteiner.

          Wie es sich verhandeln lässt, wenn man sich zuhause seiner festen Machtbasis sicher ist, zeigt in diesen Tagen Xi Jinping, der heute mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in Paris zusammentrifft. Chinas mächtiger Staatspräsident setzt seine Europareise in Frankreich fort, die ihn bereits nach Italien und, man höre und staune, Monaco geführt hatte. Dass mit Italien, immerhin (noch) der viertgrößten Volkswirtschaft der EU, nun auch ein G7-Land mit dabei sein will, hat nicht nur etwas mit aktuell lukrativen Auftragsaussichten zu tun, sondern wirft zudem die Frage der langfristigen China-Politik der EU auf, wenn es so etwas gibt und nicht nur die Partikularinteressen einzelner Mitgliedstaaten. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat seine Warnungen in Richtung Rom bereits abgeschickt, und am Dienstag kann Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Wunsch nach einer einheitlichen europäischen Haltung in dieser Frage noch mehr Nachdruck verleihen, wenn sie sich mit Xi, Macron und dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker in Paris trifft.

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          Und sonst? Lässt der Bericht von Sonderstaatsanwalt Mueller Trump in einem eigenartigen Licht erscheinen, wie mein Kollege Andreas Ross zusammengetragen hat. Denn ganz entlastet wird Trump durch den veröffentlichten Abschlussbericht in der Russland-Affäre nicht. Was der Präsident natürlich ganz anders sieht. Nun streiten die Demokraten im Kongress und die Exekutive darüber, wer wann Einsicht in den Bericht des Sonderstaatsanwalts erhält. Welche Strategie Trump fährt, hat Majid Sattar in Washington analysiert. Heute stellt Apple außerdem voraussichtlich seinen neuen Videostreaming-Dienst vor. Tagt das „Miniparlament für Europa“, eine Parlamentarische Versammlung aus 100 Abgeordneten aus Deutschland und Frankreich, in Paris zum ersten Mal.

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